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   BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17   

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https://dejure.org/2018,28899
BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17 (https://dejure.org/2018,28899)
BAG, Entscheidung vom 19.09.2018 - 10 AZR 496/17 (https://dejure.org/2018,28899)
BAG, Entscheidung vom 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 (https://dejure.org/2018,28899)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 611 Abs. 1 BGB, § ... 611a Abs. 2 BGB, §§ 615, 293 ff. BGB, § 615 Satz 1 BGB, § 293 BGB, § 296 BGB, § 297 BGB, § 14 Abs. 5 MTV, §§ 14, 20 MTV, § 615 Satz 1 und Satz 3, § 616 Satz 1 BGB, § 2 Abs. 1, § 3 Abs. 1 EFZG, § 37 Abs. 2 BetrVG, § 14 Abs. 5 Unterabs. 3 MTV, § 10 Abs. 3 MTV, § 614 BGB, § 16 Abs. 1 Satz 3 MTV, § 615 BGB, § 14 MTV, § 20 MTV, § 14 Abs. 3 MTV, § 23 Abs. 1 Satz 2 MTV, § 30 Abs. 7 Satz 2 MTV, § 32 MTV, § 18 Abs. 1 Satz 2 MTV, § 31 MTV, § 31 Abs. 1 Satz 2 MTV, § 31 Abs. 2 MTV, § 12 Abs. 5 Satz 1 MTV, § 12 Abs. 5 Satz 3 MTV, § 20 Abs. 1 Buchst. a MTV, § 20 Abs. 1 Buchst. b bis Buchst. e MTV, § 6 Abs. 5 ArbZG, § 37 Abs. 3 Satz 1 BetrVG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Arbeitszeitkonto - Stundenabbau - Zeitzuschläge

  • Wolters Kluwer

    Kein Annahmeverzug des Arbeitgebers bei Urlaub oder sonstiger rechtswirksamer Freistellung des Arbeitnehmers; Voraussetzungen des Annahmeverzugs bei einem Arbeitszeitkonto; Kein Entgeltfortzahlungsanspruch ohne Rechtsgrundlage ("Ohne Arbeit kein Lohn")

  • bag-urteil.com

    Arbeitszeitkonto - Stundenabbau - Zeitzuschläge

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Annahmeverzug des Arbeitgebers bei Urlaub oder sonstiger rechtswirksamer Freistellung des Arbeitnehmers

  • datenbank.nwb.de

    Arbeitszeitkonto - Stundenabbau - Zeitzuschläge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das abgefeierte Mehrarbeitsstundenguthaben - und die tariflichen Zuschläge

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Arbeitszeitkonto - Mehrarbeitsstundenabbau - Zuschläge für Samstags-, Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Samstags-, Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge bei Freistellung von der Arbeit wegen Abbaus von Mehrarbeitsstunden

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Keine Zuschläge bei Ausgleichsfreizeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2018, 1555
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 20.11.2019 - 5 AZR 578/18

    Freizeitausgleich zum Abbau des Arbeitszeitkontos - Freistellung in gerichtlichem

    Die Umsetzung erfolgt dadurch, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zum Abbau eines vorhandenen Freizeitguthabens an Tagen, die für diesen "an sich" Arbeitstage wären, von seiner Pflicht, Arbeitsleistungen zu erbringen, befreit (BAG 11. Februar 2009 - 5 AZR 341/08 - Rn. 13; vgl. auch BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 17; 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 - Rn. 22) .
  • BAG, 13.05.2020 - 4 AZR 173/19

    "Große Station" iSd. Entgeltgruppe P 13 TVöD/VKA

    Bei der Wortlautauslegung, von der zunächst auszugehen ist (vgl. zuletzt BAG 20. Juni 2018 - 4 AZR 339/17 - Rn. 19) , ist anzunehmen, dass die Tarifvertragsparteien den Begriff in dem Sinne gebraucht haben, der dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem der beteiligten Kreise entspricht, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (BAG 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 - Rn. 28; 25. Februar 2009 - 4 AZR 41/08 - Rn. 21, BAGE 129, 355) .
  • BSG, 10.12.2019 - B 12 R 9/18 R

    Beitragsbemessung - Gesamtvergütung von auf Arbeitszeitkonten angesparten

    Die Zeitgutschrift auf einem Arbeitszeitkonto ist lediglich eine abstrakte Recheneinheit, die für sich gesehen keinen Aufschluss darüber gibt, wie sie erarbeitet wurde (BAG Urteil vom 19.9.2018 - 10 AZR 496/17 - juris RdNr 21; BAG Urteil vom 17.3.2010 - 5 AZR 296/09 - juris RdNr 15) .
  • BAG, 29.01.2020 - 4 ABR 8/18

    Eingruppierung von Team-/Stationsleitungen - Zustimmungsersetzungsverfahren

    Bei der Wortlautauslegung ist anzunehmen, dass die Tarifvertragsparteien diesen in dem Sinne gebraucht haben, der dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem der beteiligten Berufskreise entspricht, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (BAG 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 - Rn. 28; 25. Februar 2009 - 4 AZR 41/08 - Rn. 21, BAGE 129, 355) .
  • BAG, 18.12.2019 - 10 AZR 141/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft - Vermietung von

    Deshalb ist davon auszugehen, dass sie ihm in diesem Zusammenhang dieselbe Bedeutung beimessen wollen (vgl. BAG 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 - Rn. 28) .
  • BAG, 30.01.2019 - 10 AZR 596/17

    Jahressonderzuwendung nach § 3 Nr. 1 des Tarifvertrags über die Zah-lung einer

    Somit ist davon auszugehen, dass sie ihn in seiner gesetzlich definierten Bedeutung verstanden wissen wollen (vgl. BAG 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 - Rn. 28) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.03.2019 - 7 Sa 174/18

    Auslegung einer Kündigungserklärung des Arbeitnehmers hinsichtlich des

    Der Arbeitgeber kann nicht in Gläubigerverzug geraten (BAG Urteil vom 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 - BeckRS 2018, 26985 m. w. N.).
  • LAG Hessen, 05.02.2019 - 12 Sa 842/17

    § 1 Abs. 2 Abschn. II und V Nr. 14 VTV

    Wird ein Fachbegriff verwendet, der in allgemeinen oder fachlichen Kreisen eine bestimmte Bedeutung hat, ist davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien mit diesem Begriff den allgemein üblichen Sinn verbinden wollten, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind, die aus dem Tarifwortlaut oder aus anderen aus dem Tarifvertrag selbst ersichtlichen Gründen erkennbar sein müssen (BAG 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 - NZA 2018, 1555) .
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