Rechtsprechung
   BAG, 20.01.2016 - 7 AZR 376/14   

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https://dejure.org/2016,12721
BAG, 20.01.2016 - 7 AZR 376/14 (https://dejure.org/2016,12721)
BAG, Entscheidung vom 20.01.2016 - 7 AZR 376/14 (https://dejure.org/2016,12721)
BAG, Entscheidung vom 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 (https://dejure.org/2016,12721)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkräfte für besondere Aufgaben

  • IWW

    § 2 Abs. 1 Satz 1 und Satz 3 WissZeitVG, § ... 17 Satz 2 TzBfG, § 7 Halbs. 1 KSchG, § 1 Abs. 1 Satz 5 WissZeitVG, § 17 Satz 1 TzBfG, § 2 Abs. 4 Satz 1 WissZeitVG, § 2 Abs. 1 Satz 3 WissZeitVG, § 6 WissZeitVG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 HHG, §§ 2, 3 WissZeitVG, § 2 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG, § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG, §§ 66, 32 Abs. 3 Nr. 3 HHG, § 2 Abs. 1 WissZeitVG, Art. 5 Abs. 3 GG, § 561 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkräfte für besondere Aufgaben

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 1 S 1 WissZeitVG, § 2 Abs 1 S 1 WissZeitVG, § 2 Abs 1 S 3 WissZeitVG
    Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkräfte für besondere Aufgaben

  • Wolters Kluwer

    Begriff des wissenschaftlichen Personals im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG

  • Betriebs-Berater

    Befristung von Lehrkräften als wissenschaftliches Personal

  • bag-urteil.com

    Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkräfte für besondere Aufgaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befristung; wissenschaftliches Personal; Lehrkräfte für besondere Aufgaben

  • rechtsportal.de

    Begriff des wissenschaftlichen Personals im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Lehrkräfte für besondere Aufgaben - und der befristete Arbeitsvertrag an der Hochschule

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 824
  • JR 2017, 447
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BAG, 28.09.2016 - 7 AZR 549/14

    Befristung nach dem WissZeitVG - Haushaltsbefristung - Verhältnis von WissZeitVG

    Ebenso wenig kann der Arbeitgeber durch die Zuweisung wissenschaftlicher Tätigkeiten nach Vertragsschluss den personellen Anwendungsbereich des WissZeitVG nachträglich herbeiführen (BAG 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 21; 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 34) .
  • BAG, 24.02.2016 - 7 AZR 182/14

    Befristung eines Arbeitsvertrags nach dem WissZeitVG

    Ebenso wenig kann der Arbeitgeber durch die Zuweisung wissenschaftlicher Tätigkeiten nach Vertragsschluss den personellen Anwendungsbereich des WissZeitVG nachträglich herbeiführen (BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 34) .
  • BAG, 20.04.2016 - 7 AZR 657/14

    Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben

    Ebenso wenig kann der Arbeitgeber durch die Zuweisung wissenschaftlicher Tätigkeiten nach Vertragsschluss den personellen Anwendungsbereich des WissZeitVG nachträglich herbeiführen (BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 34) .

    Es kann dahinstehen, ob überhaupt und ggf. inwieweit dieser Erfahrungssatz des Landesarbeitsgerichts Gültigkeit beansprucht (zweifelnd insoweit schon BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 36) .

    Die restliche Zeit stand ihr - zumindest auch - zur Vor- und Nachbereitung der Lehrveranstaltungen zur Verfügung, ebenso die vorlesungsfreie Zeit (vgl. zu letzterem Gesichtspunkt auch BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 36; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 26) .

    Das Landesarbeitsgericht hat zutreffend entschieden, dass die vom Senat für Sachgrundbefristungen entwickelten Grundsätze des institutionellen Rechtsmissbrauchs (vgl. st. Rspr. des Senats seit BAG 18. Juli 2012 - 7 AZR 443/09 - BAGE 142, 308) bei Befristungen nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG grundsätzlich keine Anwendung finden, weil sich die zeitlichen Grenzen für den Abschluss befristeter Arbeitsverträge in diesen Fällen aus den Sonderregelungen des § 2 Abs. 1 WissZeitVG ergeben, die ihrerseits durch die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre (Art. 5 Abs. 3 GG) gerechtfertigt sind (BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 37; 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 46) .

