Rechtsprechung
   BAG, 19.06.1980 - 2 AZR 660/78   

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https://dejure.org/1980,331
BAG, 19.06.1980 - 2 AZR 660/78 (https://dejure.org/1980,331)
BAG, Entscheidung vom 19.06.1980 - 2 AZR 660/78 (https://dejure.org/1980,331)
BAG, Entscheidung vom 19. Juni 1980 - 2 AZR 660/78 (https://dejure.org/1980,331)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kündigung des Arbeitsvertrags - Befristeter Arbeitsvertrag - Außerordentliche Kündigung - Wichtiger Grund - Auflösend bedingter Vertrag - Ordentliche Kündigung - Unwirksame Abreden

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Befristung und auflösende Bedingung - außerordentliche Kündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 33, 220
  • NJW 1981, 246
  • ZIP 1980, 1019
  • BB 1980, 1692
  • DB 1980, 2246
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BAG, 20.09.2006 - 6 AZR 82/06

    Zurückweisung einer Kündigung wegen Nichtvorlage einer Vollmacht

    Auch im befristeten Arbeitsverhältnis können die Parteien jedoch eine vorzeitige Kündigungsmöglichkeit vereinbaren; ein dahingehender Wille muss nur - wie im vorliegenden Fall - eindeutig erkennbar sein (vgl. BAG 19. Juni 1980 - 2 AZR 660/78 - BAGE 33, 220, 222; 29. Juni 1989 - 2 AZR 482/88 - AP BGB § 174 Nr. 7 = EzA BGB § 174 Nr. 6; 4. Juli 2001 - 2 AZR 88/00 - EzA BGB § 620 Kündigung Nr. 4).
  • BAG, 04.07.2001 - 2 AZR 88/00

    Kündigung eines befristeten Arbeitsverhältnisses in der Probezeit

    Gehen die Parteien eines Arbeitsvertrages ein Arbeitsverhältnis auf eine bestimmte Zeit ein, dann ist während des Laufs der Befristung die ordentliche Kündigung regelmäßig ausgeschlossen (§ 620 Abs. 1 BGB; BAG 19. Juni 1980 - 2 AZR 660/78 - BAGE 33, 220, 222; KR-Lipke 5. Aufl. § 620 BGB Rn. 14; Staudinger/Preis BGB 13. Aufl. § 620 Rn. 27).

    Ein vorzeitiges, ordentliches Kündigungsrecht müssen sie entweder ausdrücklich vereinbaren oder ihr dahingehender beiderseitiger Wille muß aus den Umständen eindeutig erkennbar sein (BAG 15. Dezember 1955 - 2 AZR 228/54 - BAGE 2, 245, 247 f.; 19. Juni 1980 aaO; 29. Juni 1989 - 2 AZR 482/88 - AP BGB § 174 Nr. 7 = EzA BGB § 174 Nr. 6; 7. Dezember 1995 - 2 AZR 1049/94 - RzK I 9 f Nr. 48; KR-Lipke aaO § 1 BeschFG Rn. 158; RGRK-Dörner 12. Aufl. § 620 BGB Rn. 11 und 210; Staudinger/Preis aaO § 620 Rn. 27).

  • BAG, 14.01.1982 - 2 AZR 245/80

    Voraussetzungen für die Annahme eines sachlichen Grundes zur Befristung von

    Der Tatrichter hat seinerseits die ihm vorgetragenen Erkenntnisquellen auszuschöpfen und die voraussichtlichen Auswirkungen so zuverlässig wie möglich abzuschätzen (BAG vom 29. August 1979 - 4 AZR 863/77 - BAG vom 25. Januar 1980 - 7 AZR 69/78 - BAG vom 19. Juni 1980 - 2 AZR 660/78 - BAG vom 10. Januar 1980 - 2 AZR 25/78 - AP Nr. 50, 52, 55 und 56 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag und BAG vom 30. September 1981 - 7 AZR 789/78 - aaO).

    Die Befristung bleibt nur als Mindestdauer des Vertrages bestehen, wenn die Parteien nicht auch für die Zeit der Befristung zusätzlich eine ordentliche Kündigung vorgesehen haben (vgl. BAG 1, 128 (133) = AP Nr. 7 zu § 1 KSchG; BAG (GS) aaO (zu C 3 der Gründe); BAG vom 26. April 1979 - 2 AZR 431/77 - AP Nr. 47 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; BAG vom 19. Juni 1980 - 2 AZR 660/80 - AP Nr. 55 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag m. zust. Anm. v. Kraft; und das Urteil des Senates vom 9. Juli 1981 - 2 AZR 788/78 - DB 1982, 121 (die Entscheidung ist auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt)).

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