Rechtsprechung
   BAG, 20.04.2005 - 10 AZR 282/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5371
BAG, 20.04.2005 - 10 AZR 282/04 (https://dejure.org/2005,5371)
BAG, Entscheidung vom 20.04.2005 - 10 AZR 282/04 (https://dejure.org/2005,5371)
BAG, Entscheidung vom 20. April 2005 - 10 AZR 282/04 (https://dejure.org/2005,5371)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,5371) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Baugewerbe - Montage vorgefertigter Kabelträgersysteme

  • IWW
  • Judicialis

    Baugewerbe - Montage vorgefertigter Kabelträgersysteme

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ansprüche auf Beitragszahlung und Auskunftserteilung der Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes VVaG (ZVK) gegen ein Unternehmen der Baubranche; Montage von Trägersystemen für Kabel in Gebäuden und baulichen Anlagen als eine gewerbliche bauliche Leistung; Tarifvertragliche Einordnung des Gewerbebetriebs; Begriff der baulichen Leistungen; Tätigkeitsbereich des Elektroinstallationsgewerbes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2005, 1207 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (23)

  • BAG, 08.05.2019 - 10 AZR 559/17

    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft -

    Er musste dazu Tatsachen vortragen, die den Schluss zuließen, dass seine Arbeitnehmer in den jeweiligen Kalenderjahren des Klagezeitraums zu mehr als 50 % ihrer Arbeitszeit Schreinerarbeiten ausführten (vgl. BAG 27. März 2019 - 10 AZR 512/17 - Rn. 25; 20. April 2005 - 10 AZR 282/04 - zu II 4 a der Gründe) .
  • BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 73/09

    Baugewerbe - Gewerbe "Installateur und Heizungsbauer

    Werden in einem Betrieb Arbeiten ausgeführt, die sowohl als gewerblich bauliche Leistungen iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV/1986 und VTV/1999 als auch als solche eines der in § 1 Abs. 2 Abschn. VII aufgeführten Gewerke anzusehen sind, kommt es für die Zuordnung des Betriebs aber darauf an, ob neben diesen "Sowohl-als-auch-Tätigkeiten" in nicht unerheblichem Umfang (mindestens 20 % der betrieblichen Gesamtarbeitszeit) Arbeiten durchgeführt werden, die ausschließlich dem vom betrieblichen Geltungsbereich ausgenommenen Gewerk zuzuordnen und für dieses typisch sind (st. Rspr., vgl. BAG 20. April 2005 - 10 AZR 282/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Elektrohandwerk Nr. 3; 19. Juli 2000 - 10 AZR 918/98 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 232 = EzA Bauindustrie Nr. 98; 23. August 1995 - 10 AZR 105/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 193 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 79).
  • BAG, 09.12.2009 - 10 AZR 850/08

    Baugewerbe - Auskunftsansprüche nach dem VTV - unzulässige Rechtsausübung

    Hierzu gehören auch die Arbeiten des Ausbaugewerbes (BAG 20. April 2005 - 10 AZR 282/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Elektrohandwerk Nr. 3; 5. September 1990 - 4 AZR 82/90 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 135).
  • LAG Hessen, 23.03.2018 - 10 Sa 1534/17

    War es dem Kläger und Berufungsbeklagten nicht möglich, innerhalb der laufenden

    Erst mit diesen Antrieben und Leitungen war dem Brandschutz Genüge getan und das Gebäude bestimmungsgemäß hergestellt (vgl. zur Montage von Kabelkanälen BAG 20. April 2005 - 10 AZR 282/04 - Rn. 17, AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Elektrohandwerk; zum Erstellen sog. Entrauchungskanäle BAG 15. Juni 2011 - 10 AZR 861/09 - AP Nr. 334 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Einer Ausnahme aus dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV bedürfte es nämlich nicht, wenn die Elektroinstallationsarbeiten nicht grundsätzlich unter den VTV fielen (vgl. BAG 20. April 2005 - 10 AZR 282/04 - Rn. 23, AP Nr. 282 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) .

    Sie installieren alles, was elektrisch betrieben wird und tragen die Verantwortung für die Sicherheit der von ihnen errichteten Leitungen und Anschlüsse gemäß VDE-Vorschriften (vgl. BAG 20. April 2005 - 10 AZR 282/04 - Rn. 21, AP Nr. 282 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

  • LAG Hessen, 02.07.2014 - 18 Sa 619/13

    Überprüfung AVE

    Der Anwendungsbereich der Baubetriebe-Verordnung und des VTV sind in weiten Bereichen, aber nicht vollständig, deckungsgleich ( BAG Urteil vom 20. April 2005 - 10 AZR 282/04 - AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Elektrohandwerk; BAG Urteil vom 13. Mai 2004 - 10 AZR 120/03 - AP Nr. 265 zu 3 1 TVG Tarifverträge: Bau ).
  • BAG, 15.02.2006 - 10 AZR 270/05

    Baugewerbe - Montage von Reinraumanlagen

    Dazu gehören auch Arbeiten des Ausbaugewerbes (BAG 20. April 2005 - 10 AZR 282/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Elektrohandwerk Nr. 3; 5. September 1990 - 4 AZR 82/90 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 135; 27. Oktober 2004 - 10 AZR 119/04 -).

