Rechtsprechung
   BAG, 20.03.2003 - 8 AZR 77/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,2931
BAG, 20.03.2003 - 8 AZR 77/02 (https://dejure.org/2003,2931)
BAG, Entscheidung vom 20.03.2003 - 8 AZR 77/02 (https://dejure.org/2003,2931)
BAG, Entscheidung vom 20. März 2003 - 8 AZR 77/02 (https://dejure.org/2003,2931)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Bindungswirkung eines zurückverweisenden Revisionsurteils - Verwendung als Leiterin einer Sonderschule

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Voraussetzung für die Aufhebung der Selbstbindung des Revisionsgerichts; Bindung des Berufungsgerichts und der Selbstbindung des Revisionsgerichts im zweiten Revisionsrechtszug; Berufung auf eigenes unrechtmäßiges Vorverhalten (turpitudinem suam allegans nemo auditur); Die Voraussetzungen einer Divergenzvorlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prozeßrecht; Eingruppierung Lehrer - Bindung des Berufungsgerichts an die Rechtsauffassung einer zurückverweisenden Revisionsentscheidung, keine Bindung bei Aufgabe der Rechtsprechung und bei neuen Anträgen; Verwendung als Leiterin einer Sonderschule

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2004, 344 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BAG, 10.11.2015 - 3 AZR 390/14

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Prüfungsschema - Begriff der

    Das lässt die Bindungswirkung nach § 563 Abs. 2 ZPO entfallen (vgl. BAG 15. September 2009 - 3 AZN 404/09 - Rn. 12; 20. März 2003 - 8 AZR 77/02 - zu II 2 a aa der Gründe) .
  • BAG, 19.04.2005 - 3 AZR 468/04

    Ablösende Betriebsvereinbarung

    Weder hat es hinsichtlich der für den Senat bei der Zurückverweisung maßgeblichen Gründe neuen Tatsachenvortrag gegeben (vgl. BAG 14. April 1967 - 5 AZR 535/65 - AP ZPO § 565 Nr. 12) noch ist zwischenzeitlich eine Rechtsprechungsänderung erfolgt (dazu GmSOGB 6. Februar 1973 - GmS-OGB 1/72 - aaO; BAG 20. März 2003 - 8 AZR 77/02 - AP ZPO § 565 Nr. 23 = EzA ZPO 2002 § 563 Nr. 1).
  • BAG, 22.04.2004 - 8 AZR 269/03

    Schadensersatz wegen Auflösungsverschuldens

    bb) Auch der Senat ist an seine in demselben Rechtsstreit im Urteil vom 26. Juli 2001 (- 8 AZR 739/00 - BAGE 98, 275 = AP BGB § 628 Nr. 13 = EzA BGB § 628 Nr. 19) vertretene Rechtsauffassung gebunden (vgl. 20. März 2003 - 8 AZR 77/02 - AP ZPO § 565 Nr. 23 = EzA ZPO 2002 § 563 Nr. 1).
  • BAG, 21.08.2003 - 8 AZR 430/02

    Videotechniker als Arbeiter oder Angestellter iSd. Vergütungsrahmenabkommens für

    Aus der Bindung des Berufungsgerichts gem. § 565 Abs. 2 ZPO aF resultiert eine Selbstbindung des Revisionsgerichts an die von ihm in dem vorausgegangenen Urteil geäußerte Rechtsauffassung (vgl. Gemeinsamer Senat der Obersten Gerichtshöfe des Bundes 6. Februar 1973 - GmS-OGB 1/72 - BGHZ 60, 392 = AP RsprEinhG § 4 Nr. 1; Senat 20. März 2003 - 8 AZR 77/02 - zVv.).
  • BAG, 13.12.2007 - 6 AZR 200/07

    Anfechtung - Drohung

    Die Bindungswirkung eines zurückverweisenden Revisionsurteils betrifft auch das Revisionsgericht selbst, wenn es sich erneut mit der Sache zu befassen hat (BAG 20. März 2003 - 8 AZR 77/02 - AP ZPO § 565 Nr. 23 = EzA ZPO 2002 § 563 Nr. 1, zu II 2 a aa der Gründe).
  • BAG, 15.09.2009 - 3 AZN 404/09

    Nichtzulassungsbeschwerde gegen LAG-Entscheidung nach Zurückverweisung

    Etwas anderes gilt nur, soweit die tatsächlichen Feststellungen nicht unverändert bleiben oder wenn die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sich zwischenzeitlich geändert hat (BAG 20. März 2003 - 8 AZR 77/02 - zu II 2 a aa der Gründe, AP ZPO § 565 Nr. 23 = EzA ZPO 2002 § 563 Nr. 1).
  • LAG München, 19.08.2014 - 6 Sa 345/14

    Wechsel der Altersversorgung

    Denn bei der Frage des Normenklarheit handelt es sich weder um ein Kriterium, das für die aufhebende Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 18. März 2014 (a.a.O.) maßgeblich war (dazu vgl. BAG v. 20.3. 2003 - 8 AZR 77/02, AP ZPO § 565 Nr. 23, unter Rz. 37 [juris]; GMP/Müller-Glöge, ArbGG 8. Aufl., § 74 Rz. 141 m.w.N.) noch um einen vorhergehenden Umstand, der notwendige Voraussetzung für den unmittelbaren Aufhe-.
  • BAG, 10.11.2015 - 3 AZR 393/14

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Prüfungsschema - Begriff der

    Das lässt die Bindungswirkung nach § 563 Abs. 2 ZPO entfallen (vgl. BAG 15. September 2009 - 3 AZN 404/09 - Rn. 12; 20. März 2003 - 8 AZR 77/02 - zu II 2 a aa der Gründe) .
  • BAG, 10.11.2015 - 3 AZR 395/14

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Prüfungsschema - Begriff der

    Das lässt die Bindungswirkung nach § 563 Abs. 2 ZPO entfallen (vgl. BAG 15. September 2009 - 3 AZN 404/09 - Rn. 12; 20. März 2003 - 8 AZR 77/02 - zu II 2 a aa der Gründe) .
  • BAG, 10.11.2015 - 3 AZR 392/14

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Prüfungsschema - Begriff der

    Das lässt die Bindungswirkung nach § 563 Abs. 2 ZPO entfallen (vgl. BAG 15. September 2009 - 3 AZN 404/09 - Rn. 12; 20. März 2003 - 8 AZR 77/02 - zu II 2 a aa der Gründe) .
  • BAG, 10.11.2015 - 3 AZR 394/14

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Prüfungsschema - Begriff der

  • BAG, 10.11.2015 - 3 AZR 391/14

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Prüfungsschema - Begriff der

  • BAG, 18.11.2004 - 8 AZR 674/03

    Eingruppierung einer Schulleiterin einer Grundschule, die nach zunächst erfolgter

  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.01.2011 - 6 Sa 433/09

    Betriebliche Altersversorgung - Anwendbarkeit einer Wertsicherungsklausel auf

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