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   BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17   

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BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17 (https://dejure.org/2018,28899)
BAG, Entscheidung vom 19.09.2018 - 10 AZR 496/17 (https://dejure.org/2018,28899)
BAG, Entscheidung vom 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 (https://dejure.org/2018,28899)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Arbeitszeitkonto - Stundenabbau - Zeitzuschläge - Auslegung des Manteltarifvertrages für die bei der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (MTV) - Entgeltfortzahlungsprinzip

  • IWW

    § 611 Abs. 1 BGB, § ... 611a Abs. 2 BGB, §§ 615, 293 ff. BGB, § 615 Satz 1 BGB, § 293 BGB, § 296 BGB, § 297 BGB, § 14 Abs. 5 MTV, §§ 14, 20 MTV, § 615 Satz 1 und Satz 3, § 616 Satz 1 BGB, § 2 Abs. 1, § 3 Abs. 1 EFZG, § 37 Abs. 2 BetrVG, § 14 Abs. 5 Unterabs. 3 MTV, § 10 Abs. 3 MTV, § 614 BGB, § 16 Abs. 1 Satz 3 MTV, § 615 BGB, § 14 MTV, § 20 MTV, § 14 Abs. 3 MTV, § 23 Abs. 1 Satz 2 MTV, § 30 Abs. 7 Satz 2 MTV, § 32 MTV, § 18 Abs. 1 Satz 2 MTV, § 31 MTV, § 31 Abs. 1 Satz 2 MTV, § 31 Abs. 2 MTV, § 12 Abs. 5 Satz 1 MTV, § 12 Abs. 5 Satz 3 MTV, § 20 Abs. 1 Buchst. a MTV, § 20 Abs. 1 Buchst. b bis Buchst. e MTV, § 6 Abs. 5 ArbZG, § 37 Abs. 3 Satz 1 BetrVG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Kein Annahmeverzug des Arbeitgebers bei Urlaub oder sonstiger rechtswirksamer Freistellung des Arbeitnehmers; Voraussetzungen des Annahmeverzugs bei einem Arbeitszeitkonto; Kein Entgeltfortzahlungsanspruch ohne Rechtsgrundlage ("Ohne Arbeit kein Lohn")

  • bag-urteil.com

    Arbeitszeitkonto - Stundenabbau - Zeitzuschläge

  • rewis.io

    Arbeitszeitkonto - Stundenabbau - Zeitzuschläge - Auslegung des Manteltarifvertrages für die bei der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (MTV) - Entgeltfortzahlungsprinzip

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Annahmeverzug des Arbeitgebers bei Urlaub oder sonstiger rechtswirksamer Freistellung des Arbeitnehmers

  • datenbank.nwb.de

    Arbeitszeitkonto - Stundenabbau - Zeitzuschläge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das abgefeierte Mehrarbeitsstundenguthaben - und die tariflichen Zuschläge

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Arbeitszeitkonto - Mehrarbeitsstundenabbau - Zuschläge für Samstags-, Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Samstags-, Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge bei Freistellung von der Arbeit wegen Abbaus von Mehrarbeitsstunden

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Keine Zuschläge bei Ausgleichsfreizeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2018, 1555
 
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Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (20)

  • BAG, 17.03.2010 - 5 AZR 296/09

    Arbeitszeitkonto - Freizeitausgleich - Bereitschaftsdienst

    Auszug aus BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17
    Aufbau und Abbau eines Arbeitszeitkontos können jeweils eigenen Regeln folgen (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 15) .

    Freizeitausgleich bedeutet, statt Arbeitszeit ableisten zu müssen bezahlte Freizeit zu erhalten (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 17) .

    Diese ist aufgrund der vom Arbeitnehmer geschuldeten Arbeitszeit zu ermitteln (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - aaO) .

  • BAG, 08.11.2017 - 10 AZR 501/16

    Tarifliche Zulage - spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine

    Auszug aus BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17
    aa) Bereits der Wortlaut der Tarifnorm, von dem bei der Auslegung vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., zB BAG 8. November 2017 - 10 AZR 501/16 - Rn. 16 mwN) , spricht deutlich für ein solches Verständnis.

    Wird ein bestimmter Begriff mehrfach in einem Tarifvertrag verwendet, ist im Zweifel davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien dem Begriff im Geltungsbereich dieses Tarifvertrags stets die gleiche Bedeutung beimessen wollen (BAG 8. November 2017 - 10 AZR 501/16 - Rn. 17 mwN) .

