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   BAG, 19.02.2008 - 3 AZR 61/06   

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https://dejure.org/2008,1191
BAG, 19.02.2008 - 3 AZR 61/06 (https://dejure.org/2008,1191)
BAG, Entscheidung vom 19.02.2008 - 3 AZR 61/06 (https://dejure.org/2008,1191)
BAG, Entscheidung vom 19. Februar 2008 - 3 AZR 61/06 (https://dejure.org/2008,1191)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Betriebliche Altersversorgung - Personalrabatt

  • openjur.de

    Betriebliche Altersversorgung; Personalrabatt

  • Judicialis

    Betriebliche Altersversorgung - Personalrabatt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Energielieferungsansprüche des Arbeitnehmers aus betrieblicher Übung; Anerkennung der betrieblichen Übung im Bereich der betrieblichen Altersversorgung als Rechtsquelle; Einwirkung der betrieblichen Übung auf alle von ihr erfassten Arbeitsverhältnisse; Entnahme eines ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Betriebsverfassungsrecht; Sondervergütung; Betriebliche Übung - Begriff und Inhaltskontrolle; Personalrabatt; Freistellungsanspruch; Bedingungen; Änderungs- und Widerrufsvorbehalte; ergänzende Vertragsauslegung; Störung der ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • JR 2009, 220
  • NZA-RR 2008, 597
 
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Wird zitiert von ... (72)

  • BAG, 28.10.2008 - 3 AZR 317/07

    Abgrenzung Betriebsrenten - Übergangsgelder

    Dieser Begriff ist weit auszulegen (vgl. ua. BAG 12. Dezember 2006 - 3 AZR 476/05 - Rn. 43, aaO., zum verbilligten Strombezug; 19. Februar 2008 - 3 AZR 61/06 - Rn. 38, AP BetrAVG § 1 Nr. 52 = EzA BetrAVG § 1 Betriebliche Übung Nr. 9, zum Personalrabatt).

    Unter einer "Versorgung" sind alle Leistungen zu verstehen, die den Lebensstandard des Arbeitnehmers oder seiner Hinterbliebenen im Versorgungsfall verbessern sollen (vgl. BAG 19. Februar 2008 - 3 AZR 61/06 - Rn. 38, aaO.).

    Dies gilt auch dann, wenn aktiven Mitarbeitern und Betriebsrentnern gleiche Leistungen gewährt werden (vgl. BAG 12. Dezember 2006 - 3 AZR 476/05 - Rn. 43, BAGE 120, 330, zum verbilligten Strombezug; 19. Februar 2008 - 3 AZR 61/06 - Rn. 36, AP BetrAVG § 1 Nr. 52 = EzA BetrAVG § 1 Betriebliche Übung Nr. 9, zum Personalrabatt).

  • BAG, 15.05.2012 - 3 AZR 610/11

    Versorgungsvertrag - Betriebliche Übung

    Will der Arbeitgeber vermeiden, dass aus der Stetigkeit seines Verhaltens eine in die Zukunft wirkende Bindung entsteht, so muss er den einschränkenden Vorbehalt zwar nicht ausdrücklich formulieren, er muss ihn aber klar und deutlich zum Ausdruck bringen (vgl. BAG 16. Februar 2010 - 3 AZR 118/08 - Rn. 14, AP BetrAVG § 1b Nr. 11 = EzA BetrAVG § 1 Betriebliche Übung Nr. 10; 19. Februar 2008 - 3 AZR 61/06 - Rn. 20, AP BetrAVG § 1 Nr. 52 = EzA BetrAVG § 1 Betriebliche Übung Nr. 9) .
  • BAG, 16.03.2010 - 3 AZR 594/09

    Betriebsrente - Insolvenzsicherung

    Ebenso wenig kommt ist es in der Regel darauf an, ob die Versorgungsregelung Bestimmungen enthält, die einer Rechtsprüfung nach dem Betriebsrentengesetz nicht standhalten (BAG 19. Februar 2008 - 3 AZR 61/06 - Rn. 40, AP BetrAVG § 1 Nr. 52 = EzA BetrAVG § 1 Betriebliche Übung Nr. 9).
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