Rechtsprechung
   BAG, 19.05.2011 - 6 AZR 841/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,7910
BAG, 19.05.2011 - 6 AZR 841/09 (https://dejure.org/2011,7910)
BAG, Entscheidung vom 19.05.2011 - 6 AZR 841/09 (https://dejure.org/2011,7910)
BAG, Entscheidung vom 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 (https://dejure.org/2011,7910)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitszeit - nichtärztliche Beschäftigte an Reha-Kliniken

  • openjur.de

    Reha-Klinik als sonstiges Krankenhaus im Sinne des TV-L

  • Bundesarbeitsgericht

    Arbeitszeit - nichtärztliche Beschäftigte an Reha-Kliniken

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6 Abs 1 S 1 Buchst b DBuchst bb TV-L, § 133 BGB, § 157 BGB
    Reha-Klinik als sonstiges Krankenhaus im Sinne des TV-L

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitszeit nichtärztlicher Beschäftigte an Reha-Kliniken; Anforderungen an das Feststellungsinteresse; Reha-Kliniken als sonstiges Krankenhaus i.S.v. § 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. b bb TV-L

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an das Feststellungsinteresse; Arbeitszeit nichtärztlicher Beschäftigte an Reha-Kliniken; Reha-Kliniken als sonstiges Krankenhaus iSv. § 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. b bb TV-L

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitszeit in der Reha-Klinik

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2012, 176
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 850/12

    Sonderzahlung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit

    Verwenden die Tarifvertragsparteien - wie hier - einen Rechtsbegriff, ist anzunehmen, dass sie ihn in seiner rechtlichen Bedeutung verwenden wollen (st. Rspr., vgl. zB BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15) .
  • BAG, 11.12.2013 - 10 AZR 364/13

    Bonusanspruch - Ermittlung des EBITDA

    Enthält eine Betriebsvereinbarung einen Fachgriff, ohne ihn näher zu erläutern, ist davon auszugehen, dass dieser Begriff in seiner fachtechnischen Bedeutung gelten soll (BAG 21. August 2001 - 3 AZR 746/00 - zu II 1 a der Gründe; vgl. zur Auslegung von Tarifverträgen, die denselben Grundsätzen folgt: BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15) .
  • BAG, 14.03.2012 - 10 AZR 172/11

    Tarifliche Kompensationszahlung - positives Betriebsergebnis - Ausschlussfrist

    Enthält eine Tarifnorm einen bestimmten Fachbegriff, ist im Zweifel anzunehmen, dass dieser im Geltungsbereich des betreffenden Tarifvertrags in seiner allgemeinen fachlichen Bedeutung Geltung haben soll (st. Rspr., zB BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15, AP TVG § 1 Krankenanstalten Nr. 9) .
  • BAG, 24.05.2012 - 6 AZR 703/10

    Telekom-Beschäftigungsbrücke 2007 - Entgeltabsenkung

    Enthält eine Tarifnorm einen bestimmten Fachbegriff, ist im Zweifel davon auszugehen, dass er im Geltungsbereich des betreffenden Tarifvertrags in seiner allgemeinen fachlichen Bedeutung gelten soll (st. Rspr., vgl. BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15 mwN, AP TVG § 1 Tarifverträge: Krankenanstalten Nr. 9 = EzTöD 100 TV-L § 6 Abs. 1 Nr. 1) .
  • BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 400/12

    Sonderzahlung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit

    Verwenden die Tarifvertragsparteien - wie hier - einen Rechtsbegriff, ist anzunehmen, dass sie ihn in seiner rechtlichen Bedeutung verwenden wollen (st. Rspr., vgl. zB BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15) .
  • BAG, 21.02.2013 - 6 AZR 539/11

    Besitzstandszulage nach § 25 TV-Fleischuntersuchung - keine Berücksichtigung von

    Enthält eine Tarifnorm einen bestimmten Fachbegriff, ist im Zweifel davon auszugehen, dass er im Geltungsbereich des betreffenden Tarifvertrags in seiner allgemeinen fachlichen Bedeutung gelten soll (st. Rspr., vgl. BAG 24. Mai 2012 - 6 AZR 703/10 - Rn. 37, NZA-RR 2013, 81; 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15 mwN, AP TVG § 1 Tarifverträge: Krankenanstalten Nr. 9 = EzTöD 100 TV-L § 6 Abs. 1 Nr. 1) .
  • BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 401/12

    Sonderzahlung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit

    Verwenden die Tarifvertragsparteien - wie hier - einen Rechtsbegriff, ist anzunehmen, dass sie ihn in seiner rechtlichen Bedeutung verwenden wollen (st. Rspr., vgl. zB BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15) .
  • BAG, 11.07.2012 - 10 AZR 209/11

    Funktionszulage - Feuerwehrpersonal - TV AL II

    Enthält eine Tarifnorm einen Fachbegriff, ohne ihn näher zu erläutern, ist davon auszugehen, dass dieser Begriff in seiner fachtechnischen Bedeutung gelten soll ( vgl. BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15, AP TVG § 1 Tarifverträge: Krankenanstalten Nr. 9 ) .
  • BAG, 14.03.2012 - 10 AZR 173/11

    Tarifliche Kompensationszahlung - Begriff des positiven Betriebsergebnisses -

    Enthält eine Tarifnorm einen bestimmten Fachbegriff, ist im Zweifel anzunehmen, dass dieser im Geltungsbereich des betreffenden Tarifvertrags in seiner allgemeinen fachlichen Bedeutung Geltung haben soll (st. Rspr., zB BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15, AP TVG § 1 Krankenanstalten Nr. 9) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 25.01.2013 - 6 Sa 405/12

    Arbeitszeitverringerung am 31.12. nach § 6 Abs. 3 Satz 3 TV-L hier: i. V. m. § 43

    Da die Tarifvertragsparteien, wenn sie Rechts- oder Fachbegriffe verwenden, regelmäßig an deren überkommenes rechtliches oder allgemein fachliches Verständnis anknüpfen (BAG 19.5.2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15, AP TVG § 1 Tarifverträge: Krankenanstalten Nr. 9), entspricht insgesamt zutreffender Ansicht, Werktage i.S.d. § 6 Abs. 3 Satz 3 TV-L mit Wochentagen von Montag bis Samstag gleichzusetzen (Welkoborsky in Bepler/ u.a. Beckscher Online Kommentar TV-L Stand April 2012 § 6 Rn. 14).
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