Rechtsprechung
   BAG, 18.11.2008 - 3 AZR 970/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,3160
BAG, 18.11.2008 - 3 AZR 970/06 (https://dejure.org/2008,3160)
BAG, Entscheidung vom 18.11.2008 - 3 AZR 970/06 (https://dejure.org/2008,3160)
BAG, Entscheidung vom 18. November 2008 - 3 AZR 970/06 (https://dejure.org/2008,3160)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Überschussbeteiligung - Pensionskasse

  • openjur.de

    Überschussbeteiligung; Pensionskasse; AGB-Kontrolle; Gleichbehandlung; Schadensersatz

  • Judicialis

    Überschussbeteiligung; Pensionskasse

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Rechtliche Aspekte der Überschussbeteiligung bei Pensionskassen (VVaG)" von RA Rainer Hock, original erschienen in: BB 2009, 1192.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2009, 1192
  • DB 2009, 1414
  • JR 2010, 45
  • NZA-RR 2009, 664
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 228/15

    Betriebsrentenanwartschaft - beitragsbezogene Leistungszusage

    Zwar zeigen diese Regelungen, dass die Höhe der Versorgung auch von Überschüssen abhängig sein kann (vgl. auch BAG 18. November 2008 - 3 AZR 970/06 - Rn. 31) .
  • BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 361/15

    Beitragsbezogene Leistungszusage - Umwandlung

    Zwar zeigen diese Regelungen, dass die Höhe der Versorgung auch von Überschüssen abhängig sein kann (vgl. auch BAG 18. November 2008 - 3 AZR 970/06 - Rn. 31) .
  • BAG, 21.04.2010 - 10 AZR 163/09

    Bonus - Zusage durch konkludentes Verhalten

    Nach § 322 Abs. 1 ZPO ergibt sich der als Rechtsschutzbegehren aufgefasste prozessuale Anspruch durch den Klageantrag und den dazugehörigen Lebenssachverhalt, aus dem der Kläger die begehrte Rechtsfolge herleitet (BAG 18. November 2008 - 3 AZR 970/06 - Rn. 14, AP BGB § 242 Ruhegehalt - Pensionskassen Nr. 6; 17. April 2002 - 5 AZR 400/00 - zu II 1 der Gründe, AP ZPO § 322 Nr. 34).
  • BAG, 21.04.2009 - 3 AZR 674/07

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Vertrauensschutz

    Das macht die Revision unzulässig (vgl. BAG 18. November 2008 - 3 AZR 970/06 - zu A der Gründe).
  • BAG, 23.08.2011 - 3 AZR 669/09

    Betriebsrentenanwartschaft - Neuberechnung

    Dazu hat sich die Revisionsbegründung mit den tragenden Gründen des Berufungsurteils auseinanderzusetzen und konkret die Gründe darzulegen, aus denen das angefochtene Urteil rechtsfehlerhaft sein soll (st. Rspr. des BAG, vgl. nur 18. November 2008 - 3 AZR 970/06 - Rn. 14, AP BGB § 242 Ruhegehalt - Pensionskassen Nr. 6) .
  • BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 362/15

    Beitragsbezogene Leistungszusage - Umwandlung

    Zwar zeigen diese Regelungen, dass die Höhe der Versorgung auch von Überschüssen abhängig sein kann (vgl. auch BAG 18. November 2008 - 3 AZR 970/06 - Rn. 31) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 23.02.2010 - 19 Sa 1791/09

    Kürzung der Gewinnrente bei Inanspruchnahme vorzeitiger Altersrente

    Aus der satzungsrechtlichen Regelung in einer Pensionskasse, nach der erwirtschaftete Überschüsse zunächst in die Verlustrücklage, darüber hinaus in die Rückstellung für Beitragsrückerstattung einfließen und im Übrigen zu Gunsten der Versicherten und Versorgungsempfänger zu verwenden sind, folgt kein versicherungsrechtlicher, mitgliedschaftlicher Anspruch des begünstigten Arbeitnehmers auf Zahlung einer Gewinnrente (Anschluss an BAG vom 18.11.2008 - 3 AZR 970/06, AP Nr. 6 zu § 242 BGB Ruhegehalt - Pensionskasse).

    Zwar kann auch eine Pensionskasse nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der das Berufungsgericht sich anschließt, Gegner direkter Ansprüche des Versorgungsberechtigten gem. § 1 b Abs. 3 BetrAVG sein (BAG vom 18.11.2008 - 3 AZR 970/06 - AP Nr. 6 zu § 242 BGB Ruhegehalt-Pensionskassen).

    Das folgt aus dem für Pensionskassen maßgeblichen Versicherungsprinzip und aus der Finanzierung durch Beiträge (BAG vom 22.03.2004 - 3 AZR 279/03, AP Nr. 28 zu § 1 BetrVG Berechnung und vom 18.11.2008 - 3 AZR 970/06 aaO.).

  • OLG Frankfurt, 13.11.2015 - 7 U 110/14

    Ansprüche auf höhere Überschussbeteiligung gegen Pensionskasse

    Dies folgt aus dem für Pensionskassen maßgeblichen Versicherungsprinzip und aus der Finanzierung durch Beiträge (vgl. BAG, Urt. v. 18.11.2008, Az.: 3 AZR 970/06, zitiert nach juris, Rdnr. 22 m.w.N.).

    Auf die Entscheidung des BAG mit Urteil vom 18.11.2008 (Az.: 3 AZR 970/06, zitiert nach juris, Rdnr. 40) kann die Klägerin in diesem Zusammenhang nichts herleiten, da sie sich auf einen Schadenersatzanspruch wegen eines fehlerhaften Anlageverhaltens der Pensionskasse bezieht und somit einen anders gelagerten Sachverhalt betrifft.

  • LAG Baden-Württemberg, 23.07.2018 - 1 Sa 17/17

    Anpassungsprüfungspflicht - Pensionskasse - kongruent rückgedeckte

    Die Rücklagenbildung ist somit gesetzlich gefordert (BAG 18. November 2008 - 3 AZR 970/06 - Rn. 32).
  • LAG Baden-Württemberg, 04.06.2014 - 13 Sa 7/14

    Einstandspflicht des Arbeitgebers für Leistungskürzungen einer Pensionskasse

    Beim Gewinnzuschlag handelt es sich um eine über die Garantieleistungen hinausgehende Leistung (vgl. hierzu und zum Folgenden BAG 18. November 2008 - 3 AZR 970/06 - AP BGB § 242 Ruhegehalt - Pensionskassen Nr. 6).
  • LAG Hessen, 17.01.2018 - 6 Sa 183/17

    Wegfall der Anpassungsprüfung und Anpassungspflicht des Arbeitgebers gem. § 16

  • ArbG Frankfurt/Main, 15.09.2011 - 11 Ca 2347/11

    Betriebliche Altersversorgung

  • ArbG Bonn, 10.04.2018 - 6 Ca 2643/17

    Ausnahme der Anpassungsverpflichtung bei Durchführung durch Direktversicherung

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