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   BAG, 20.01.2015 - 9 AZR 735/13   

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https://dejure.org/2015,12183
BAG, 20.01.2015 - 9 AZR 735/13 (https://dejure.org/2015,12183)
BAG, Entscheidung vom 20.01.2015 - 9 AZR 735/13 (https://dejure.org/2015,12183)
BAG, Entscheidung vom 20. Januar 2015 - 9 AZR 735/13 (https://dejure.org/2015,12183)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Anspruch auf Begründung eines Teilzeitarbeitsverhältnisses

  • IWW

    § 8 Abs. 1 TzBfG, § ... 8 Abs. 7 TzBfG, § 8 Abs. 5 Satz 2 TzBfG, § 311a Abs. 1 BGB, § 8 Abs. 4 Satz 1 TzBfG, § 8 Abs. 4 Satz 2 TzBfG, § 1 Abs. 1 Satz 2 AÜG, § 8 Abs. 4 Satz 1 und Satz 2 TzBfG, § 1 Abs. 3 Nr. 2 AÜG, § 77 Abs. 4 Satz 1 BetrVG, § 22 Abs. 1 TzBfG, § 8 TzBfG, § 8 Abs. 2 Satz 1 TzBfG, § 1 TzBfG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

    Anspruch auf Begründung eines Teilzeitarbeitsverhältnisses

  • Bundesarbeitsgericht

    Anspruch auf Begründung eines Teilzeitarbeitsverhältnisses

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 77 Abs 4 BetrVG, § 8 Abs 4 S 2 TzBfG, § 8 Abs 1 TzBfG, § 22 Abs 1 TzBfG, § 8 Abs 4 S 1 TzBfG
    Anspruch auf Begründung eines Teilzeitarbeitsverhältnisses

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Flugzeugführers auf Reduzierung und Neuverteilung der jährlichen Arbeitszeit

  • hensche.de

    Arbeitszeitverringerung, Sabbatical, Teilzeit, Freistellung, Blockmodell

  • bag-urteil.com

    Anspruch auf Begründung eines Teilzeitarbeitsverhältnisses

  • Betriebs-Berater

    Anspruch auf Begründung eines Teilzeitarbeitsverhältnisses

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines Flugzeugführers auf Reduzierung und Neuverteilung der jährlichen Arbeitszeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitszeitverringerung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Reduzierung der jährlichen Arbeitszeit um 23,01 %

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Anspruch auf Begründung eines Teilzeitarbeitsverhältnisses

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Begründung eines Teilzeitarbeitsverhältnisses

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Teilzeitmodelle für Führungskräfte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 2208
  • NZA 2015, 816
  • BB 2015, 1460
  • BB 2015, 1533
  • DB 2015, 1533
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BAG, 12.04.2017 - 7 AZR 446/15

    Befristung - Schriftform - Vertragsunterzeichnung durch einen Vertreter -

    Seit Inkrafttreten des § 311a Abs. 1 BGB idF des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts vom 26. November 2001 (BGBl. I S. 3138) am 1. Januar 2002 kommt auch die Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung in Betracht, die auf eine Vertragsänderung zu einem in der Vergangenheit liegenden Zeitpunkt gerichtet ist (BAG 20. Januar 2015 - 9 AZR 735/13 - Rn. 15; 12. April 2011 - 9 AZR 19/10 - Rn. 15, BAGE 137, 319; 9. Februar 2011 - 7 AZR 91/10 - Rn. 26 mwN) .
  • LAG Baden-Württemberg, 11.02.2016 - 3 TaBV 2/14

    Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis; Konzernprivileg; Personalgestellung;

    c) Die in der Literatur (z.B. ErfK/Wank 16. Aufl. § 1 AÜG Rn. 57 mwN) aufgeworfene Frage nach der Vereinbarkeit des Konzernprivilegs mit dem Gemeinschaftsrecht kann hier dahingestellt bleiben (ebenfalls offen gelassen von BAG 20. Januar 2015 - 9 AZR 735/13 - AP TzBfG § 8 Nr. 32 = EzA TzBfG § 8 Nr. 31).
  • ArbG Düsseldorf, 30.06.2020 - 5 Ca 1315/20

    Zum Anspruch auf zeitlich begrenzte Verringerung der Arbeitszeit nach § 9a Abs. 1

    Insoweit genügt es, wenn der Arbeitgeber rational nachvollziehbare, hinreichend gewichtige Gründe hat, die zeitlich begrenzte Verringerung der Arbeitszeit abzulehnen (vgl. BAG 20. Januar 2015 - 9 AZR 735/13 - Rn. 17 zu § 8 Abs. 4 Satz 2 TzBfG) .

