Rechtsprechung
| BAG, 20.02.2008 - 7 AZR 990/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- lexetius.com
Auflösende Bedingung
- openjur.de
Auflösende Bedingung
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Auflösende Bedingug - vorzeitige Beendigung eines Altersteilzeitverhältnisses
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Beendigung der Altersteilzeit wegen Eintritts des Zeitpunktes auf Anspruch der Auszahlung einer ungekürzten Altersrente; Auslegung des Begriffs der Altersrente in § 11 Nr. 2 des Tarifvertrags zur Altersteilzeit (TV ATZ) als jegliche Art von Rente
- Judicialis
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Chemnitz, 10.03.2005 - 4 Ca 4283/04
- LAG Sachsen, 11.10.2006 - 5 Sa 385/05
- BAG, 20.02.2008 - 7 AZR 990/06
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 18.10.2006 - 7 AZR 662/05
Auflösende Bedingung - Rente wegen Erwerbsminderung
Auszug aus BAG, 20.02.2008 - 7 AZR 990/06
Dies ist nicht mit einer fristgebundenen Klage nach § 21, § 17 Satz 1 TzBfG geltend zu machen, sondern mit einer allgemeinen Feststellungsklage gemäß § 256 Abs. 1 ZPO (BAG 18. Oktober 2006 - 7 AZR 662/05 - Rn. 13, EzTöD 100 TVöD-AT § 33 Erwerbsminderungsrente Nr. 2). - LAG Sachsen, 11.10.2006 - 5 Sa 385/05
Auszug aus BAG, 20.02.2008 - 7 AZR 990/06
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 11. Oktober 2006 - 5 Sa 385/05 - wird zurückgewiesen.
- LAG Nürnberg, 08.02.2011 - 6 Sa 627/10
Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Eintritt der Erwerbsunfähigkeit - § 5 …
Der Kläger konnte die von der Beklagten behauptete Beendigung des Arbeitsverhältnisses gemäß § 17 TzBfG mit dem punktuellen Streitgegenstand angreifen (vgl. etwa BAG vom 18.10.2006, 7 AZR 662/05; vom 20.02.2008, 7 AZR 990/06, jeweils zitiert nach juris).