  • BAG, 15.05.2013 - 10 AZR 325/12

    Umfang der Arbeitszeit beim Fehlen einer ausdrücklichen Vereinbarung -

    Auszug aus BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17
    Ein nicht ausgeglichenes Arbeitszeitkonto weist bei einer verstetigten Arbeitsvergütung, je nach Stand, Vorleistungen der einen oder der anderen Seite aus (BAG 15. Mai 2013 - 10 AZR 325/12 - Rn. 38) .

    Verlangt der Arbeitnehmer nach § 611 Abs. 1 BGB Arbeitsvergütung für Arbeitsleistungen, hat er darzulegen und - im Bestreitensfall - zu beweisen, dass er Arbeit verrichtet hat oder einer der Tatbestände erfüllt war, der eine Vergütungspflicht ohne Arbeit regelt (BAG 15. Mai 2013 - 10 AZR 325/12 - Rn. 33; 18. April 2012 - 5 AZR 248/11 - Rn. 14 mwN, BAGE 141, 144) .

  • BAG, 14.05.2013 - 1 AZR 178/12

    Überstundenzuschlag für Mehrarbeit nach streikbedingtem Arbeitsausfall

    Auszug aus BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17
    Zeiten, in denen der Arbeitnehmer von der Arbeitsleistung befreit ist, fallen regelmäßig nicht hierunter (BAG 14. Mai 2013 - 1 AZR 178/12 - Rn. 12; 27. August 2008 - 5 AZR 647/07 - Rn. 10; für den Fall einer besonderen tarifvertraglichen Regelung zur Fortzahlung der Vergütung bei Freistellung von der Arbeit vgl. BAG 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 22 f., BAGE 134, 34) .
  • BAG, 24.03.2010 - 10 AZR 58/09

    Zulage wegen ständiger Wechselschichtarbeit

    Auszug aus BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17
    Zeiten, in denen der Arbeitnehmer von der Arbeitsleistung befreit ist, fallen regelmäßig nicht hierunter (BAG 14. Mai 2013 - 1 AZR 178/12 - Rn. 12; 27. August 2008 - 5 AZR 647/07 - Rn. 10; für den Fall einer besonderen tarifvertraglichen Regelung zur Fortzahlung der Vergütung bei Freistellung von der Arbeit vgl. BAG 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 22 f., BAGE 134, 34) .
  • BAG, 12.08.2009 - 7 AZR 218/08

    Betriebsratsmitglied - Reisezeiten - Freizeitausgleich

    Auszug aus BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17
    Soweit sich der Kläger zur Begründung seines Anspruchs unter dem Gesichtspunkt eines "Entgeltfortzahlungsprinzips" gleichwohl auf eine zu § 37 Abs. 3 Satz 1 BetrVG ergangene Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts stützt (BAG 12. August 2009 - 7 AZR 218/08 - Rn. 13) , kommt dem keine Bedeutung zu.
  • BAG, 27.08.2008 - 5 AZR 647/07

    Tariflicher Überstundenzuschlag - Begriff "Arbeit leisten

    Auszug aus BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17
    Zeiten, in denen der Arbeitnehmer von der Arbeitsleistung befreit ist, fallen regelmäßig nicht hierunter (BAG 14. Mai 2013 - 1 AZR 178/12 - Rn. 12; 27. August 2008 - 5 AZR 647/07 - Rn. 10; für den Fall einer besonderen tarifvertraglichen Regelung zur Fortzahlung der Vergütung bei Freistellung von der Arbeit vgl. BAG 24. März 2010 - 10 AZR 58/09 - Rn. 22 f., BAGE 134, 34) .
  • BAG, 24.09.2008 - 6 AZR 259/08

    Vergütung von Arbeit während der Rufbereitschaft nach dem TVöD-K - Nachtzuschläge

    Auszug aus BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17
    Samstags-, Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge sollen besondere Erschwernisse ausgleichen, die durch ungünstige Arbeitszeiten entstehen (vgl. zu § 3 des Manteltarifvertrags für die Düren - Jülich - Euskirchener Textilindustrie vom 29. Oktober 1970: BAG 21. März 2018 - 10 AZR 34/17 - Rn. 36; vgl. zu § 8 Abs. 1 TVöD-K aF: BAG 24. September 2008 - 6 AZR 259/08 - Rn. 21) .
  • BAG, 21.03.2018 - 10 AZR 34/17

