Rechtsprechung
   BAG, 19.06.1996 - 10 AZR 23/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,1392
BAG, 19.06.1996 - 10 AZR 23/96 (https://dejure.org/1996,1392)
BAG, Entscheidung vom 19.06.1996 - 10 AZR 23/96 (https://dejure.org/1996,1392)
BAG, Entscheidung vom 19. Juni 1996 - 10 AZR 23/96 (https://dejure.org/1996,1392)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Abfindung nach dem Rahmensozialplan - Gleichbehandlung von gekündigten Arbeitnehmern und solchen, die selbst gekündigt oder einen Aufhebungsvertrag geschlossen haben - Bindung des Revisionsgericht an die Beweiswürdigung des Tatrichters ...

  • archive.org
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässigkeit des Ausschlusses vom Sozialplan bei Vermittlung eines neuen Arbeitsplatzes durch den Arbeitgeber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG §§ 112, 75
    Sozialplanabfindung bei vermitteltem neuen Arbeitsplatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Betriebsverfassung; Sozialplanabfindung bei vermitteltem neuen Arbeitsplatz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1996, 1674
  • NZA 1997, 562
  • BB 1996, 2048
  • BB 1996, 2522
  • DB 1996, 2083
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 22.03.2005 - 1 AZR 3/04

    Auslegung eines Sozialplans

    Es verstößt nicht gegen den § 75 Abs. 1 Satz 1 BetrVG zugrunde liegenden allgemeinen Gleichheitssatz, wenn ein Sozialplan für Arbeitnehmer, die durch Vermittlung des Arbeitgebers einen neuen Arbeitsplatz finden, keine Abfindung vorsieht (vgl. BAG 12. Juli 1995 - 10 AZR 127/95 -, zu II 2 der Gründe; 15. November 1995 - 10 AZR 224/95 -, zu II 1 der Gründe; 13. März 1996 - 10 AZR 193/95 -, zu II 2 c der Gründe; 19. Juni 1996 - 10 AZR 23/96 - AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 102 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 85, zu II 2 c der Gründe).
  • BAG, 08.12.2009 - 1 AZR 801/08

    Auslegung eines Sozialplans

    Das Handeln kann in der Veräußerung von Betriebsteilen an Dritte gesehen werden, es erfasst aber auch andere Fälle des Tätigwerdens des Arbeitgebers (vgl. BAG 19. Juni 1996 - 10 AZR 23/96 - zu II 2 a der Gründe, AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 102 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 85).
  • BAG, 08.12.2009 - 1 AZR 802/08

    Auslegung eines Sozialplans

    Das Handeln kann in der Veräußerung von Betriebsteilen an Dritte gesehen werden, es erfasst aber auch andere Fälle des Tätigwerdens des Arbeitgebers (vgl. BAG 19. Juni 1996 - 10 AZR 23/96 - zu II 2 a der Gründe, AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 102 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 85).
  • BAG, 08.12.2009 - 1 AZR 803/08

    Auslegung eines Sozialplans

    Das Handeln kann in der Veräußerung von Betriebsteilen an Dritte gesehen werden, es erfasst aber auch andere Fälle des Tätigwerdens des Arbeitgebers (vgl. BAG 19. Juni 1996 - 10 AZR 23/96 - zu II 2 a der Gründe, AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 102 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 85).
  • BAG, 22.03.2005 - 1 AZR 106/04

    Auslegung eines Sozialplans

    Es verstößt nicht gegen den § 75 Abs. 1 Satz 1 BetrVG zugrunde liegenden allgemeinen Gleichheitssatz, wenn ein Sozialplan für Arbeitnehmer, die durch Vermittlung des Arbeitgebers einen neuen Arbeitsplatz finden, keine Abfindung vorsieht (vgl. BAG 12. Juli 1995 - 10 AZR 127/95 -, zu II 2 der Gründe; 15. November 1995 - 10 AZR 224/95 -, zu II 1 der Gründe; 13. März 1996 - 10 AZR 193/95 -, zu II 2 c der Gründe; 19. Juni 1996 - 10 AZR 23/96 - AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 102 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 85, zu II 2 c der Gründe).
  • LAG Brandenburg, 13.11.1998 - 4 Sa 287/98

    Höhe einer Abfindung aus Sozialplan; Arbeitsrechtlicher

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  • LAG Brandenburg, 13.11.1998 - 4 Sa 286/98

    Sachliche Rechtferigung von Ungleichbehandlung von Arbeitnehmern bei Zahlung von

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