Volltextveröffentlichungen (14)

• lexetius.com

  Betriebliche Altersversorgung - Höhe einer vorzeitigen Firmenrente - Anrechnung von Vordienstzeiten

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Betriebliche Altersversorgung - Höhe einer vorzeitigen Firmenrente - Anrechnung von Vordienstzeiten

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 BetrAVG, § 559 ZPO
  Betriebliche Altersversorgung - Höhe einer vorzeitigen Firmenrente - Anrechnung von Vordienstzeiten

• IWW

  § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 559 ZPO, § 305c Abs. 2 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Auslegung des Tarifvertrags-Übergangsversorgung für Flugbegleiter der Deutschen Lufthansa hinsichtlich des Begriffs der Gesamtbeschäftigungszeit

• hensche.de

  Betriebliche Altersversorgung, Betriebsrente, Betriebsrente: Anpassung

• bag-urteil.com

  Betriebliche Altersversorgung - Höhe einer vorzeitigen Firmenrente - Anrechnung von Vordienstzeiten

• rewis.io

  Betriebliche Altersversorgung - Höhe einer vorzeitigen Firmenrente - Anrechnung von Vordienstzeiten

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BetrAVG § 1 (Auslegung); ZPO § 559
  Betriebliche Altersversorgung; Höhe einer vorzeitigen Firmenrente; Anrechnung von Vordienstzeiten

• rechtsportal.de

  BetrAVG § 1 (Auslegung); ZPO § 559
  Auslegung des Tarifvertrags-Übergangsversorgung für Flugbegleiter der Deutschen Lufthansa hinsichtlich des Begriffs der Gesamtbeschäftigungszeit

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Beschäftigungszeit für Firmenrente erfasst keine Vordienstzeiten bei anderen Arbeitgebern

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• LAG Hessen, 29.10.2014 - 6 Sa 677/14

  Auszug aus BAG, 19.05.2016 - 3 AZR 6/15

  Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 29. Oktober 2014 - 6 Sa 677/14 - wird zurückgewiesen.
• BAG, 13.01.2015 - 3 AZR 897/12

  Betriebliche Altersversorgung - Gesamtzusage - Gesamtversorgung

  Auszug aus BAG, 19.05.2016 - 3 AZR 6/15

  Seine Auslegung hat daher nach den für Allgemeine Geschäftsbedingungen geltenden Grundsätzen zu erfolgen (vgl. etwa BAG 13. Januar 2015 - 3 AZR 897/12 - Rn. 24) .
• BAG, 15.10.1986 - 4 AZR 584/85

  Anrechnung von Wehrdienstzeit auf Beschäftigungszeiten im Arbeitsverhältnis auf …

  Auszug aus BAG, 19.05.2016 - 3 AZR 6/15

  Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch, der wegen fehlender anderweitiger Definition durch die Tarifparteien auch dem TV-ÜV 2003 zugrunde liegt, ist unter "Beschäftigungszeit" nur die Zeit zu verstehen, während der ein Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitgeber bestand (vgl. auch BAG 15. Oktober 1986 - 4 AZR 584/85 -) .
• BAG, 12.08.2015 - 7 AZR 592/13

  Auflösende Bedingung - Klagefrist - Auslauffrist

  Auszug aus BAG, 19.05.2016 - 3 AZR 6/15

  Dies ergibt die Auslegung (zu den für die Auslegung eines Tarifvertrags geltenden Grundsätzen vgl. etwa BAG 12. August 2015 - 7 AZR 592/13 - Rn. 16) .
• BAG, 28.10.2008 - 3 AZR 189/07

  Auslegung des § 2 Abs 3 und der ProtNot II Abs 2 TV-ÜV 2003 Deutsche Lufthansa - …

  Auszug aus BAG, 19.05.2016 - 3 AZR 6/15

  Die Formulierung "Gesamtbeschäftigungszeit" erfasst zwar auch die von einem wiedereingestellten Flugbegleiter in einem früheren Arbeitsverhältnis mit der Beklagten erbrachten Vordienstzeiten (vgl. zur dieser Auslegung BAG 18. Oktober 2008 - 3 AZR 189/07 - Rn. 17 ff.) .

• LSG Berlin-Brandenburg, 14.11.2019 - L 1 KR 16/18

  Krankenversicherung - Firmenrente wegen Fluguntauglichkeit - kein …

  Der Tarifvertrag Übergangsversorgung kennt als mögliche Leistungen die Auszahlung einer Versicherungssumme bei Eintritt von Flugdienstuntauglichkeit vor Vollendung des 45. Lebensjahres (§ 17 Tarifvertrag Übergangsversorgung, vgl. BAG v. 19. Mai 2016 - 3 AZR 6/15 - juris Rn 19), weiter nach § 2 Abs. 2 Tarifvertrag Übergangsversorgung die Zahlung einer Firmenrente ab dem 55. Lebensjahr, bei Eintritt der Flugdienstuntauglichkeit gem. § 2 Abs. 4 Tarifvertrag Übergangsversorgung schon ab dem 45 Lebensjahr, bis zur Vollendung des 63. Lebensjahrs sowie schließlich nach § 6 Abs. 2 Tarifvertrag Übergangsversorgung eine lebenslänglich zu leistende zusätzliche betriebliche Altersrente nach Auslaufen der Firmenrente.

  Die von der L AG gewährte Firmenrente ist grundsätzlich eine Übergangsversorgung (BAG v. 19. Mai 2016 - 3 AZR 6/15 - juris Rn 19).

• LAG Düsseldorf, 03.08.2022 - 12 Sa 234/22

  Tarifliche Regelung zur zeitlich begrenzten Fortführung des Arbeitsverhältnisses …

  Auch die Frage, welche Beschäftigungszeiten bei einer tariflichen Versorgungszusage zu Grunde zu legen, d.h. ruhegehaltsfähig sind, ist nach diesen Grundsätzen durch Auslegung zu bestimmen (BAG 19.05.2016 - 3 AZR 6/15, juris Rn. 12).