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   BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 628/11   

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https://dejure.org/2012,44461
BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 628/11 (https://dejure.org/2012,44461)
BAG, Entscheidung vom 19.09.2012 - 5 AZR 628/11 (https://dejure.org/2012,44461)
BAG, Entscheidung vom 19. September 2012 - 5 AZR 628/11 (https://dejure.org/2012,44461)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Zweistufige tarifliche Ausschlussfrist - Annahmeverzugsvergütung - vermögenswirksame Leistungen

  • IWW
  • openjur.de

    Zweistufige tarifliche Ausschlussfrist; Annahmeverzugsvergütung; vermögenswirksame Leistungen

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zweistufige tarifliche Ausschlussfristen

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Zweistufige Ausschlussfrist - Vergütung wegen Annahmeverzugs - vermögenswirksame Leistungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2013, 330
  • BB 2013, 372
  • DB 2013, 879
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 10.12.2013 - 9 AZR 279/12

    Tarifliche Berechnung der Urlaubsvergütung und der Entgeltfortzahlung im

    bb) Auch dann, wenn vermögenswirksame Leistungen arbeitsrechtlich als Bestandteil der Vergütung eingeordnet werden (vgl. BAG 19. September 2012 - 5 AZR 628/11 - Rn. 33 mwN auch zum Sozialversicherungs- und Steuerrecht; vgl. allerdings EuGH 7. November 2013 - C-522/12 - [Isbir] Rn. 44, der davon ausgeht, dass vermögenwirksame Leistungen grds. keinen Arbeitslohn darstellen) , hat der Kläger keinen Anspruch darauf, dass diese bei der Berechnung seines durchschnittlichen Arbeitsverdienstes nach § 11 Abs. 1 Satz 1 BUrlG berücksichtigt werden (vgl. BAG 17. Januar 1991 - 8 AZR 644/89 - BAGE 67, 94; 14. März 1966 - 5 AZR 468/65 -; Schaub/Linck ArbR-HdB 15. Aufl. § 104 Rn. 123; ErfK/Gallner 14. Aufl. § 11 BUrlG Rn. 13; Arnold/Tillmanns/Thiel-Koch BUrlG 2. Aufl. § 11 Rn. 25) .
  • LAG Baden-Württemberg, 12.02.2016 - 12 Sa 2/15

    Hausverbot des Auftraggebers - Annahmeverzug - Leistungsunmöglichkeit - Risiko

    Auf eine Bezifferung im Einzelnen kommt es nicht an (vgl. BAG, Urteil vom 19.09.2012, 5 AZR 628/11, NZA 2013, 330, Rn. 14).
  • LAG Sachsen, 15.11.2016 - 8 Sa 335/16

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf gesonderte Vergütung von Umkleidezeiten

    Allein die Vorlage der Einsatzzeitnachweise genügt ohne ein entsprechendes Rechenwerk im Schriftsatz jedenfalls nicht, denn das Gericht ist nicht verpflichtet, die Berechnung aus den Anlagen heraus allein nachzuvollziehen (BAG vom 19.09.2012 - 5 AZR 628/11 - NZA 2013, 330 ).
  • LAG Baden-Württemberg, 03.06.2019 - 1 Sa 1/18

    Arbeitnehmerstatus - Grafikdesignerin bei einer Rundfunkanstalt

    Die verfassungskonforme Auslegung von Rechtsnormen gebietet, die Wertentscheidungen der Verfassung zu beachten und die Grundrechte der Beteiligten möglichst weitgehend in praktischer Konkordanz zur Geltung zu bringen (vgl. nur BAG 19. September 2012 - 5 AZR 628/11 - Rn 19).
  • LAG Köln, 11.10.2013 - 10 Sa 223/13

    Aufstockungsantrag des Arbeitnehmers

    Hieran fehlt es bei verfassungskonformer Auslegung des Tarifvertrages (vgl. zu alldem Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.09.2012 - 5 AZR 628/11 -, zitiert nach juris; Urteil vom 19.09.2012 - 5 AZR 627/11 -, zitiert nach juris).
  • LAG Köln, 22.11.2013 - 10 Sa 454/13

    Bezahlung von Breakstunden

    Hieran fehlt es bei verfassungskonformer Auslegung des Tarifvertrages (vgl. zu alldem Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.09.2012 - 5 AZR 628/11 -, zitiert nach juris; Urteil vom 19.09.2012 - 5 AZR 627/11 -, zitiert nach juris).
  • LAG Köln, 02.11.2016 - 11 TaBV 22/15

    Mitbestimmung; Unterstützungskasse

    Die "ersetzten" vermögenswirksamen Leistungen sind arbeitsrechtlich Bestandteil der Vergütung für geleistete Arbeit (vgl. u.a.: BAG, Urt. v. 19.09.2012 - 5 AZR 628/11 - m.w.N.).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 25.03.2014 - 2 Sa 216/13

    Befristetes Arbeitsverhältnis - nochmalige Erprobung

    Mit einer Bestandsschutzklage wahrt der Arbeitnehmer, ohne dass es einer bezifferten Geltendmachung bedarf, die erste Stufe einer tariflichen Ausschlussfrist für alle vom Ausgang dieses Rechtsstreits abhängigen Ansprüche (BAG vom 19.09.2012 - 5 AZR 628/11 -).
  • LAG Schleswig-Holstein, 07.05.2013 - 1 Sa 342/12

    Verfall von Zahlungsansprüchen bei Anknüpfung tariflicher Ausschlussfrist an

    Hinsichtlich der Zuschüsse des Arbeitgebers zur Vermögensbildung des Arbeitnehmers kann regelmäßig nur Zahlung auf das entsprechende vermögenswirksame Konto verlangt werden (vgl. zuletzt BAG vom 19.09.2012 - 5 AZR 628/11 - [...], Rn 33 m.w.N.).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 10.02.2014 - 15 Sa 1353/13

    Einhaltung tariflicher Ausschlussfrist durch Klage auf Gutschrift von

    Sie dienen dazu, dem Schuldner zeitnah Gewissheit darüber zu verschaffen, mit welchen Ansprüchen er noch zu rechnen hat (BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 628/11 NZA 2013, 330 Rd.-Nr. 22).
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