Rechtsprechung
BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 332/18 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- rechtsprechung-im-internet.de
Betriebliche Altersversorgung - Anrechnung von Vordienstzeiten - Auslegung einer Zusage
- IWW
§ 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 256 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, §§ 133, 157 BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB, § 2 Abs. 1 BetrAVG, § 7 Abs. 1 BetrAVG, § 97 Abs. 1 ZPO
- bag-urteil.com
- Betriebs-Berater
Anrechnung von Vordienstzeiten in der betrieblichen Altersversorgung
- rewis.io
Betriebliche Altersversorgung - Anrechnung von Vordienstzeiten - Auslegung einer Zusage
- Bundesarbeitsgericht
Betriebliche Altersversorgung - Anrechnung von Vordienstzeiten - Auslegung einer Zusage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Betriebliche Altersversorgung; Anrechnung von Vordienstzeiten; Auslegung einer Zusage
- rechtsportal.de
Weitergeltung der Zusage für die Anrechnung von Vordienstzeiten bei Ablösung der bestehenden Versorgungsordnung durch eine neue Versorgungsordnung
- datenbank.nwb.de
Betriebliche Altersversorgung - Anrechnung von Vordienstzeiten - Auslegung einer Zusage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Anrechnung von Vordienstzeiten bei der betrieblichen Altersversorgung
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Betriebliche Altersversorgung - Anrechnung von Vordienstzeiten - Auslegung einer Zusage
Verfahrensgang
- ArbG Hamburg, 04.07.2017 - 19 Ca 23/17
- LAG Hamburg, 12.04.2018 - 7 Sa 102/17
- BAG, 19.11.2019 - 3 AZR 332/18
Papierfundstellen
- NZA 2020, 519
- BB 2020, 1149
Wird zitiert von ... (18)
- BAG, 28.04.2021 - 4 AZR 229/20
vorgezogene Firmenrente, Tarifvertrag Übergangsversorgung für Flugbegleiter, …
Für die Feststellung einer solchen arbeitgeberseitigen Verpflichtung kann die Klägerin nicht darauf verwiesen werden, erst den Eintritt des Leistungsfalls abzuwarten (st. Rspr., BAG 19. November 2019 - 3 AZR 332/18 - Rn. 14 mwN; 19. November 2014 - 4 AZR 761/12 - Rn. 21, BAGE 150, 97) . - BAG, 09.03.2021 - 9 AZR 312/20
Widerruf eines Teilzeitverlangens nach § 8 TzBfG - abändernde Annahme iSv. § 150 …
Vor allem sind die bestehende Interessenlage und der mit dem Rechtsgeschäft verfolgte Zweck zu berücksichtigen (BAG 19. November 2019 - 3 AZR 332/18 - Rn. 18; 4. August 2015 - 3 AZR 137/13 - Rn. 30, BAGE 152, 164) .d) Die Auslegung atypischer Erklärungen kann in der Revision nur daraufhin überprüft werden, ob das Berufungsgericht Auslegungsregeln verletzt oder gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen, wesentliche Tatsachen unberücksichtigt gelassen oder eine gebotene Auslegung unterlassen hat (vgl. BAG 13. Oktober 2020 - 3 AZR 130/20 - Rn. 62; 19. November 2019 - 3 AZR 332/18 - Rn. 18 mwN) .
- BAG, 24.03.2021 - 10 AZR 16/20
Bestimmtheit einer Beschäftigungsklage
Die Auslegung typischer Erklärungen unterliegt dagegen einer unbeschränkten revisionsgerichtlichen Kontrolle (st. Rspr., zB BAG 19. November 2019 - 3 AZR 332/18 - Rn. 18 f.) .