    Unerheblich ist auch, ob die montierten Reinräume zu den wesentlichen Bestandteilen eines Gebäudes iSv. § 94 Abs. 2 BGB gehören (BAG 20. April 2005 - 10 AZR 282/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Elektrohandwerk Nr. 3).

  • BAG, 02.08.2006 - 10 AZR 348/05

    Bürgenhaftung - Erklärung des Bürgen mit Nichtwissen

    a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats ist vielmehr maßgebend, ob in den Kalenderjahren des Anspruchszeitraums im Betrieb der Subunternehmerin arbeitszeitlich überwiegend Tätigkeiten ausgeführt wurden, die unter § 1 Abs. 2 Abschnitt I bis V VTV fallen, wobei es auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst oder auf handels- und gewerberechtliche Kriterien nicht ankommt (BAG 23. August 1995 - 10 AZR 105/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 193 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 79; 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 263; 28. Juli 2004 - 10 AZR 580/03 - BAGE 111, 302, 309; 27. Oktober 2004 - 10 AZR 119/04 - 20. April 2005 - 10 AZR 282/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Elektrohandwerk Nr. 3; 8. März 2006 - 10 AZR 392/05 - 3. Mai 2006 - 10 AZR 344/05 -).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 02.12.2009 - 15 Sa 1274/09

    Keine zwingende bauliche Prägung beim Ausbaugewerbe

    Insbesondere berücksichtigt das BAG nicht seine Rechtsprechung zu den so genannten "Sowohl-als-auch-Tätigkeiten" (BAG vom 20.04.2005 - 10 AZR 282/04 - zitiert nach juris).

    Ein Elektrobetrieb kann z. B. zu mehr als 50 % seiner Arbeitszeit in Gebäuden und baulichen Anlagen vorgefertigte Kabeltrassen, Kabelkanäle und Kabelleiter als Trägersysteme für die Verlegung von Elektro- und Datenkabeln montieren, wobei mit dem BAG unterstellt werden soll, dass derartige Arbeiten baulich geprägt sind (BAG vom 20.04.2005 a. a. O.).

  • LAG Hessen, 07.06.2018 - 9 Sa 1128/17

    Mit der Berufung auf das SokaSiG hat der Kläger keinen neuen Streitgegenstand in

    Eine Beitragspflicht zu den Sozialkassen kann auch ohne Teilnahme an der Winterbauförderung begründet sein ( BAG, Urteil vom 20. April 2005 - 10 AZR 282/04, nach juris; BAG, Urteil vom 13. Mai 2004 - 10 AZR 120/03, nach juris ).
  • LAG Hessen, 09.10.2009 - 10 Sa 1960/04

    Keine Geltung des VTV-Bau bei Tätigkeit des Lüftungsbauerhandwerks

    Beruft sich ein Arbeitgeber auf eine der Ausnahmen des § 1 Abs. 2 Abschnitt VII VTV, so trägt er insoweit die Darlegungs- und Beweislast (BAG 20.04.2005 - 10 AZR 282/04 - AP-Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Elektrohandwerk).
  • LAG Hessen, 13.02.2018 - 12 Sa 983/12

    Teilnahme eines Kabelkanäle und Kabelträgersysteme aus Metall montierenden

  • BAG, 20.01.2010 - 10 AZR 927/08

    Erstattung von Überbrückungsgeld für Auslandseinsätze im Gerüstbaugewerbe

  • LAG Hessen, 31.10.2005 - 16 Sa 654/05

    Geltungsbereich der Bautarifverträge

  • LAG Hessen, 08.05.2006 - 16 Sa 1644/05

    Betrieblicher Geltungsbereich des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im

  • LAG Hessen, 05.11.2014 - 18 Sa 172/14

    Säurebau - Aussetzung

  • LAG Hessen, 05.11.2014 - 18 Sa 1474/14

    Säurebau - Aussetzung

  • LAG Hessen, 22.01.2014 - 18 Sa 290/13

    Urlaubskasse des Baugewerbes

  • LAG Hessen, 31.07.2006 - 16 Sa 1889/05

    Betrieblicher Geltungsbereich der Bautarifverträge - Fenstereinbau - Türeinbau

  • LAG Hessen, 09.07.2014 - 18 Sa 290/13

    Hemmung wegen Vergleichsverhandlungen - Verjährung

  • LAG Hessen, 14.11.2014 - 18 Sa 5/14

    Fensterbau - Glaserhandwerk

  • LAG Berlin-Brandenburg, 23.05.2018 - 15 Sa 1517/17

    Elektroinstallationsbetrieb - Montage von Photovoltaikanlagen -

  • LAG Berlin-Brandenburg, 18.04.2013 - 5 Sa 1071/12

    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe bei unsubstantiierten Darlegungen des

  • LAG Hessen, 14.11.2012 - 18 Sa 1479/11

    Sozialkassenverfahren - Geltung des VTV-Bau für selbstständige Betriebsabteilung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht