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   BAG, 20.04.1989 - 6 AZR 448/87   

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https://dejure.org/1989,3716
BAG, 20.04.1989 - 6 AZR 448/87 (https://dejure.org/1989,3716)
BAG, Entscheidung vom 20.04.1989 - 6 AZR 448/87 (https://dejure.org/1989,3716)
BAG, Entscheidung vom 20. April 1989 - 6 AZR 448/87 (https://dejure.org/1989,3716)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit von Klageänderungen in der Revisionsinstanz - " Interesse an einer alsbaldigen Feststellung " als Voraussetzung einer Feststellungsklage - Statthaftigkeit einer Feststellungsklage über Feststellung des Ausschlusses der Beihilfe für ärztlich angeordnete ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (7)

  • LAG Hessen, 06.06.2007 - 18 Sa 1929/06

    Unwirksame Abänderung des Beihilfeanspruchs der Betriebsrentner.

    Es muss gewährleistet sein, dass weitere Prozesse durch einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte verhindert werden (BAG Urteil vom 20.04.1989 - 6 AZR 448/87 - n.v., zitiert nach juris; BAG Urteil vom 24.04.2001 - 3 AZR 355/00 - EzA BetrAVG § 1 Nr. 73).
  • LAG Hessen, 06.06.2007 - 18 Sa 1930/06

    Unwirksame Abänderung des Beihilfeanspruchs der Betriebsrentner.

    Es muss gewährleistet sein, dass weitere Prozesse durch einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte verhindert werden (BAG Urteil vom 20.04.1989 - 6 AZR 448/87 - n.v., zitiert nach juris; BAG Urteil vom 24.04.2001 - 3 AZR 355/00 - EzA BetrAVG § 1 Nr. 73) .
  • BAG, 15.02.1990 - 6 AZR 386/88

    Arbeitsverhältnis: Kündigung der Nebenabrede, Bereitschaftsdienst

    Vielmehr muß die erhobene Feststellungsklage geeignet sein, weitere Prozesse durch einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte zu verhindern (BGH NJW 19.06.1815, 1816; BGH NJW 19.04.1118, mit weiteren Nachweisen; Senatsurteil vom 20. April 1989 - 6 AZR 448/87 - nicht veröffentlicht).
  • LAG Hessen, 06.06.2007 - 18 Sa 1932/06

    Unwirksame Abänderung des Beihilfeanspruchs der Betriebsrentner.

    Es muss gewährleistet sein, dass weitere Prozesse durch einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte verhindert werden (BAG Urteil vom 20.04.1989 - 6 AZR 448/87 - n.v., zitiert nach juris; BAG Urteil vom 24.04.2001 - 3 AZR 355/00 - EzA BetrAVG § 1 Nr. 73) .
  • LAG Hessen, 06.06.2007 - 18 Sa 1931/06

    Unwirksame Abänderung des Beihilfeanspruchs der Betriebsrentner.

    Es muss gewährleistet sein, dass weitere Prozesse durch einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte verhindert werden (BAG Urteil vom 20.04.1989 - 6 AZR 448/87 - n.v., zitiert nach juris; BAG Urteil vom 24.04.2001 - 3 AZR 355/00 - EzA BetrAVG § 1 Nr. 73) .
  • BAG, 21.05.1992 - 6 AZR 187/91

    Unzulässigkeit einer Feststellungsklage - Tariflich zulässige Dauer einer Probe

    Führt die Beendigung des Feststellungsstreits hingegen nur zur Klärung eines Teilaspektes des Gesamtstreits zwischen den Prozeßparteien und ist eine einfache Erledigung weiterer Streitpunkte nicht zu erwarten, besteht kein hinreichendes Interesse an der beantragten Feststellung (BAG Urteile vom 15. Februar 1990 - 6 AZR 386/88 - AP Nr. 17 zu § 17 BAT und vom 20. April 1989 - 6 AZR 448/87 - nicht veröffentlicht; BGH Urteile vom 9. Juni 1983 - III ZR 74/82 - NJW 1984, 1118 und vom 13. Dezember 1984 - I ZR 107/82 - NJW 1986, 1815, 1816) [OLG Köln 13.12.1984 - I ZR 107/82].
  • BAG, 15.02.1990 - 6 AZR 385/88

    Anspruch auf Vergütung für Bereitschaftsdienst - Zulässigkeit der Kündigung einer

    Vielmehr muß die erhobene Feststellungsklage geeignet sein, weitere Prozesse durch einfache Erledigung der aufgetretenen Streitpunkte zu verhindern (BGH NJW 1986, 1815, 1816 [OLG Köln 13.12.1984 - I ZR 107/82]; BGH NJW 1984, 1118, mit weiteren Nachweisen; Senatsurteil vom 20. April 1989 - 6 AZR 448/87 - nicht veröffentlicht).
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