    Maßgeblich für das Vorliegen der betrieblichen Gründe ist der Zeitpunkt der Ablehnung des Arbeitszeitwunschs durch den Arbeitgeber, der die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen entgegenstehender betrieblicher Gründe trägt (BAG 20. Januar 2015 - 9 AZR 735/13 - Rn. 18 zu § 8 Abs. 4 Satz 2 TzBfG) .

  • LAG Hamm, 29.01.2020 - 6 Sa 1081/19

    Teilzeitanspruch, "Blockteilzeit"

    So hat das Bundesarbeitsgericht einen Antrag auf Verringerung der Arbeitszeit durch vollständige blockweise erfolgende Freistellung für die Monate Februar, April, Juni, August, Oktober und Dezember eines jeden Jahres ebenso als Teilzeitantrag im Sinne des § 8 Abs. 1 TzBfG angesehen, wie einen Antrag auf Verringerung der Arbeitszeit durch vollständige Freistellung an sieben Tagen pro Monat, durch vollständige Freistellung vom 22. Dezember bis zum 2. Januar des Folgejahres sowie durch vollständige Freistellung vom 17. Dezember bis zum 15. Januar des Folgejahres (BAG 27. Juni 2017 - 9 AZR 368/16; BAG 20. Januar 2015 - 9 AZR 735/13; BAG 11. Juni 2013 - 9 AZR 786/11; BAG 24. Juni 2008 - 9 AZR 313/07).

    Die Beklagte lehnte das Angebot des Klägers auf Vertragsänderung vom 20. September 2017 für die Zeit ab dem 1. Januar 2018 mit Schreiben vom 23. November 2017 form- und fristgerecht ab (§ 8 Abs. 5 S. 2 TzBfG; BAG 20. Januar 2015 - 9 AZR 735/13) .

    Insoweit genügt es, wenn der Arbeitgeber rational nachvollziehbare, hinreichend gewichtige Gründe hat, der Verringerung der Arbeitszeit nicht zuzustimmen (BAG 20. Januar 2015 - 9 AZR 735/13; BAG 13. November 2012 - 9 AZR 259/11).

    Maßgeblich für das Vorliegen der betrieblichen Gründe ist der Zeitpunkt der Ablehnung des Arbeitszeitwunschs durch den Arbeitgeber, der die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen entgegenstehender betrieblicher Gründe trägt (BAG 20. Januar 2015 - 9 AZR 735/13; BAG 13. November 2012 - 9 AZR 259/11).

    Wie vorstehend begründet, hat das Bundesarbeitsgericht erkannt, dass eine Verringerung der Arbeitszeit durch vollständige blockweise erfolgende Freistellung für die Monate Februar, April, Juni, August, Oktober und Dezember eines jeden Jahres ebenso als Teilzeitantrag im Sinne der § 8 Abs. 1 TzBfG angesehen werden kann, wie ein Antrag auf Verringerung der Arbeitszeit durch vollständige Freistellung an sieben Tagen pro Monat, durch vollständige Freistellung vom 22. Dezember bis zum 2. Januar des Folgejahres sowie durch vollständige Freistellung vom 17. Dezember bis zum 15. Januar des Folgejahres (BAG 27. Juni 2017 - 9 AZR 368/16; BAG 20. Januar 2015 - 9 AZR 735/13; BAG 11. Juni 2013 - 9 AZR 786/11; BAG 24. Juni 2008 - 9 AZR 313/07).

  • LAG Nürnberg, 27.08.2019 - 6 Sa 110/19

    Arbeitszeitreduzierung - Blockmodell

    Insoweit genügt es, wenn der Arbeitgeber rational nachvollziehbare, hinreichend gewichtige Gründe hat, der Verringerung der Arbeitszeit nicht zuzustimmen (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 20.01.2015, 9 AZR 735/13; BAG, Urteil vom 13.11.2012, 9 AZR 259/11).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 23.02.2017 - 5 Sa 1745/16

    Teilzeitarbeit - Freistellung während der Schulferien - Pilot

    Dies gilt selbst in den Fällen, in denen der Vertrag hinsichtlich der Vergangenheit tatsächlich nicht durchgeführt werden kann (BAG v. 20.01.2015 - 9 AZR 735/13, Rz. 15).

    Maßgeblich für das Vorliegen der betrieblichen Gründe ist der Zeitpunkt der Ablehnung des Arbeitszeitwunschs durch den Arbeitgeber, der die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen entgegenstehender betrieblicher Gründe trägt (BAG v. 20.01.2015 - 9 AZR 735/13, Rz. 17 f.).