  • BAG, 21.03.2018 - 7 AZR 437/16

    Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrtätigkeit

    Ebenso wenig kann der Arbeitgeber durch die Zuweisung wissenschaftlicher Tätigkeiten nach Vertragsschluss den personellen Anwendungsbereich des WissZeitVG nachträglich herbeiführen (BAG 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 20; 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 34) .

    Es kann dahinstehen, ob und inwieweit ein solcher Erfahrungssatz Gültigkeit beansprucht (vgl. zu ähnlichen Erwägungen: BAG 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 23; 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 24; 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 36) .

    Zwar ist für die Beurteilung der Frage, ob die Klägerin wissenschaftliche Dienstleistungen zu erbringen hatte, maßgebend, welche Tätigkeiten die Klägerin nach den Vereinbarungen bei Abschluss des befristeten Vertrags am 20. Februar 2012 schuldete (vgl. BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 34) .

    Die restliche Zeit stand ihr - zumindest auch - zur Vor- und Nachbereitung der Lehrveranstaltungen zur Verfügung, ebenso die vorlesungsfreie Zeit (vgl. zu letzterem Gesichtspunkt auch: BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 36; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 26) .

  • BAG, 20.04.2016 - 7 AZR 614/14

    Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben

    Ebenso wenig kann der Arbeitgeber durch die Zuweisung wissenschaftlicher Tätigkeiten nach Vertragsschluss den personellen Anwendungsbereich des WissZeitVG nachträglich herbeiführen (BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 34) .

    Diese Grundsätze finden bei Befristungen im Wissenschaftsbereich nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG grundsätzlich keine Anwendung, weil sich die zeitlichen Grenzen für den Abschluss befristeter Arbeitsverträge in diesen Fällen aus der gesetzlichen Regelung ergeben, die ihrerseits durch die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre (Art. 5 Abs. 3 GG) gerechtfertigt sind (BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 37; 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 46) .

  • BAG, 30.08.2017 - 7 AZR 524/15

    Befristung - WissZeitVG - Verlängerung - Einverständnis

    Ebenso wenig kann der Arbeitgeber durch die Zuweisung wissenschaftlicher Tätigkeiten nach Vertragsschluss den personellen Anwendungsbereich des WissZeitVG nachträglich herbeiführen (BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 34) .

    Es kann dahinstehen, ob und inwieweit ein solcher Erfahrungssatz Gültigkeit beansprucht (vgl. zu ähnlichen Erwägungen: BAG 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 24; 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 36) .

    Die restliche Zeit stand ihr - zumindest auch - zur Vor- und Nachbereitung der Lehrveranstaltungen zur Verfügung, ebenso die vorlesungsfreie Zeit (vgl. zu letzterem Gesichtspunkt auch: BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 36; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 26) .

  • BAG, 18.05.2016 - 7 AZR 533/14

    Befristung - Verhältnis von WissZeitVG und TzBfG

    Voraussetzung der Anwendbarkeit der §§ 2, 3 WissZeitVG auf befristete Arbeitsverträge ist nicht, dass die staatliche Hochschule Vertragsarbeitgeber ist (BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 25; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 16; 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 18, BAGE 138, 91) .
  • BAG, 08.06.2016 - 7 AZR 568/14

    Befristung - Hochschule - wissenschaftliches Personal

    Ebenso wenig kann der Arbeitgeber durch die Zuweisung wissenschaftlicher Tätigkeiten nach Vertragsschluss den personellen Anwendungsbereich des WissZeitVG nachträglich herbeiführen (BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 34) .

