Rechtsprechung
   BAG, 20.04.2005 - 7 AZR 293/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3658
BAG, 20.04.2005 - 7 AZR 293/04 (https://dejure.org/2005,3658)
BAG, Entscheidung vom 20.04.2005 - 7 AZR 293/04 (https://dejure.org/2005,3658)
BAG, Entscheidung vom 20. April 2005 - 7 AZR 293/04 (https://dejure.org/2005,3658)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Befristung - studentische Hilfskraft

  • IWW

    HRG in der Fassung vom 19. Januar 1999 (aF) § 57b Abs. 1 HRG in der Fassung vom 19. Januar 1999 (aF) § ... 57c HRG in der Fassung vom 27. Dezember 2004 (nF) § 57f HRG in der Fassung vom 27. Dezember 2004 (nF) § 57e HRG in der Fassung vom 27. Dezember 2004 (nF) § 57b Abs. 1 HRG in der Fassung vom 27. Dezember 2004 (nF) § 57b Abs. 4 HRG in der Fassung vom 27. Dezember 2004 (nF) § 57a
    EHRG in der Fassung vom 19. Januar 1999 (aF), HRG in der Fassung

  • Judicialis

    Befristung, studentische Hilfskraft

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Befristung von ab dem 23.2.2002 abgeschlossenen Arbeitsverträgen mit studentischen Hilfskräften ist bis zur Dauer von vier Jahren zulässig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2876
  • NZA 2005, 933
  • BB 2005, 1800
  • DB 2005, 1973



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BAG, 10.10.2007 - 7 AZR 795/06

    Befristeter Arbeitsvertrag - Anschluss an Ausbildung

    Den Parteien darf es nur darum gegangen sein, die Laufzeit des alten Vertrags mit dem Sachgrund der Befristung in Einklang zu bringen (BAG 15. Februar 1995 - 7 AZR 680/94 - AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 166 = EzA BGB § 620 Nr. 130, zu I 2 der Gründe; 20. April 2005 - 7 AZR 293/04 - Rn. 20, NZA 2005, 933).
  • BAG, 10.10.2007 - 7 AZR 800/06

    Befristeter Arbeitsvertrag - Anschluss an Ausbildung

    Den Parteien darf es nur darum gegangen sein, die Laufzeit des alten Vertrags mit dem Sachgrund der Befristung in Einklang zu bringen (BAG 15. Februar 1995 - 7 AZR 680/94 - AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 166 = EzA BGB § 620 Nr. 130, zu I 2 der Gründe; 20. April 2005 - 7 AZR 293/04 - Rn. 20, NZA 2005, 933).
  • LAG Hamm, 24.11.2005 - 11 Sa 549/05

    Wirksame Rückwirkung bei befristeten Arbeitsverträgen im Hochschulbereich

    Auch das BAG hat in seinem Urteil vom 20.04.2005 die Zulässigkeit einer am 25.09.2002 mit einer studentischen Hilfskraft vereinbarten Befristung auf den 28.02.2003 unter Anwendung des Hochschulrahmengesetzes in der Fassung des Gesetzes vom 27.12.2004 bejaht, Anwendung von § 57 e Satz 1 HRG nF i.V.m. § 57 f Abs. 1 Satz 1 HRG nF (BAG 20.04.2005 - 7 AZR 293/04 - NZA 2005, 933; ebenfalls ohne Bedenken aus dem Gesichtspunkt der Rückwirkung: Stahlhacke-Preis-Vossen, Kündigung und Kündigungsschutz, 9. Aufl. 2005, Rz. 138 und ErfK-Müller-Glöge, 5. Aufl. 2005, HRG Vorbemerkung; Arnold/Gräfl-Rambach, TzBfG 2005, Befristungen nach dem HRG Rz. 4, 44, 45 = S.596f, 614f).
  • LAG Hamm, 24.11.2005 - 11 Sa 882/05

    Befristung im Hochschulbereich und befristete Erhöhung der Arbeitszeit

    Auch das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 20.04.2005 die Zulässigkeit einer am 25.09.2002 mit einer studentischen Hilfskraft vereinbarten Befristung auf den 28.02.2003 unter Anwendung des Hochschulrahmengesetzes in der Fassung des Gesetzes vom 27.12.2004 bejaht, Anwendung von § 57 e Satz 1 HRG n. F. i. V. m. § 57 f Abs. 1 Satz 1 HRG n. F. (BAG 20.04.2005 - 7 AZR 293/04 - NZA 2005, 933; ebenfalls ohne Bedenken aus dem Gesichtspunkt der Rückwirkung: Stahlhacke-Preis-Vossen, Kündigung und Kündigungsschutz, 9. Aufl. 2005 Rz. 138; ErfK-Müller-Glöge, 6. Aufl. 2006, § 57 f HRG Rz. 10; Gräfl/Arnold-Rambach, TzBfG 2005, Befristungen nach dem HRG Rz. 4, 44, 45 = S. 596 f, 614 f).
  • LAG Sachsen, 30.01.2006 - 3 Sa 664/05

    Befristung von Arbeitsverträgen wiss. Mitarbeiter an Hochschulen

    f) Diese Rückwirkung begegnet keinen Bedenken (hiervon geht auch das BAG in seiner Entscheidung vom 20.04.2005 - 7 AZR 293/04 - in NJW 05, 2876 ff. = NZA 05, 933 ff. aus; vgl. auch Löwisch, NZA 05, 321) und führt vorliegend zur Wirksamkeit der Befristung.
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