Rechtsprechung
   BAG, 19.04.2012 - 6 AZR 578/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,14401
BAG, 19.04.2012 - 6 AZR 578/10 (https://dejure.org/2012,14401)
BAG, Entscheidung vom 19.04.2012 - 6 AZR 578/10 (https://dejure.org/2012,14401)
BAG, Entscheidung vom 19. April 2012 - 6 AZR 578/10 (https://dejure.org/2012,14401)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Anrechnung von Tarifentgelterhöhungen auf eine Funktionszulage - Einkommenssicherung nach § 6 Abs 1 TV UmBw - Geschlechtsdiskriminierung

  • openjur.de

    Anrechnung von Tarifentgelterhöhungen auf eine Funktionszulage; Einkommenssicherung nach § 6 Abs 1 TV UmBw; Geschlechtsdiskriminierung

  • Bundesarbeitsgericht

    Anrechnung von Tarifentgelterhöhungen auf eine Funktionszulage - Einkommenssicherung nach § 6 Abs 1 TV UmBw - Geschlechtsdiskriminierung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Abs 5 TVG, § 1 AGG, § 3 Abs 2 AGG, § 7 Abs 1 AGG, § 7 Abs 2 AGG
    Anrechnung von Tarifentgelterhöhungen auf eine Funktionszulage - Einkommenssicherung nach § 6 Abs 1 TV UmBw - Geschlechtsdiskriminierung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Tarifauslegung; Arbeitsentgelt; Funktionszulage Schreibdienst; Anrechnung von Entgelterhöhungen aufgrund von allgemeinen Tarifentgelterhöhungen auf eine Funktionszulage Schreibdienst; Kein Anrechnungsausschluss nach § 6 Abs. 3 Satz 4 Buchst. b TV UmBw; Keine mittelbare Geschlechtsdiskriminierung; Kein einzelvertragliches Anrechnungsverbot; Keine Verletzung von Mitbestimmungsrechten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung; Arbeitsentgelt; Funktionszulage Schreibdienst; Anrechnung von Entgelterhöhungen aufgrund von allgemeinen Tarifentgelterhöhungen auf eine Funktionszulage Schreibdienst; Kein Anrechnungsausschluss nach § 6 Abs. 3 Satz 4 Buchst. b TV UmBw; Keine mittelbare Geschlechtsdiskriminierung; Kein einzelvertragliches Anrechnungsverbot; Keine Verletzung von Mitbestimmungsrechten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Anrechnung von Entgelterhöhungen aufgrund von allgemeinen Tarifentgelterhöhungen auf eine Funktionszulage Schreibdienst

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2013, 399
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 20.06.2013 - 6 AZR 907/12

    Berechnung der Einkommenssicherungszulage nach § 7 Abschnitt A Abs. 1 TV UmBw -

    Die Vorschrift ist Teil der Einkommenssicherungsregelungen des TV UmBw, die der Besitzstandssicherung dienen (vgl. zu § 6 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b TV UmBw BAG 19. April 2012 - 6 AZR 578/10 - Rn. 36; 18. Januar 2012 - 6 AZR 462/10 - Rn. 17; zu § 11 Abs. 2 Unterabs. 2 iVm. § 6 Abs. 2 Unterabs. 2, § 7 Abschnitt B Abs. 2 TV UmBw BAG 24. Juni 2010 - 6 AZR 18/09 - Rn. 25) .
  • LAG Düsseldorf, 17.10.2013 - 5 TaBV 41/13

    Mitbestimmungsrecht Betriebsrat bei Lohngestaltung

    Eine solche gestaltende Ausgangsentscheidung ist jedoch Grundvoraussetzung dafür, dass für eine andere Verteilungsentscheidung Gestaltungsmöglichkeiten verbleiben (BAG 19.04.2012 - 6 AZR 578/10 - ZTR 2012, 451).
  • ArbG Düsseldorf, 22.03.2013 - 11 BV 178/12

    Mitbestimmung in Fragen der betrieblichen Lohngestaltung - Tarifvorrang -

    Erforderlich ist also eine Entscheidung des Arbeitgebers, einen Dotierungsrahmen vorzugeben, indem bewusst Mittel zur Erbringung freiwilliger Leistungen zur Verfügung gestellt werden (BAG 19.4.2012 - 6 AZR 578/10 - Rn. 55, ZTR 2012, 451).
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