  • LAG Düsseldorf, 28.10.2020 - 12 Sa 450/20

    Anspruch auf Brückenteilzeit gemäß § 9a TzBfG

    Insoweit genügt es, wenn der Arbeitgeber rational nachvollziehbare, hinreichend gewichtige Gründe hat, der Verringerung der Arbeitszeit nicht zuzustimmen (BAG 20.01.2015 - 9 AZR 735/13, juris Rn. 17).

    Maßgeblich für das Vorliegen der betrieblichen Gründe ist der Zeitpunkt der Ablehnung des Arbeitszeitwunschs durch den Arbeitgeber, der die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen entgegenstehender betrieblicher Gründe trägt (BAG 20.01.2015 a.a.O. juris Rn. 18).

  • LAG Hessen, 24.08.2017 - 11 Sa 1613/16

    Mit der im Teilzeitantrag vorgesehenen freien Wählbarkeit der Freistellungsblöcke

    Insoweit genügt es, wenn der Arbeitgeber rational nachvollziehbare, hinreichend gewichtige Gründe hat, der Verringerung der Arbeitszeit nicht zuzustimmen ( BAG Urteil vom 20. Januar 2015 - 9 AZR 735/13 - Rn. 17, AP Nr. 32 zu § 8 TzBfG mwN. ).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 10.03.2017 - 6 Sa 1746/16

    Teilzeitverlangen eines Co-Piloten; verblockte Freistellung im Monat Juli; kein

    Dieser trägt die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen entgegenstehender betrieblicher Gründe(BAG 20.11.2015 - 9 AZR 735/13 - Rn. 18 mwN, NZA 2015, 816-819).

    Anderenfalls würde die in § 1 TzBfG enthaltene Zielsetzung des Gesetzes, Teilzeitarbeit zu fördern, verfehlt (vgl. BAG 20.01.2015 - 9 AZR 735/13 - a.a.O. Rn. 36 mwN).

  • LAG Hessen, 23.10.2015 - 10 Sa 254/15

    Stellt der Arbeitnehmer einen Antrag auf Reduzierung der Arbeitszeit nach § 8

    Insoweit genügt es, wenn der Arbeitgeber rational nachvollziehbare, hinreichend gewichtige Gründe hat, der Verringerung der Arbeitszeit nicht zuzustimmen (vgl. BAG 20. Januar 2015 / 9 AZR 735/13 / Rn. 17, NZA 2015, 816 [BAG 20.01.2015 - 9 AZR 735/13] ).

    Maßgeblich für das Vorliegen der betrieblichen Gründe ist der Zeitpunkt der Ablehnung des Arbeitszeitwunschs durch den Arbeitgeber, der die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen entgegenstehender betrieblicher Gründe trägt (vgl. BAG 20. Januar 2015 / 9 AZR 735/13 / Rn. 18, NZA 2015, 816 [BAG 20.01.2015 - 9 AZR 735/13] ).

  • LAG Köln, 24.05.2017 - 3 Sa 830/16

    Begründetheit eines Teilzeitverlangens

  • LAG Düsseldorf, 24.08.2018 - 6 Sa 274/18

    Tarifvertraglicher Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit

  • LAG Köln, 16.10.2019 - 11 Sa 131/19

    Teilzeit

  • LAG Köln, 16.10.2019 - 11 Sa 132/19

    Teilzeit

  • LAG Köln, 16.10.2019 - 11 Sa 133/19

    Teilzeit

  • LAG Köln, 26.10.2017 - 7 Sa 295/17

    Teilzeitwunsch; tarifliche Teilzeitmodelle; betrieblicher Ablehnungsgrund

  • LAG Düsseldorf, 19.07.2018 - 13 Sa 204/18

    Tarifauslegung; Teilzeit

  • LAG Köln, 08.06.2016 - 11 Sa 43/16

    Teilzeitanspruch; Einzelfall

  • ArbG Hamburg, 04.11.2019 - 4 Ga 3/19

    Brückenteilzeit im Blockmodell

  • ArbG Nürnberg, 09.01.2019 - 12 Ca 2177/18

    Urlaubsanspruch

  • LAG Köln, 12.03.2020 - 8 Sa 378/19

    Blockteilzeit; Monat Juli; Flugbegleiterin

  • LAG Hessen, 27.07.2015 - 16 Sa 61/15

    Anforderungen an die Form einer Befristungsabrede

  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.07.2016 - 2 Sa 558/15

    Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit - betriebliche Gründe -

  • LAG Hessen, 13.12.2018 - 9 Sa 822/17
  • ArbG Düsseldorf, 02.08.2019 - 14 Ca 1816/19
  • LAG Düsseldorf, 24.08.2018 - 6 Sa 276/18

    Tarifvertraglicher Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit

  • LAG Düsseldorf, 24.08.2018 - 6 Sa 275/18

    Tarifvertraglicher Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit

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