    Nachtarbeitszuschlag - Gleichheitssatz

    Auszug aus BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17
    Samstags-, Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeitszuschläge sollen besondere Erschwernisse ausgleichen, die durch ungünstige Arbeitszeiten entstehen (vgl. zu § 3 des Manteltarifvertrags für die Düren - Jülich - Euskirchener Textilindustrie vom 29. Oktober 1970: BAG 21. März 2018 - 10 AZR 34/17 - Rn. 36; vgl. zu § 8 Abs. 1 TVöD-K aF: BAG 24. September 2008 - 6 AZR 259/08 - Rn. 21) .
  • BAG, 29.06.2016 - 5 AZR 617/15

    Arbeitszeitkonto - tarifliches Beschäftigungsverbot an Vorfesttagen

    Auszug aus BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17
    a) Ein Arbeitszeitkonto hält fest, in welchem zeitlichen Umfang der Arbeitnehmer seine Hauptleistungspflicht nach § 611 Abs. 1 BGB erbracht hat oder aufgrund eines Entgeltfortzahlungstatbestands (zB § 615 Satz 1 und Satz 3, § 616 Satz 1 BGB, § 2 Abs. 1, § 3 Abs. 1 EFZG, § 37 Abs. 2 BetrVG) nicht erbringen musste und deshalb Vergütung beanspruchen kann bzw. in welchem Umfang er noch Arbeitsleistung für die vereinbarte und gezahlte Vergütung erbringen muss (BAG 29. Juni 2016 - 5 AZR 617/15 - Rn. 17 mwN, BAGE 155, 310) .
  • BAG, 18.03.2014 - 1 ABR 75/12

    Betriebliche Lohngestaltung - Durchführungsanspruch

  • BAG, 12.12.2012 - 5 AZR 918/11

    Arbeitsbereitschaft - Bereitschaftsdienst - Zeitzuschläge - Arbeitszeitkonto

  • BAG, 18.04.2012 - 5 AZR 248/11

    Darlegungs- und Beweislast im Vergütungsprozess

  • BAG, 17.10.2012 - 10 AZR 809/11

    Wettbewerbsverbot - Herausgabe anderweitiger Vergütung

  • BAG, 11.02.2009 - 5 AZR 341/08

    Führung von Arbeitszeitkonten

  • BAG, 19.03.2008 - 5 AZR 328/07

    Feiertagsvergütung - Regenerationskur

  • BAG, 23.01.2008 - 5 AZR 393/07

    Vergütungsansprüche bei Freistellung des Arbeitnehmers

  • BAG, 23.01.2001 - 9 AZR 26/00

    Freistellung des Arbeitnehmers - Annahmeverzug

  • BAG, 19.03.2002 - 9 AZR 16/01

    Freistellung - Anrechnung anderweitigen Verdienstes - Auskunft

  • LAG Baden-Württemberg, 16.08.2017 - 19 Sa 69/16

    Zeitzuschläge - Abbau von Mehrarbeitsstunden - Annahmeverzug - Lohnausfallprinzip

  • BAG, 20.11.2019 - 5 AZR 578/18

    Freizeitausgleich zum Abbau des Arbeitszeitkontos - Freistellung in gerichtlichem

    Die Umsetzung erfolgt dadurch, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zum Abbau eines vorhandenen Freizeitguthabens an Tagen, die für diesen "an sich" Arbeitstage wären, von seiner Pflicht, Arbeitsleistungen zu erbringen, befreit (BAG 11. Februar 2009 - 5 AZR 341/08 - Rn. 13; vgl. auch BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 17; 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 - Rn. 22) .
  • BSG, 10.12.2019 - B 12 R 9/18 R

    Beitragsbemessung - Gesamtvergütung von auf Arbeitszeitkonten angesparten

    Die Zeitgutschrift auf einem Arbeitszeitkonto ist lediglich eine abstrakte Recheneinheit, die für sich gesehen keinen Aufschluss darüber gibt, wie sie erarbeitet wurde (BAG Urteil vom 19.9.2018 - 10 AZR 496/17 - juris RdNr 21; BAG Urteil vom 17.3.2010 - 5 AZR 296/09 - juris RdNr 15) .
  • BAG, 13.05.2020 - 4 AZR 173/19

    "Große Station" iSd. Entgeltgruppe P 13 TVöD/VKA

    Bei der Wortlautauslegung, von der zunächst auszugehen ist (vgl. zuletzt BAG 20. Juni 2018 - 4 AZR 339/17 - Rn. 19) , ist anzunehmen, dass die Tarifvertragsparteien den Begriff in dem Sinne gebraucht haben, der dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem der beteiligten Kreise entspricht, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (BAG 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 - Rn. 28; 25. Februar 2009 - 4 AZR 41/08 - Rn. 21, BAGE 129, 355) .
  • BAG, 29.01.2020 - 4 ABR 8/18

