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   BAG, 20.03.1996 - 4 AZR 967/94   

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https://dejure.org/1996,825
BAG, 20.03.1996 - 4 AZR 967/94 (https://dejure.org/1996,825)
BAG, Entscheidung vom 20.03.1996 - 4 AZR 967/94 (https://dejure.org/1996,825)
BAG, Entscheidung vom 20. März 1996 - 4 AZR 967/94 (https://dejure.org/1996,825)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Eingruppierung eines Vereinsbetreuers

  • btprax.de

    Eingruppierung von Vereins- und Behördenbetreuern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung einer Sozialarbeiterin nach BAT -KF

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 82, 252
  • BB 1996, 1620
  • NZA-RR 1997, 72
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 308/08

    Eingruppierung einer Wohngeldsachbearbeiterin - Bestimmung von Arbeitsvorgängen -

    Das Arbeitsergebnis der Tätigkeit der Klägerin ist die Erstellung von Wohngeldbescheiden, nicht die Erstellung von Wohngeldbescheiden in schwierigen oder in einfachen Fällen (vgl. dazu BAG 20. März 1996 - 4 AZR 967/94 - BAGE 82, 252, 258; 20. März 1996 - 4 AZR 1052/94 - BAGE 82, 272, 279).
  • BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 579/01

    Eingruppierung einer Gleichstellungsbeauftragten

    Dabei verkennt sie, daß nach ständiger Rechtsprechung des Senats der Angestellte die Tatsachen darlegen muß, die einen wertenden Vergleich mit den nicht herausgehobenen Tätigkeiten ermöglichen (vgl. Senat 20. März 1996 - 4 AZR 967/94 - BAGE 82, 252; 1. August 2001 - 4 AZR 298/00 - ZTR 2002, 178).
  • BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 94/95

    Eingruppierung: Sozialarbeiter als Leiter eines Jugendhauses

    Der Tatsachenvortrag muß erkennen lassen, warum sich eine bestimmte Tätigkeit im Vergleich zur Grundtätigkeit heraushebt (Senatsurteile vom 20. Oktober 1993 - 4 AZR 47/93 -, aaO; vom 20. März 1996 - 4 AZR 967/94 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 90/18

    Eingruppierung - Entgeltgruppe S 14 Anhang B der Anlage 33 AVRCaritas -

    Die Tätigkeit eines typischen Vereinsbetreuers (§ 1897 Abs. 2 BGB) , der - wie der Kläger ausweislich seiner Stellenbeschreibung - mit allen Aufgabenkreisen im Rahmen einer rechtlichen Betreuung (Gesundheitssorge, Aufenthaltsbestimmungsrecht, sozialrechtliche Angelegenheiten, Vermögenssorge, Wohnungsangelegenheiten, sonstige Wirkungskreise entsprechend gerichtlicher Bestellung) betraut ist und in dessen Arbeitsalltag nur gelegentlich eine Unterbringung gemäß § 1906 BGB anfällt (zum Tätigkeitszuschnitt eines Vereinsbetreuers vgl. auch BAG 20. März 1996 - 4 AZR 967/94 - zu II 3 c bb der Gründe, BAGE 82, 252) , unterfällt nach dem Willen der Arbeitsrechtlichen Kommission nicht der Entgeltgruppe S 14 Anhang B Anlage 33 AVR.
  • BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 309/08

    Eingruppierung einer Wohngeldsachbearbeiterin - Bestimmung von Arbeitsvorgängen -

    Das Arbeitsergebnis der Tätigkeit der Klägerin ist die Erstellung von Wohngeldbescheiden, nicht die Erstellung von Wohngeldbescheiden in schwierigen oder in einfachen Fällen (vgl. dazu BAG 20. März 1996 - 4 AZR 967/94 - BAGE 82, 252, 258; 20. März 1996 - 4 AZR 1052/94 - BAGE 82, 272, 279).
  • BAG, 01.08.2001 - 4 AZR 298/00

    Eingruppierung: Leiter Außenstelle eines Jugendamtes

    Der Angestellte muß Tatsachen darlegen, die einen wertenden Vergleich mit den nicht herausgehobenen Tätigkeiten ermöglichen (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. zB 20. März 1996 - 4 AZR 967/94 - BAGE 82, 252).
  • KAG Rottenburg-Stuttgart, 21.10.2016 - AS 12/16
    Wird kein dort aufgeführtes Tätigkeitsbeispiel erfüllt, ist auf den allgemeinen Begriff zurückzugreifen, wobei dann bei der Beurteilung von den Maßstäben der aufgeführten Beispiele auszugehen ist (BAG, Urteil vom 20.03.1996, 4 AZR 967/94; KAG Diözese Rottenburg- Stuttgart, Urteil vom 20.01.2012, AS 19/11).
  • LAG Schleswig-Holstein, 31.07.1997 - 5 Sa 143/97

