Rechtsprechung
   BAG, 19.07.2007 - 6 AZR 774/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,125
BAG, 19.07.2007 - 6 AZR 774/06 (https://dejure.org/2007,125)
BAG, Entscheidung vom 19.07.2007 - 6 AZR 774/06 (https://dejure.org/2007,125)
BAG, Entscheidung vom 19. Juli 2007 - 6 AZR 774/06 (https://dejure.org/2007,125)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,125) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Auflösungsvertrag - Geschäftsführerdienstvertrag

  • openjur.de

    Auflösungsvertrag; Geschäftsführerdienstvertrag

  • IWW
     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einvernehmliche Beendigung eines bis dahin bestehenden Arbeitsverhältnisses mit Beginn eines Geschäftsführerdienstverhältnisses im Falle des Abschlusses eines schriftlichen Geschäftsführerdienstvertrages; Wahrung des Schriftformerfordernisses des § 623 BGB für den ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Aufhebung des Arbeitsverhältnisses bei Bestellung eines angestellten Mitarbeiters zum GmbH- Geschäftsführer

  • bag-urteil.com

    Auflösungsvertrag - Geschäftsführerdienstvertrag

  • Betriebs-Berater

    Auflösungsvertrag bei Abschluss eines Geschäftsführerdienstvertrages

  • hensche.de

    Geschäftsführer

  • Judicialis

    BGB § 305c Abs. 2; ; BGB § 623; ; GmbHG § 35

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Wechsel von einem Arbeitsverhältnis in ein Geschäftsführerdienstverhältnis: Konkludente Aufhebung des Arbeitsverhältnisses durch Abschluss des Dienstvertrags ? Keine Nichtigkeit des konkludenten Aufhebungsvertrags mangels Schriftform

  • RA Kotz

    Geschäftsführerdienstvertrag - Auflösung eines Arbeitsverhältnisses

  • hensche.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133 § 157 § 305c Abs. 2 § 623; GmbHG § 35
    Auflösungsvertrag; Vertragsauslegung - Geschäftsführerdienstvertrag; Wechsel von einem Arbeitsverhältnis in ein Geschäftsführerdienstverhältnis; Unklarheitenregel; Schriftform und Andeutungstheorie

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • wb-law.de (Kurzinformation)

    Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch Abschluss eines Geschäftsführerdienstvertrags

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Auflösung eines Arbeitsverhältnisses durch Abschluss eines Geschäftsführerdienstvertrages

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Abschluss eines Geschäftsführer-Anstellungsvertrages beendet bisheriges Arbeitsverhältnis

     
  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)
  • streifler.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmereigenschaft: Auflösung eines Arbeitsverhältnisses durch Abschluss eines Geschäftsführerdienstvertrags

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    § 623 BGB
    Auflösung eines Arbeitsverhältnisses durch Abschluss eines Geschäftsführervertrages

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Geschäftsführerdienstvertrag hebt voriges Arbeitsverhältnis auf

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Abschluss eines Geschäftsführerdienstvertrags beendet Arbeitsverhältnis

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Auflösung eines Arbeitsverhältnisses durch Abschluss eines formularmäßigen Geschäftsführer-Dienstvertrages

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer als Geschäftsführer

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die Bestellung zum Geschäftsführer

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Geschäftsführerdienstvertrag und Kündigung eines Geschäftsführers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wenn der Arbeitnehmer zum Geschäftsführer wird

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Vorheriges Arbeitsverhältnis durch Abschluss eines Geschäftsführerdienstvertrages aufgehoben - Wer aufsteigt, verliert seinen alten Vertrag - BAG bestätigt erneut ständige Rechtsprechung seit 1993

  • 123recht.net (Kurzinformation, 9.11.2007)

    Die Bestellung zum Geschäftsführer, eine zweischneidige Sache

Besprechungen u.ä. (3)

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)

    Entweder Geschäftsführer oder Arbeitnehmer

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 623, 305c Abs. 2; GmbHG § 35
    Aufhebung des Arbeitsverhältnisses bei Bestellung eines angestellten Mitarbeiters zum GmbH-Geschäftsführer

