Rechtsprechung
   BAG, 19.10.2011 - 4 AZR 811/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1076
BAG, 19.10.2011 - 4 AZR 811/09 (https://dejure.org/2011,1076)
BAG, Entscheidung vom 19.10.2011 - 4 AZR 811/09 (https://dejure.org/2011,1076)
BAG, Entscheidung vom 19. Januar 2011 - 4 AZR 811/09 (https://dejure.org/2011,1076)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Gleichstellungsabrede - Abgrenzung "Altvertrag/Neuvertrag

  • IWW

    BGB § 133, BGB § 157, BGB § 613a Abs. 1 S. 1, ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2, ZPO § 256 Abs. 1

  • openjur.de

    Auslegung einer dynamische Verweisungsklausel als Gleichstellungsabrede; Abgrenzung zwischen "Altvertrag" und "Neuvertrag" nach Arbeitsvertragsänderungen

  • Bundesarbeitsgericht

    Gleichstellungsabrede - Abgrenzung "Altvertrag/Neuvertrag"

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 611 Abs 1 BGB, § 133 BGB, § 157 BGB
    Auslegung einer dynamische Verweisungsklausel als Gleichstellungsabrede - Abgrenzung zwischen "Altvertrag" und "Neuvertrag" nach Arbeitsvertragsänderungen

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Auslegung von arbeitsrechtlichen Änderungsvereinbarungen bei Bezugnahmeklausel

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Keine Anwendung des TVöD/VKA einschließlich des besonderen Teils für die Krankenhäuser (BT-K) auf das Arbeitsverhältnis; Feststellung der Anwendung des TVöD/VKA einschließlich des besonderen Teils für die Krankenhäuser (BT-K) auf das Arbeitsverhältnis; Auslegung von vor der Schuldrechtsreform abgeschlossenen Arbeitsverträgen; Statische Bezugnahmeklausel; Abgrenzung zwischen Alt- und Neuverträgen

  • Betriebs-Berater

    Abgrenzung "Altvertrag/Neuvertrag"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung von vor der Schuldrechtsreform abgeschlossenen Arbeitsverträgen; Statische Bezugnahmeklausel; Abgrenzung zwischen Alt- und Neuverträgen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Kurzinformation)

    Zur Qualität der Gleichstellungsabrede ++ Abgrenzung "Altvertrag / Neuvertrag” wenn nicht eindeutig ist, welche tariflichen Regelungen aufgrund arbeitsvertraglicher Bezugnahme auf das bestehende Arbeitsverhältnis anzuwenden sind

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Abgrenzung Altvertrag/Neuvertrag

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2012, 583
  • BB 2011, 3124
  • DB 2011, 2783



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Wird zitiert von ... (63)  

  • BAG, 17.04.2013 - 10 AZR 59/12

    Berechnung des pfändbaren Einkommens

    Eine Feststellungsklage iSd. § 256 Abs. 1 ZPO kann sich auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken - sog. Elementenfeststellungsklage - (BAG 18. Januar 2012 - 10 AZR 779/10 - Rn. 22; 19. Oktober 2011 -   4 AZR 811/09  - Rn. 13 ) .
  • BAG, 15.05.2013 - 10 AZR 325/12

    Umfang der Arbeitszeit beim Fehlen einer ausdrücklichen Vereinbarung -

    Eine Feststellungsklage kann sich auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (BAG 18. Januar 2012 - 10 AZR 779/10 - Rn. 22; 19. Oktober 2011 - 4 AZR 811/09 - Rn. 13) .
  • BAG, 02.08.2017 - 7 ABR 51/15

    Anzahl der freizustellenden Betriebsratsmitglieder - Schwellenwerte -

    Sie können dann aber in einem späteren Verfahren vorgebracht werden und sind dort nicht präkludiert (BAG 14. Dezember 2004 - 1 ABR 51/03 - zu B II 1 der Gründe mwN, BAGE 113, 82; vgl. für das Revisionsverfahren BAG 19. Oktober 2011 - 4 AZR 811/09 - Rn. 14) .
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