    Eingruppierung von Team-/Stationsleitungen - Zustimmungsersetzungsverfahren

    Bei der Wortlautauslegung ist anzunehmen, dass die Tarifvertragsparteien diesen in dem Sinne gebraucht haben, der dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem der beteiligten Berufskreise entspricht, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (BAG 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 - Rn. 28; 25. Februar 2009 - 4 AZR 41/08 - Rn. 21, BAGE 129, 355) .
  • BAG, 24.02.2021 - 10 AZR 130/19

    Feiertagszuschläge für Ostersonntag und Pfingstsonntag

    Wird ein bestimmter Begriff mehrfach in einem Tarifvertrag verwendet, ist im Zweifel davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien dem Begriff im Geltungsbereich dieses Tarifvertrags stets die gleiche Bedeutung beimessen wollen (BAG 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 - Rn. 28; 26. April 2017 - 10 AZR 589/15 - Rn. 15 mwN) .
  • BAG, 18.12.2019 - 10 AZR 141/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft - Vermietung von

    Deshalb ist davon auszugehen, dass sie ihm in diesem Zusammenhang dieselbe Bedeutung beimessen wollen (vgl. BAG 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 - Rn. 28) .
  • LAG Hamburg, 29.03.2021 - 8 Sa 60/20

    Guthaben auf Arbeitszeitkonto - Beendigung des Arbeitsverhältnisses

    Es gibt den Umfang der vom Arbeitnehmer geleisteten Arbeit wieder und drückt damit - in anderer Form - seinen Vergütungsanspruch aus (BAG v. 19.09.2018 - 10 AZR 496/17 - Tz 21).
  • BAG, 24.02.2021 - 10 AZR 236/19

    Feiertagszuschläge für Ostersonntag und Pfingstsonntag

    Wird ein bestimmter Begriff mehrfach in einem Tarifvertrag verwendet, ist im Zweifel davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien dem Begriff im Geltungsbereich dieses Tarifvertrags stets die gleiche Bedeutung beimessen wollen (BAG 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 - Rn. 28; 26. April 2017 - 10 AZR 589/15 - Rn. 15 mwN) .
  • BAG, 30.01.2019 - 10 AZR 596/17

    Jahressonderzuwendung nach § 3 Nr. 1 des Tarifvertrags über die Zah-lung einer

    Somit ist davon auszugehen, dass sie ihn in seiner gesetzlich definierten Bedeutung verstanden wissen wollen (vgl. BAG 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 - Rn. 28) .
  • LAG Hessen, 02.08.2021 - 7 Sa 1252/20
    Bei der Wortlautauslegung ist anzunehmen, dass die Tarifvertragsparteien die verwendeten Begriffe in dem Sinne gebraucht haben, der dem allgemeinen Sprachgebrauch und dem der beteiligten Berufskreise entspricht, wenn nicht sichere Anhaltspunkte für eine abweichende Auslegung gegeben sind (BAG v. 29.1.2020 -4 ABR 8/18-; BAG v. 19.9.2018 -10 AZR 496/17-; BAG v. 16.12.2020 -4 ABR 8/20-).
  • LAG Köln, 15.01.2021 - 9 TaBV 39/20

    Eingruppierung - Gruppenleiter - Erziehungsdienst - sozialpädagogische

  • BAG, 16.12.2020 - 4 ABR 8/20

    Zustimmungsersetzung - Eingruppierung eines Hausmeisters

  • LAG Baden-Württemberg, 02.02.2022 - 19 Sa 62/21

    Dienstplan - Bereitschaftsdienst - Rufbereitschaft - Zuschlag - TV-Ärzte/VKA -

  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.03.2019 - 7 Sa 174/18

    Auslegung einer Kündigungserklärung des Arbeitnehmers hinsichtlich des

  • LAG Düsseldorf, 28.04.2022 - 5 Sa 939/21

    Eingruppierung in die Entgeltgruppe 9b TV-L

  • ArbG Mannheim, 09.07.2021 - 12 Ca 28/21

    Zuschlag - Bereitschafts- und Rufdienst - fristgemäßes Aufstellen eines

  • LAG Baden-Württemberg, 02.02.2022 - 19 Sa 63/21

    Dienstplan - Bereitschaftsdienst - Rufbereitschaft - Zuschlag - TV-Ärzte/VKA

  • LAG Hessen, 05.02.2019 - 12 Sa 842/17

    § 1 Abs. 2 Abschn. II und V Nr. 14 VTV

  • ArbG Mannheim, 09.07.2021 - 12 Ca 29/21

    Zuschlag - Bereitschafts- und Rufdienst - fristgemäßes Aufstellen eines

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