    Tarifgerechte Eingruppierung eines Sozialpädagogen; Tarifrechtliche Einstufung

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  • KAGH, 14.12.2018 - M 6/18
    Da eine pauschale Überprüfung diesbezüglich keine Zweifel begründet, kann von der EGr S 11b ausgegangen werden und es sind die weiteren Merkmale der darauf aufbauenden EGr S 12 zu prüfen (vgl. dazu BAG 20.3.1996 - 4 AZR 967/94 - AP §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter Nr. 24 unter II. 3. der Gründe).

    16 a) Den Beispielen a) bis d) in der Anmerkung 11 ist gemeinsam, dass der Sozialarbeiter mit Personen umzugehen hat, die regelmäßig vielgestaltige oder umfangreiche soziale Probleme mitbringen (vgl. BAG 20.3.1996 - 4 AZR 967/94 - AP §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter Nr. 24 unter II. 3. b) der Gründe).

    Trifft eines der Tätigkeitsbeispiele der Anmerkung 11 zu, ist auch das Merkmal des Oberbegriffs erfüllt (vgl. BAG 20.3.1996 - 4 AZR 967/94 - AP §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter Nr. 24 unter II. 3. b) der Gründe).

  • LAG Köln, 14.12.2004 - 9 (4) Sa 1068/04

    Eingruppierung, Leiterin Bauverwaltungsamt

    Hierbei muss sich die Tätigkeit hinsichtlich der Bedeutung deutlich wahrnehmbar aus der Vergütungsgruppe IV b BAT herausheben (vgl. BAG, Urteil vom 20. März 1996 - 4 AZR 967/94 -).
  • LAG Hamm, 01.09.2016 - 8 Sa 129/16

    Eingruppierung; Sozialarbeiter; Betreuungstätigkeit; AVR DW-EKD

  • LAG Hamm, 12.08.1998 - 18 Sa 1262/97

    Streitigkeit über die zutreffende tarifliche Eingruppierung; Anstellung im

  • LAG Düsseldorf, 29.06.2007 - 10 Sa 502/07

    Sozialarbeit in einem sozialtherapeutischen Wohnheim für Suchtkranke, schwierige

  • LAG Rheinland-Pfalz, 11.10.2007 - 2 Sa 382/07

    Tarifauslegung - Eingruppierung - Sachbearbeiterin - Darlegungs- und Beweislast -

  • LAG Köln, 27.08.1998 - 10 Sa 1052/97

    Streit um die Eingruppierung einer Arbeitnehmerin (Sozialarbeiterin) in die

  • LAG Hessen, 03.12.1996 - 9 Sa 521/96

    Eingruppierung: Sozialarbeiter - Betreuung von Asylbewerbern; Ausschlussfrist:

  • LAG Hessen, 08.02.2013 - 14 Sa 555/12

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin für das Mahn- und Klagewesen nach dem RTV

  • KAG Rottenburg-Stuttgart, 20.01.2012 - AS 19/11

    Eingruppierung; Zustimmungsersetzung

  • KAG Rottenburg-Stuttgart, 22.06.2012 - AS 7/12

    Eingruppierung; Ersetzung der Zustimmung

  • KAG Rottenburg-Stuttgart, 21.03.2014 - AS 4/14

    Eingruppierung; Zustimmungsersetzung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 17.06.2004 - 4 Sa 81/04

    Eingruppierung: Begriff des Arbeitsvorgangs; Aufteilbarkeit und einheitlich

  • LAG Schleswig-Holstein, 27.03.1998 - 3 Sa 389/96

    Tarifvertragliche Eingruppierung einer Sprachlehrerin für das Fach Englisch bzw.

  • LAG Hessen, 19.12.2000 - 9 Sa 611/00

    Tarifliche Eingruppierung nach BAT; Tätigkeitsmerkmal "besondere Schwierigkeit

  • LAG Hessen, 03.09.1996 - 9 Sa 2273/95

    Eingruppierung; Dipl -Sozialarbeiter als Therapeut im Suchtkrankenhaus;

  • KAG Rottenburg-Stuttgart, 21.09.2012 - AS 21/12

    Einstellung; Zustimmungsersetzung

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