    Diese Grundsätze finden bei sachgrundlosen Befristungen im Wissenschaftsbereich nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG grundsätzlich keine Anwendung, weil sich die zeitlichen Grenzen für den Abschluss befristeter Arbeitsverträge in diesen Fällen aus der gesetzlichen Regelung ergeben, die ihrerseits durch die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre (Art. 5 Abs. 3 GG) gerechtfertigt sind (BAG 20. April 2016 - 7 AZR 614/14 - Rn. 26; 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 37; 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 46) .

  • BAG, 19.12.2018 - 7 AZR 79/17

    Befristung nach WissZeitVG - künstlerisches Personal

    Ebenso wenig kann der Arbeitgeber durch die Zuweisung wissenschaftlicher oder künstlerischer Tätigkeiten nach Vertragsschluss den personellen Anwendungsbereich des WissZeitVG nachträglich herbeiführen (vgl. zum wissenschaftlichen Personal: BAG 21. März 2018 - 7 AZR 437/16 - Rn. 21; 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 20, BAGE 160, 117; 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 34).

    Diese Prüfung wird das Landesarbeitsgericht unter Zugrundelegung der vom Senat entwickelten Grundsätze (vgl. hierzu grundlegend BAG 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 35 bis 45 mwN, BAGE 138, 91; vgl. auch BAG 25. April 2018 - 7 AZR 82/16 - Rn. 15 bis 18; 21. März 2018 - 7 AZR 437/16 - Rn. 18 bis 21; 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 17 bis 20, BAGE 160, 117; 28. September 2016 - 7 AZR 549/14 - Rn. 18 bis 21; 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 18 bis 21; 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 28 bis 30; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 20 bis 23) zu prüfen haben.

    Dabei wird es zu berücksichtigen haben, dass zu der Lehrtätigkeit der Klägerin nicht nur die Unterrichtserteilung selbst, sondern auch die Vor- und Nachbereitung ihrer Lehrveranstaltungen gehört (vgl. BAG 21. März 2018 - 7 AZR 437/16 - Rn. 31; 30. August 2017 - 7 AZR 524/15 - Rn. 26, BAGE 160, 117; 20. April 2016 - 7 AZR 657/14 - Rn. 27; 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 36; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 26) .

  • BAG, 22.03.2017 - 10 AZR 623/15

    Jahressonderzahlung - Mehrere Arbeitsverhältnisse

    Die Annahme eines einheitlichen Arbeitsverhältnisses iSv. § 2 Abs. 2 TV-L kommt jedoch nur dann in Betracht, wenn mehrere Arbeitsverhältnisse nebeneinander geschlossen werden und sich zeitlich überlappen (vgl. zu einer solchen Konstellation BAG 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 18 ff.; vgl. zur Vorgängerregelung in § 4 Abs. 1 Unterabs. 2 BAT BAG 21. August 1991 - 5 AZR 634/90 - zu II 3 der Gründe) .
  • BAG, 13.12.2017 - 7 AZR 69/16

    Befristung - Redakteurin bei einer Rundfunkanstalt

  • LAG Hamm, 14.06.2018 - 11 Sa 1775/17

    Zulässigkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses nach dem WissZeitVG

  • BAG, 25.04.2018 - 7 AZR 82/16

    Befristung - Wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben -

  • LAG München, 31.08.2016 - 8 Sa 118/16

    Künstlerisches Personal

  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.03.2017 - 6 Sa 363/16

    Befristungskontrollklage - Befristung nach WissZeitVG aF - wissenschaftliches

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 15.11.2016 - 2 Sa 384/15

    Befristetes Arbeitsverhältnis nach § 2 WissZeitVG - Verlängerung der Dauer der

  • LAG Hamburg, 19.10.2016 - 3 Sa 53/16

    Wissenschaftliches Personal - Entfristungsklage

  • LAG Nürnberg, 29.03.2017 - 2 Sa 293/15

    Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkoordinator

  • LAG Düsseldorf, 03.11.2016 - 13 Sa 436/16

    Befristung; wissenschaftliches Personal

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