  • pwclegal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anstellungsverträge bei Bestellung von Arbeitnehmern zu Organmitgliedern

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 123, 294
  • NJW 2007, 3228
  • ZIP 2007, 1917
  • MDR 2007, 1379
  • NZA 2007, 1095
  • BB 2008, 390
  • DB 2007, 2093
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (44)

  • BAG, 15.03.2011 - 10 AZB 32/10

    Rechtsweg für die Kündigung des Anstellungsvertrags eines Geschäftsführers einer …

    Mit dem Abschluss des Geschäftsführer-Dienstvertrags wird vielmehr das bisherige Arbeitsverhältnis des angestellten Mitarbeiters im Zweifel aufgehoben (BAG 19. Juli 2007 - 6 AZR 774/06 - Rn. 10, BAGE 123, 294; 5. Juni 2008 - 2 AZR 754/06 - Rn. 23, AP BGB § 626 Nr. 211;… 3. Februar 2009 - 5 AZB 100/08 - Rn. 8, aaO) .

    Es müssen insoweit weitere Umstände hinzutreten, aus denen sich ergibt, dass die Parteien neben dem Geschäftsführer-Dienstvertrag noch einen Arbeitsvertrag ruhend fortbestehen lassen und nach der Abberufung wieder realisieren wollten (vgl. BAG 14. Juni 2006 - 5 AZR 592/05 - Rn. 18, BAGE 118, 278; 19. Juli 2007 - 6 AZR 774/06 - Rn. 14, aaO;… 5. Juni 2008 - 2 AZR 754/06 - Rn. 23, aaO;… 3. Februar 2009 - 5 AZB 100/08 - Rn. 8, aaO) .

    Allerdings setzt die wirksame Aufhebung des früheren Arbeitsverhältnisses die Einhaltung des Schriftformerfordernisses nach § 623 BGB voraus (BAG 3. Februar 2009 - 5 AZB 100/08 - Rn. 8, AP ArbGG 1979 § 5 Nr. 66 = EzA ArbGG 1979 § 5 Nr. 43; 19. Juli 2007 - 6 AZR 774/06 - Rn. 22, BAGE 123, 294) .

    Nach der zutreffenden Rechtsprechung des Zweiten, Fünften und Sechsten Senats des Bundesarbeitsgerichts wird das Schriftformerfordernis in diesen Fällen aber schon regelmäßig durch den Abschluss eines schriftlichen Geschäftsführer-Dienstvertrags gewahrt (BAG 19. Juli 2007 - 6 AZR 774/06 - Rn. 23, aaO; 5. Juni 2008 - 2 AZR 754/06 - Rn. 22, AP BGB § 626 Nr. 211;… 3. Februar 2009 - 5 AZB 100/08 - Rn. 8, aaO) .

  • BAG, 15.11.2013 - 10 AZB 28/13

    Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten für nachgeschobene fristlose Kündigung nach …

    Zwar liegt der Berufung eines Arbeitnehmers zum Geschäftsführer einer GmbH eine vertragliche Abrede zugrunde, die regelmäßig als ein Geschäftsführer-Dienstvertrag zu qualifizieren ist und mit der das Arbeitsverhältnis grundsätzlich aufgehoben wird (vgl. zB BAG 3. Februar 2009 - 5 AZB 100/08 - Rn. 8; 5. Juni 2008 - 2 AZR 754/06 - Rn. 23; 19. Juli 2007 - 6 AZR 774/06 - Rn. 10, BAGE 123, 294) .
  • BAG, 05.06.2008 - 2 AZR 754/06

    Außerordentliche Kündigung - Geschäftsführer

    Zutreffend hat das Landesarbeitsgericht erkannt, dass mit dem Abschluss des Geschäftsführerdienstvertrages vom 3. Juli 1995 das zuvor bestehende Arbeitsverhältnis der Parteien einvernehmlich beendet worden ist (jetzt st. Rspr. des BAG: vgl. zuletzt bspw. 24. November 2005 - 2 AZR 614/04 - BAGE 116, 254; 19. Juli 2007 - 6 AZR 774/06 - NJW 2007, 3228; 25. Oktober 2007 - 6 AZR 1045/06 - NZA 2008, 168).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht