Rechtsprechung
   BAG, 20.03.2013 - 10 AZR 8/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,11025
BAG, 20.03.2013 - 10 AZR 8/12 (https://dejure.org/2013,11025)
BAG, Entscheidung vom 20.03.2013 - 10 AZR 8/12 (https://dejure.org/2013,11025)
BAG, Entscheidung vom 20. März 2013 - 10 AZR 8/12 (https://dejure.org/2013,11025)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Leistungsbonus - Auslegung eines Arbeitsvertrags - Festsetzung nach billigem Ermessen

  • openjur.de

    Leistungsbonus; Auslegung eines Arbeitsvertrags; Festsetzung nach billigem Ermessen

  • Bundesarbeitsgericht

    Leistungsbonus - Auslegung eines Arbeitsvertrags - Festsetzung nach billigem Ermessen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 315 Abs 1 BGB, § 308 Nr 4 BGB, § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 307 Abs 2 Nr 1 BGB, § 307 Abs 2 Nr 2 BGB
    Leistungsbonus - Auslegung eines Arbeitsvertrags - Festsetzung nach billigem Ermessen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gerichtliche Überprüfung der Festsetzung eines arbeitsvertraglich eingeräumten, der Festsetzung durch den Arbeitgeber vorbehaltenen Leistungsbonus

  • Betriebs-Berater

    Leistungsbonus - Festsetzung nach billigem Ermessen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gerichtliche Überprüfung der Festsetzung eines arbeitsvertraglich eingeräumten, der Festsetzung durch den Arbeitgeber vorbehaltenen Leistungsbonus

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Leistungsbonus - Festsetzung nach billigem Ermessen

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Leistungsbonus - Auslegung eines Arbeitsvertrags - Festsetzung nach billigem Ermessen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gehalt, Zielvereinbarung, Prämien und Sonderzulagen

  • rosepartner.de (Kurzinformation)

    Leistungsbonus im Arbeitsvertrag

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2013, 970
  • BB 2013, 1460
  • DB 2013, 1792
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BAG, 03.08.2016 - 10 AZR 710/14

    Bonusanspruch - gerichtliche Leistungsbestimmung

    Die Höhe und Art einer Bonuszahlung muss nicht abschließend im Arbeitsvertrag festgelegt werden (vgl. BAG 19. März 2014 - 10 AZR 622/13 - Rn. 35, BAGE 147, 322; 20. März 2013 - 10 AZR 8/12 - Rn. 24, 30) .

    Im Übrigen wäre dies eine Abweichung vom gesetzlichen Leitbild des § 315 Abs. 1 BGB (vgl. dazu BAG 20. März 2013 - 10 AZR 8/12 - Rn. 31) , die wegen des fehlenden Korrektivs der vollen gerichtlichen Kontrolle der Leistungsbestimmung eine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers iSv. § 307 Abs. 1 Satz 1 iVm. Abs. 2 Nr. 1 BGB darstellen würde und deshalb unwirksam wäre.

  • BAG, 13.05.2015 - 10 AZR 266/14

    Sonderzahlung - Begründung eines Anspruchs durch schlüssiges Verhalten -

    Die Beklagte als diejenige, der das Leistungsbestimmungsrecht zustand, ist dafür darlegungs- und beweispflichtig (BAG 20. März 2013 - 10 AZR 8/12 - Rn. 33) .
  • BAG, 06.08.2013 - 9 AZR 442/12

    Erstattung von Weiterbildungskosten - Transparenz einer Rückzahlungsklausel

    Danach muss die Klausel die tatbestandlichen Voraussetzungen und die Rechtsfolgen so genau beschreiben, dass für den Arbeitgeber als Verwender keine ungerechtfertigten Beurteilungsspielräume entstehen (vgl. BAG 20. März 2013 - 10 AZR 8/12 - Rn. 23) .
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