- BAG, 28.04.2021 - 4 AZR 233/20
Bezugnahme auf mehrere Tarifwerke - ergänzende Vertragsauslegung
Für die Feststellung einer solchen arbeitgeberseitigen Verpflichtung kann der Kläger nicht darauf verwiesen werden, erst den Eintritt des Leistungsfalls abzuwarten (st. Rspr., BAG 19. November 2019 - 3 AZR 332/18 - Rn. 14 mwN; 19. November 2014 - 4 AZR 761/12 - Rn. 21, BAGE 150, 97) . - BAG, 28.04.2021 - 4 AZR 230/20
Tarifauslegung - Bezugnahme auf mehrere Tarifwerke - ergänzende Vertragsauslegung
Für die Feststellung einer solchen arbeitgeberseitigen Verpflichtung kann die Klägerin nicht darauf verwiesen werden, erst den Eintritt des Leistungsfalls abzuwarten (st. Rspr., BAG 19. November 2019 - 3 AZR 332/18 - Rn. 14 mwN; 19. November 2014 - 4 AZR 761/12 - Rn. 21, BAGE 150, 97) . - BAG, 13.07.2021 - 3 AZR 363/20
Auslegung eines Bestandsschutztarifvertrags - VAP-Satzung
Sie kann sich vielmehr - wie vorliegend mit der Grundlage des Besitzstands einer streitgegenständlichen Betriebsrente - auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen sowie auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (vgl. BAG 19. November 2019 - 3 AZR 332/18 - Rn. 13; 15. Januar 2013 - 3 AZR 705/10 - Rn. 15 mwN) . - BAG, 28.04.2021 - 4 AZR 234/20
Tarifauslegung - Bezugnahme auf mehrere Tarifwerke - ergänzende Vertragsauslegung
Für die Feststellung einer solchen arbeitgeberseitigen Verpflichtung kann die Klägerin nicht darauf verwiesen werden, erst den Eintritt des Leistungsfalls abzuwarten (st. Rspr., BAG 19. November 2019 - 3 AZR 332/18 - Rn. 14 mwN; 19. November 2014 - 4 AZR 761/12 - Rn. 21, BAGE 150, 97) . - BAG, 13.10.2020 - 3 AZR 130/20
Betriebliche Altersversorgung - beamtenmäßige Versorgung - Versorgungsausgleich - …
Diese kann in der Revision nur daraufhin überprüft werden, ob das Berufungsgericht Auslegungsregeln verletzt oder gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen, wesentliche Tatsachen unberücksichtigt gelassen oder eine gebotene Auslegung unterlassen hat (vgl. BAG 19. November 2019 - 3 AZR 332/18 - Rn. 18 mwN; 6. Dezember 2017 - 5 AZR 815/16 - Rn. 14 mwN) . - BAG, 12.10.2021 - 9 AZR 133/21
Anspruch auf Bildungszeit nach BzG BW - Qualifizierung zur Wahrnehmung …
Die Auslegung typischer Erklärungen unterliegt dagegen einer unbeschränkten revisionsrechtlichen Kontrolle (st. Rspr., zB BAG 24. März 2021 - 10 AZR 16/20 - Rn. 38; 19. November 2019 - 3 AZR 332/18 - Rn. 18 f.) . - BAG, 28.04.2021 - 4 AZR 232/20
Tarifauslegung - Bezugnahme auf mehrere Tarifwerke - ergänzende Vertragsauslegung
Für die Feststellung einer solchen arbeitgeberseitigen Verpflichtung kann die Klägerin nicht darauf verwiesen werden, erst den Eintritt des Leistungsfalls abzuwarten (st. Rspr., BAG 19. November 2019 - 3 AZR 332/18 - Rn. 14 mwN; 19. November 2014 - 4 AZR 761/12 - Rn. 21, BAGE 150, 97) . - BAG, 28.04.2021 - 4 AZR 231/20
Bezugnahme auf mehrere Tarifwerke - ergänzende Vertragsauslegung
- LAG Düsseldorf, 11.02.2022 - 6 Sa 760/21
Betriebliche Altersversorgung; Umstellung in ein Kapitalleistungsversprechen
- LAG Düsseldorf, 08.02.2022 - 12 Sa 746/21
Vertrauensschutz als Maßstab bei Teilkapitalisierung durch Arbeitgeber; …
- LAG Düsseldorf, 28.04.2020 - 3 Sa 440/19
Eingruppierung von Altentherapeuten nach TVöD-B (VKA)
- LAG Düsseldorf, 25.06.2021 - 6 Sa 843/20
Betriebliche Altersversorgung; Auslegung einer Versorgungsordnung
- LAG Köln, 02.03.2022 - 11 Sa 1048/20
Auslegung einer arbeitsvertraglich vereinbarten erfolgsorientierten …
- LAG Köln, 16.02.2022 - 11 Sa 598/21
Betriebliche Altersversorgung; Auslegung AGB
- LAG Köln, 12.05.2021 - 11 Sa 561/20
Berücksichtigung des Wertes der Privatnutzung eines Dienstfahrzeugs bei Höhe der …