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   BAG, 19.01.1994 - 10 AZR 557/92   

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https://dejure.org/1994,2116
BAG, 19.01.1994 - 10 AZR 557/92 (https://dejure.org/1994,2116)
BAG, Entscheidung vom 19.01.1994 - 10 AZR 557/92 (https://dejure.org/1994,2116)
BAG, Entscheidung vom 19. Januar 1994 - 10 AZR 557/92 (https://dejure.org/1994,2116)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Darlegungslast für die Verrichtung überwiegend baugewerbliche Tätigkeiten - Anspruch der Zusatzversorgungskasse auf Auskunftserteilung sowie zur Zahlung von Beiträgen - Tarifvertrag über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV) - Lastkraftwagen als Unterfall der ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1995, 377
  • BB 1994, 723
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BAG, 02.08.2006 - 10 AZR 756/05

    Baugewerbe - Vermietung von Baumaschinen mit Bedienungspersonal

    Als Maschine wird eine mechanische, aus beweglichen und unbeweglichen Teilen zusammengesetzte Vorrichtung bezeichnet, die Kraft überträgt oder Arbeitsvorgänge selbständig verrichtet bzw. Energie aus einer in eine andere Form umwandelt (BAG 22. Juni 1994 - 10 AZR 837/93 - 19. Januar 1994 - 10 AZR 557/92 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 170).
  • LAG Hessen, 25.07.2005 - 10 Sa 1425/04

    Transport von Gussasphalt

    Als Maschine wird eine mechanische, aus beweglichen und unbeweglichen Teilen zusammengesetzte Vorrichtung bezeichnet, die Kraft überträgt oder Arbeitsvorgänge selbständig verrichtet bzw. Energie aus einer in eine andere Form umwandelt (BAG 22.06.1994 - 10 AZR 837/93 - juris; BAG 19.01.1994 - 10 AZR 557/92 - AP Nr. 170 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Dabei mag dahin stehen, ob bei einer solche Regelung zulässigerweise zwischen Gussasphalt und Walzasphalt allein deshalb differenziert werden dürfte, weil Gussasphalt mit einer Baumaschine, Walzasphalt demgegenüber mit LKWs, welche keine Baumaschinen sind (BAG 19.01.1994 - 10 AZR 557/92 - AP Nr. 170 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau), transportiert wird.

  • BAG, 18.12.2019 - 10 AZR 141/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft - Vermietung von

    Die Vermieterbetriebe unterfallen dem Geltungsbereich der Verfahrenstarifverträge, weil ihre Arbeitnehmer letztlich dieselben Arbeiten wie Arbeitnehmer von Betrieben des Baugewerbes verrichten und damit im Grunde ebenfalls "Arbeitnehmer des Baugewerbes" sind (vgl. BAG 19. Januar 1994 - 10 AZR 557/92 - zu II 2 b der Gründe) .
  • BAG, 18.05.1994 - 10 AZR 646/93

    Baugewerbliche Tätigkeiten - Betrieb des Glaser- oder Schreinerhandwerks

    Auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst oder auf handels- oder gewerberechtliche Kriterien kommt es dabei nicht an (BAG Urteil vom 19. Januar 1994 - 10 AZR 557/92 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • LAG Hessen, 25.07.2005 - 10 Sa 1426/04

    Transport von Gussasphalt

    Als Maschine wird eine mechanische, aus beweglichen und unbeweglichen Teilen zusammengesetzte Vorrichtung bezeichnet, die Kraft überträgt oder Arbeitsvorgänge selbständig verrichtet bzw. Energie aus einer in eine andere Form umwandelt (BAG 22.06.1994 - 10 AZR 837/93 - juris; BAG 19.01.1994 - 10 AZR 557/92 - AP Nr. 170 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Dabei mag dahin stehen, ob bei einer solche Regelung zulässigerweise zwischen Gussasphalt und Walzasphalt allein deshalb differenziert werden dürfte, weil Gussasphalt mit einer Baumaschine, Walzasphalt demgegenüber mit LKWs, welche keine Baumaschinen sind (BAG 19.01.1994 - 10 AZR 557/92 - AP Nr. 170 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau), transportiert wird.

  • LAG Hessen, 03.07.2000 - 16 Sa 1753/99

    Auskunftsansprüche und Zahlungsansprüche einer Einzugsstelle für die Beiträge zu

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • LAG Hessen, 14.04.2008 - 16 Sa 1559/07

    Bauliche Leistung - Gleisbau - Vormontage von Gleisweichen - Geltungsbereich des

    Ist der Sachvortrag der Klägerin so beschaffen, dass behauptet wird, in einem Betrieb seien mehrere Arbeiten in ihrer Zusammenfassung arbeitszeitlich überwiegend durchgeführt werden, bedarf es zur Schlüssigkeit der Klage einer Darlegung, aus der folgt, dass sämtliche insoweit behaupteten Arbeiten als baulich im tariflichen Sinne zu qualifizieren sind ( vgl. BAG 19. Januar 1994 AP Nr. 170 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau ).
  • BAG, 26.01.1994 - 10 AZR 603/92

    Geltungsbereich des Tarifvertrages über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe(

    Dabei hat die ZVK nach den allgemeinen Grundsätzen für die Darlegungs- und Beweislast darzulegen und ggf. zu beweisen, daß im Betrieb des beklagten Arbeitgebers arbeitszeitlich überwiegend baugewerbliche Tätigkeiten verrichtet werden (vgl. zuletzt BAG Urteil vom 28. März 1990 - 4 AZR 615/89 - AP Nr. 130 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau, m.w.N.; Urteil des Senats vom 3. November 1993 - 10 AZR 538/92 - und vom 6. Januar 1994 - 10 AZR 557/92 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt).
  • BAG, 22.11.1995 - 10 AZR 981/94
    Auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst oder auf handels- oder gewerberechtliche Kriterien kommt es nicht an (BAG Urteile vom 14. Oktober 1987, BAGE 56, 227 = AP Nr. 88 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; vom 25. Oktober 1989 - 4 AZR 182/89 - AP Nr. 123 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; vom 19. Januar 1994 - 10 AZR 557/92 - AP Nr. 170 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; vom 16. März 1994 - 10 AZR 277/93 - AP Nr. 172 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BAG, 22.06.1994 - 10 AZR 837/93

    Pflicht zur Beitragszahlung und Auskunftserteilung an eine Zusatzversorgungskasse

    Der Senat hat in dem Urteil vom 19. Januar 1994 (- 10 AZR 557/92 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen) ausgeführt, eine Baumaschine sei eine Maschine, die bei der Ausführung von Hoch- und Tiefbauten verwendet wird (Wahrig, Deutsches Wörterbuch, S. 235).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.04.2012 - L 8 AL 161/10

    Produktive Winterbauförderung - Betrieb des Baugewerbes - Transportleistungen und

  • LAG Berlin, 21.10.1997 - 5 Sa 139/96

    Streit über die Anwendbarkeit der Sozialkassentarifverträge des Baugewerbes

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