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   BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 190/12   

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https://dejure.org/2013,36764
BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 190/12 (https://dejure.org/2013,36764)
BAG, Entscheidung vom 19.12.2013 - 6 AZR 190/12 (https://dejure.org/2013,36764)
BAG, Entscheidung vom 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 (https://dejure.org/2013,36764)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    HIV-Infektion - Behinderung - AGG und Wartezeitkündigung

  • IWW
  • openjur.de

    HIV-Infektion; Behinderung; AGG und Wartezeitkündigung

Kurzfassungen/Presse (40)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion - Behinderung

  • beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)

    BAG mit einer Überraschung am Jahresschluss

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Diskriminierung - Kündigung - HIV-Infektion

  • verfassungsblog.de (Kurzinformation)

    Symptomlose HIV-Infektion ist Behinderung im Sinne des AGG

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser AIDS-Infektion

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    HIV-Infektion ist eine Behinderung - Kündigung während der Probezeit unwirksam

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion - Behinderung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen HIV-Infektion kann gegen das AGG verstoßen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kündigung in Probezeit wegen HIV-Infektion ist unwirksam

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur diskriminierenden Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kündigungsgrund HIV-Infektion - Infizierter Arbeitnehmer genießt besonderen Kündigungsschutz wie ein Behinderter

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Diskriminierung durch Kündigung wegen HIV-Infektion

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion

  • integrationsaemter.de (Kurzinformation)

    Gleichbehandlung - Kündigung

  • welt.de (Pressemeldung, 19.12.2013)

    Infizierte dürfen nicht wegen HIV gekündigt werden

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen HIV-positiv ist diskriminierend

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Kündigung wegen HIV-Infektion in der Regel diskriminierend

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Kündigung außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes - Schadenersatzansprüche nach dem AGG

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Darf der Arbeitnehmer wegen einer HIV-Infektion gekündigt werden?

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    BAG erschwert Kündigung von HIV-Infizierten

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion - Behinderung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Wartezeitkündigung - Anwendbarkeit des AGG - Behinderungsbegriff des AGG - HIV-Infektion als Behinderung

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Wartezeitkündigung, Anwendbarkeit des AGG, HIV-Infektion als Behinderung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion?

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    HIV-Infizierte schwerer zu kündigen

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Betriebsarzt plädiert gegen Beschäftigung - Kündigung bei Krankheit und das AGG

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Erschwerte Kündigung von Erkrankten mit HIV-Infektion

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Symptomlose HIV Infektion als Behinderung?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen HIV-Infektion

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen symptomloser HIV-Infektion unwirksam

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen symptomloser HIV-Infektion unwirksam

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen HIV-Infektion unwirksam

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen HIV-Infektion unwirksam

  • zl-legal.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines an einer symptomlosen HIV-Infektion erkrankten Arbeitnehmers kann auch in der Wartezeit diskriminierend und damit unwirksam sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die Wirksamkeit einer Kündigung in der Probezeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen symptomloser HIV-Infektion unwirksam

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung: Kündigung wegen HIV unwirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen gesundheitlicher Behinderung wirksam?

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Kündigung in der Probezeit wegen HIV-Infektion zulässig?

Besprechungen u.ä. (7)

  • beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)

    BAG mit einer Überraschung am Jahresschluss

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    HIV-Infektion als Kündigungshindernis

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion-Behinderung

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    BAG erkennt symptomlose HIV-Infektion als Behinderung an

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Symptomlose HIV-Infektion - Behinderung im Sinne des § 1 AGG

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Diskriminierende Kündigung in der Probezeit aufgrund von Behinderung - die Pflicht zum Treffen angemessener Vorkehrungen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kündigung eines Arbeitnehmers wegen symptomloser HIV-Infektion in der Wartezeit

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Diskriminierende Kündigungen - Behindertenbegriff, angemessene Vorkehrungen und Entschädigung" von RA Dr. Jens Günther und RAin Anna Frey, original erschienen in: NZA 2014, 584 - 589.

Papierfundstellen

  • BAGE 147, 60
  • NJW 2014, 1470
  • MDR 2014, 16
  • MDR 2014, 547
  • NZA 2014, 372
  • BB 2014, 562
  • NZA-RR 2014, 289
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14

    Kündigung im Kleinbetrieb - Altersdiskriminierung

    § 2 Abs. 4 AGG steht dem nicht entgegen (BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 14 f., BAGE 147, 60) .

    Dies gilt auch bei einer möglichen Benachteiligung durch eine ordentliche Kündigung, die nicht den Anforderungen des Kündigungsschutzgesetzes genügen muss (vgl. BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 41, BAGE 147, 60; ErfK/Schlachter 15. Aufl. § 2 AGG Rn. 17; Günther/Frey NZA 2014, 584, 585) .

  • BAG, 18.03.2015 - 10 AZR 99/14

    Entgeltfortzahlung - Alkoholabhängigkeit - Verschulden

    c) Es bedarf vor diesem Hintergrund keiner Entscheidung, ob oder ggf. in welchen Fällen es sich bei Alkoholabhängigkeit um eine Behinderung iSd. § 1 AGG und iSd. RL 2000/78/EG handelt (vgl. zum Begriff BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 57 ff. mwN) , wobei insoweit anerkannt ist, dass es nicht auf die Ursache einer Behinderung, insbesondere inwieweit der Betreffende zu ihrem Entstehen beigetragen hat, ankommt (zuletzt EuGH 18. Dezember 2014 - C-354/13 - [FOA] Rn. 53 mwN, 55 f.) .
  • BAG, 16.05.2019 - 6 AZR 329/18

    Verhältnis des Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur

    (a) Findet der allgemeine Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (noch) keine Anwendung auf ein Arbeitsverhältnis, ist eine ordentliche Kündigung, die einen Arbeitnehmer wegen seiner Behinderung diskriminiert, nach § 134 BGB iVm. § 7 Abs. 1, §§ 1, 3 AGG unwirksam (vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 23, BAGE 152, 134; 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 14 ff., BAGE 147, 60) .
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