Volltextveröffentlichungen (5)

• lexetius.com

  Beamtenförmige Versorgung - veränderter Versorgungssatz

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Beamtenähnliche Versorgung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beamtenförmige Versorgung; veränderter Versorgungssatz - Beamtenähnliche Versorgung; dynamische oder statische Verweisung; Auslegung einer Dienstvereinbarung und einer arbeitsvertraglichen Übernahmevereinbarung; personalvertretungsrechtliche Grenzen einer Verweisung; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA 2002, 528 (Ls.)

Wird zitiert von ... (11)

• BAG, 10.03.2015 - 3 AZR 36/14

  Berechnung eines Versorgungszuschusses - Versorgung nach beamtenrechtlichen …

  Dieser Verweis gilt aber nur vorbehaltlich in der DV Nr. 1 ausdrücklich vereinbarter Abweichungen (vgl. bereits BAG 20. März 2001 - 3 AZR 260/00 - Rn. 51) .
• BAG, 28.03.2007 - 10 AZR 719/05

  Sonderzahlung - Treuegeld - Sozialplan

  Auch aus der Rechtsprechung des Dritten Senats, der einen engen Sachzusammenhang zwischen einer Verweisung in einer Dienstvereinbarung auf die beamtenförmige Versorgung angenommen hat, folgt nichts anderes (20. März 2001 - 3 AZR 260/00 - EzA BetrAVG § 1 Beamtenversorgung Nr. 6).
• BAG, 21.10.2003 - 3 AZR 60/03

  Beamtenähnliche Versorgung und Eigenvorsorge

  Werden außerhalb des Arbeitsvertrages liegende Regelungswerke wie das Beamtenversorgungsrecht zugrunde gelegt, so handelt es sich regelmäßig um eine dynamische Verweisung auf die jeweils geltenden Versorgungsregelungen (vgl. ua. BAG 16. August 1988 - 3 AZR 61/87 - AP BetrAVG § 1 Beamtenversorgung Nr. 8 = EzA BetrAVG § 1 Beamtenversorgung Nr. 2, zu 2 b der Gründe; 20. März 2001 - 3 AZR 260/00 - EzA BetrAVG § 1 Beamtenversorgung Nr. 6, zu B I 5 b der Gründe).

 
• BAG, 19.11.2002 - 3 AZR 406/01

  Ausfüllung einer Blankettzusage - gerichtliche Überprüfung

  Soweit eine Betriebsvereinbarung auf die Leistungsrichtlinien einer Ruhegehaltskasse verweist, handelt es sich im Zweifel nicht um eine statische, sondern um eine dynamische Verweisung (zur Auslegung von Verweisungsvereinbarungen vgl. ua. BAG 20. März 2001 - 3 AZR 260/00 - EzA BetrAVG § 1 Beamtenversorgung Nr. 6, zu B I der Gründe; 11. Dezember 2001 - 3 AZR 512/00 - AP BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 36 = EzA BetrAVG § 1 Ablösung Nr. 33, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu I 1 der Gründe).
• LAG Schleswig-Holstein, 27.11.2013 - 3 Sa 234/13

  Betriebliche Altersversorgung, Versorgungszuschuss, Berechnung, Anrechnung, …

  Nach dieser Formulierung sollen die beamtenrechtlichen Grundsätze - abgesehen von den ausdrücklich vereinbarten Abweichungen - uneingeschränkt gelten (BAG vom 20.03.2001 - 3 AZR 260/00 - zu der hier streitgegenständlichen DV - zitiert nach Juris Rz. 51).
• LAG Niedersachsen, 23.09.2005 - 10 Sa 28/05

  Kürzung Sonderzuwendung in Niedersachsen

  Deshalb ist auch ohne ausdrückliche Jeweiligkeitsklausel der Vereinbarung vom 20.02.1984 mit der erforderlichen Eindeutigkeit zu entnehmen, dass sich die Höhe der Versorgung des Klägers an der jeweiligen Versorgung der Beamten des Landes Niedersachsen ausrichten und nicht von der weiteren Entwicklung der beamtenrechtlichen Versorgung abgekoppelt werden sollte (vgl. BAG, 20.03.2001, 3 AZR 260/00, EzA § 1 BetrAVG - Beamtenversorgung Nr. 6 ).
• LAG Berlin, 01.10.2004 - 13 Sa 1258/04

  Absenkung von Sonderzahlung für Versorgungsempfänger

  Eine solche dynamische Verweisung ist zulässig und umfasst auch die verschlechternde Regelung, wie das Arbeitsgericht zutreffend und unter Zitierung der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung ausgeführt hat (…zur Verweisung auf beamtenrechtliche Regelungen siehe nur BAG 20.10.1993, a.a.O.; zur Verschlechterung siehe nur BAG 24.08.1993 - 3 AZR 313/93 - NZA 1994, 807; aus neuerer Zeit dazu insgesamt siehe nur BAG 22.02.2000 - 3 AZR 39/99 - EzA § 1 BetrAVG Beamtenversorgung Nr. 3; BAG 20.03.2001 - 3 AZR 260/00 - EzA, a.a.O., Nr. 6).
• LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2011 - 1 Sa 541c/10

  Betriebliche Altersversorgung, Gesamtversorgung, Höhe, Versorgungszuschuss, …

  Zwar hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 20.03.2001 ­ 3 AZR 260/00 - zu der hier streitgegenständlichen DV festgestellt, diese enthalte eine dynamische Verweisung auf das nach Eintritt des Versorgungsfalls geltende aktuelle Beamtenversorgungsrecht und ausgeführt, nach § 4 Abs. 1 DV Nr. 1 werde die Höhe der Gesamtversorgung bzw. der Hinterbliebenenversorgung in entsprechender Anwendung der für Beamte des Landes S-H... geltenden Grundsätze errechnet.
• VG Minden, 30.11.2009 - 4 K 1800/09

  Verringerung des Ruhegehalts bei Versetzung in den Ruhestand im Alter von 56 …

  vgl. Bundesarbeitsgericht (BAG), Urteil vom 20. März 2001 - 3 AZR 260/00 -, juris, m.w.N.; Fürst (Hrsg.), Gesamtkommentar Öffentliches Dienstrecht (GKÖD), Band I: Beamtenrecht des Bundes und der Länder, Richterrecht und Wehrrecht, Stand: Februar 2001 BeamtVG § 85 Rn. 40; Stegmüller/Schmalhofer/Bauer, Beamtenversorgungsgesetz Kommentar (Stand: April 2009), Erl.
• VG Minden, 16.11.2009 - 4 K 2749/08

  Berücksichtigung der Zeit einer Teildienstfähigkeit in vollem Umfang bei der …

  vgl. Bundesarbeitsgericht (BAG), Urteil vom 20. März 2001 - 3 AZR 260/00 -, juris, m.w.N.; Fürst (Hrsg.), Gesamtkommentar Öffentliches Dienstrecht (GKÖD), Band I: Beamtenrecht des Bundes und der Länder, Richterrecht und Wehrrecht, Stand: Februar 2001 BeamtVG § 85 Rn. 40; Stegmüller/Schmalhofer/Bauer, Beamtenversorgungsgesetz Kommentar (Stand: April 2009), Erl.
• Verwaltungskammer der Evangelischen Kirche im Rheinland, 07.10.2002 - VK 3/02