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   BAG, 19.04.2011 - 3 AZR 154/09   

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https://dejure.org/2011,2881
BAG, 19.04.2011 - 3 AZR 154/09 (https://dejure.org/2011,2881)
BAG, Entscheidung vom 19.04.2011 - 3 AZR 154/09 (https://dejure.org/2011,2881)
BAG, Entscheidung vom 19. April 2011 - 3 AZR 154/09 (https://dejure.org/2011,2881)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit des Ausschlusses eines Anspruchs auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG durch Tarifvertrag; Geltung des Ausschlusses eines Anspruchs auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG durch Tarifvertrag auch für nichttarifliche Mitarbeiter; Folgen der Vereinbarung der ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur tarifvertraglichen Abdingbarkeit des Anspruchs auf Entgeltumwandlung bei nicht tarifgebundenen Arbeitgebern und Arbeitnehmern

  • Betriebs-Berater

    Abdingbarer Anspruch auf Entgeltumwandlung

  • Betriebs-Berater

    Anspruch auf Entgeltumwandlung und Abdingbarkeit durch Bezugnahme auf einschlägigen Tarifvertrag

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io

    Anspruch auf Entgeltumwandlung - Abdingbarkeit

  • Bundesarbeitsgericht

    (Anspruch auf Entgeltumwandlung - Abdingbarkeit)

  • ra.de
  • datenbank.nwb.de

    Anspruch auf Entgeltumwandlung - Abdingbarkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abdingbarkeit des Anspruchs auf Entgeltumwandlung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf betriebliche Altersvorsorge trotz Verweises auf Tarifvertrag

  • lto.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf betriebliche Altersvorsorge trotz Verweises auf Tarifvertrag

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Entgeltumwandlung ist bei nichttarifgebundenen Arbeitnehmern nicht ohne weiteres abbedingbar

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Abdingbarkeit des Anspruchs auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Abdingbarer Anspruch auf Entgeltumwandlung

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Ausschluss der Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abdingbarkeit des Anspruchs auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zur Abdingbarkeit des Anspruchs auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BAG zur Abdingbarkeit des Anspruchs auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BetrAVG §§ 17, 1a; TVG §§ 3, 4
    Zur tarifvertraglichen Abdingbarkeit des Anspruchs auf Entgeltumwandlung bei nicht tarifgebundenen Arbeitgebern und Arbeitnehmern

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 137, 357
  • ZIP 2011, 1683
  • MDR 2011, 15
  • NZA 2011, 982
  • BB 2011, 2228
  • BB 2011, 2483
  • DB 2011, 2210
  • JR 2012, 312
 
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Wird zitiert von ...

  • BAG, 16.10.2019 - 4 AZR 66/18

    Abweichung vom "Equal-Pay-Grundsatz' durch Bezugnahme auf Tarifvertrag

    Nur die Anwendung des gesamten Tarifwerks, das bei unterstellter Tarifgebundenheit beider Parteien auf das Arbeitsverhältnis unmittelbar Anwendung fände, kann für den Bereich der Arbeitnehmerüberlassung aber die Vermutung begründen, dass die divergierenden Interessen angemessen ausgeglichen werden (vgl. Schüren in Schüren/Hamann AÜG 4. Aufl. 2010 § 9 Rn. 168; ähnlich zur Tariföffnungsklausel in § 17 Abs. 3 Satz 1 BetrAVG in der bis 31. Dezember 2017 geltenden Fassung BAG 19. April 2011 - 3 AZR 154/09 - Rn. 19, BAGE 137, 357; vgl. auch 21. März 2018 - 10 ABR 62/16 - Rn. 123, BAGE 162, 166: Die Annahme einer Gestaltung von Arbeitsbedingungen durch einen Tarifvertrag iSv. § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TVG scheidet bei einer nur teilweisen Anwendung im Arbeitsverhältnis wegen der im Vergleich zu den unmittelbar Tarifgebundenen anderen Lage aus.) .
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