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   BAG, 18.11.2015 - 5 AZR 491/14   

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https://dejure.org/2015,46220
BAG, 18.11.2015 - 5 AZR 491/14 (https://dejure.org/2015,46220)
BAG, Entscheidung vom 18.11.2015 - 5 AZR 491/14 (https://dejure.org/2015,46220)
BAG, Entscheidung vom 18. November 2015 - 5 AZR 491/14 (https://dejure.org/2015,46220)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Annahmeverzug des Arbeitgebers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebsvereinbarung zur Kurzarbeit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betriebsvereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unwirksame Kurzarbeit bei fehlender Konkretisierung des betroffenen Arbeitnehmerkreises

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kurzarbeit - Betriebsvereinbarung - Annahmeverzug

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Kurzarbeit nur bei wirksamer Betriebsvereinbarung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung zur Kurzarbeit

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Kurzarbeit nur bei wirksamer Betriebsvereinbarung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Betriebsvereinbarung über Kurzarbeit muss Bestimmung über davon betroffene Arbeitnehmer enthalten - Auswahl darf nicht im Ermessen des Arbeitgebers gestellt werden

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebsvereinbarung zur Kurzarbeit bei fehlender Konkretisierung des betroffenen Arbeitnehmerkreises unwirksam

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebsvereinbarung zur Kurzarbeit

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 153, 256
  • MDR 2016, 1155
  • NZA 2016, 565
  • BB 2016, 627
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LAG Nürnberg, 18.03.2021 - 4 Sa 413/20

    Kündigung - Maßregelungsverbot - Ablehnung von Kurzarbeit

    Die Einführung von Kurzarbeit bedarf einer besonderen normativen oder einzelvertraglichen Grundlage (vgl. BAG vom 18.11.2015 - 5 AZR 491/14, Rn. 15 juris).

    Entgegen der Ansicht der Klägerin kommt es für die Frage, ob die Kündigung als verbotene Maßregelung gem. § 612a BGB unwirksam ist, nicht darauf an, ob die von der Beklagten angetragenen Regelungen zur Einführung der Kurzarbeit einer Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff BGB standhalten würden und ob die Vereinbarung, wenn sie zustande gekommen wäre, ggf. insgesamt unwirksam wäre (vgl. zu den Mindestanforderungen, die für die Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung über die Anordnung von Kurzarbeit erfüllt sein müssen: BAG vom 18.11.2015 - 5 AZR 491/14, Rn. 15 juris).

  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 853/15

    Annahmeverzug - zweistufige Ausschlussfrist - Jugend- und Auszubildendenvertreter

    Es genügt, wenn der Arbeitnehmer gegen die Ablehnung seiner Arbeitsleistung oder das Unterlassen einer erforderlichen Mitwirkungshandlung protestiert und damit seine Leistungsbereitschaft zum Ausdruck bringt (st. Rspr., BAG 25. Februar 2015 - 5 AZR 886/12 - Rn. 42, BAGE 151, 45; 18. November 2015 - 5 AZR 491/14 - Rn. 23, BAGE 153, 256; 18. November 2015 - 5 AZR 814/14 - Rn. 51) .
  • ArbG Kiel, 30.03.2021 - 3 Ca 1779 e/20

    Betriebsvereinbarung, Kurzarbeit, Gebot der Bestimmtheit, Gebot der

    Die Grundlage kann normativer wie einzelvertraglicher Natur sein (BAG 18. November 2015 - 5 AZR 491/14 - Rn. 15, BAGE 153, 256).

    Erforderlich sind mindestens die Bestimmung von Beginn und Dauer der Kurzarbeit, die Regelung der Lage und Verteilung der Arbeitszeit sowie die Auswahl der betroffenen Arbeitnehmer (BAG 18. November 2015 - 5 AZR 491/14 - Rn. 15, BAGE 153, 256; zuvor bereits LAG Hamm 12. Juni 2014 - 11 Sa 1566/13 - zu I 1 b) cc) der Gründe; LAG Hamm 1. August 2012 - 5 Sa 27/12 - zu II b) der Gründe; LAG Rheinland-Pfalz 30. März 2006 - 11 Sa 609/05 - zu B I 1 b) aa) der Gründe; Sächsisches LAG 31. Juli 2002 - 2 Sa 910/01 - zu I 2 b) der Gründe).

  • ArbG Dessau-Roßlau, 12.08.2020 - 1 Ca 65/20

    Arbeitnehmer zeigt seinen Geschäftsführer an - Fristlose Kündigung?

    Die Einführung von Kurzarbeit bedarf einer besonderen normativen oder einzelvertraglichen Grundlage (vgl. BAG, Urteil vom 18.11.2015 - 5 AZR 491/14, Rn. 15 m.w.N.).
  • LAG Düsseldorf, 11.04.2018 - 12 Sa 583/17

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung betreffend die Ruhegeld- und

    Es ist weiter zulässig, mit der Klage einen bestimmten Bruttobetrag abzüglich einer bestimmten erhaltenen Nettozahlung einzuklagen (vgl. nur BAG 04.11.2005 - 7 AZR 933/13, juris Rn. 29; BAG 18.11.2015 - 5 AZR 491/14, juris Rn. 6, 8, 21; sowie LAG Mecklenburg-Vorpommern 10.01.2002 - 1 Sa 232/01, juris Rn. 27).
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