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   BAG, 19.08.1992 - 7 AZR 493/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,25032
BAG, 19.08.1992 - 7 AZR 493/91 (https://dejure.org/1992,25032)
BAG, Entscheidung vom 19.08.1992 - 7 AZR 493/91 (https://dejure.org/1992,25032)
BAG, Entscheidung vom 19. August 1992 - 7 AZR 493/91 (https://dejure.org/1992,25032)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Bestehen eines befristeten bzw. unbefristeten Arbeitsvertrages - Zugrundelegen des letzten Arbeitsvertrages für eine Befristungskontrolle - Anforderungen an einen sog. unselbständigen Annex-Vertrag und an dessen Berücksichtigung i.R.d. ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.09.2012 - 5 A 1941/10

    Rechtsschutz für früheren Pastor gegen seine Landeskirche

    vgl. BAG, Urteile vom 3. Oktober 1984 - 7 AZR 132/83 -, juris, Rn. 14 ff. und vom 19. August 1992 - 7 AZR 493/91 -, juris, Rn. 35; vgl. auch Urteile vom 29. Oktober 1986 - 7 AZR 204/85 -, juris, Rn. 23 ff., vom 7. Juli 1999 - 7 AZR 232/98 -, Rn. 16 ff., und vom 17. Januar 2007 - 7 AZR 20/06 -, juris, Rn. 32 ff., sowie BT-Drs.
  • BAG, 23.01.2002 - 7 AZR 552/00

    Befristeter Arbeitsvertrag/außergerichtlicher Vergleich/sozialer

    b) Da das für den Abschluß eines Arbeitsvertrags maßgebliche Interesse des Arbeitgebers regelmäßig dahin geht, sich die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers für seine unternehmerischen Zwecke nutzbar zu machen, handelt es sich bei dem als "Sozialmaßnahme" gedachten Arbeitsvertrag in dem erörterten Sinn um einen Ausnahmefall, dessen Vorliegen der Arbeitgeber anhand nachprüfbarer Tatsachen darlegen und im Bestreitensfall beweisen muß (BAG 19. August 1992 - 7 AZR 493/91 - nv., zu I 3 b der Gründe; 12. Dezember 1985 - 2 AZR 9/85 - AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 96 = EzA BGB § 620 Nr. 77, zu II 4 a der Gründe; 3. Oktober 1984 - 7 AZR 132/83 - BAGE 47, 44, 48 ff. = AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 88, zu II 2 der Gründe).
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