Rechtsprechung
BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 453/09 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- lexetius.com
Eingruppierung eines Oberarztes
- openjur.de
Eingruppierung als Oberarzt nach § 16 TV-Ärzte/VKA; ausdrückliche Übertragung der medizinischen Verantwortung; Teilbereich einer Klinik
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 15 Abs 2 TV-Ärzte/VKA, § 16 Buchst c TV-Ärzte/VKA, § 1 TVG
Eingruppierung als Oberarzt nach § 16 TV-Ärzte/VKA - ausdrückliche Übertragung der medizinischen Verantwortung - Teilbereich einer Klinik
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 15 Abs 2 TV-Ärzte/VKA, § 16 Buchst c TV-Ärzte/VKA, § 1 TVG
Eingruppierung als Oberarzt nach § 16 TV-Ärzte/VKA - ausdrückliche Übertragung der medizinischen Verantwortung - Teilbereich einer Klinik - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Eingruppierung eines Oberarztes; Ausdrückliche Übertragung der medizinischen Verantwortung durch den Arbeitgeber; Umfang und Inhalt der medizinischen Verantwortung; Begriff des selbständigen Teilbereichs bzw. einer Abteilung in einer Klinik
- rewis.io
Eingruppierung als Oberarzt nach § 16 TV-Ärzte/VKA - ausdrückliche Übertragung der medizinischen Verantwortung - Teilbereich einer Klinik
- Bundesarbeitsgericht
(Eingruppierung als Oberarzt nach § 16 TV-Ärzte/VKA - ausdrückliche Übertragung der medizinischen Verantwortung - Teilbereich einer Klinik)
- ra.de
- rewis.io
Eingruppierung als Oberarzt nach § 16 TV-Ärzte/VKA - ausdrückliche Übertragung der medizinischen Verantwortung - Teilbereich einer Klinik
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eingruppierung eines Oberarztes; Ausdrückliche Übertragung der medizinischen Verantwortung durch den Arbeitgeber; Umfang und Inhalt der medizinischen Verantwortung; Begriff des selbständigen Teilbereichs bzw. einer Abteilung in einer Klinik
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Wilhelmshaven, 09.09.2008 - 1 Ca 251/08
- LAG Niedersachsen, 09.09.2008 - 5 Sa 1543/08
- LAG Niedersachsen, 14.05.2009 - 5 Sa 1543/08
- BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 453/09
Papierfundstellen
- NZA 2012, 528
Wird zitiert von ... (5)
- BAG, 19.11.2014 - 4 AZR 76/13
Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/TdL
Ihm muss auch mindestens eine Fachärztin oder ein Facharzt der Entgeltgruppe Ä 2 TV-Ärzte/TdL unterstellt sein (grdl. BAG 9. Dezember 2009 - 4 AZR 495/08 - Rn. 45, BAGE 132, 365; weiterhin 26. Januar 2011 - 4 AZR 263/09 - Rn. 17; 17. November 2010 - 4 AZR 188/09 - Rn. 38; zu Fachärzten für Anästhesiologie 20. April 2011 - 4 AZR 453/09 - Rn. 33 ff.; 15. Juni 2011 - 4 AZR 782/09 - Rn. 29) .Entgegen der Auffassung des Klägers ergeben sich aus der Entscheidung des Senats vom 20. April 2011 (- 4 AZR 453/09 -) hinsichtlich der erforderlichen Facharztunterstellung für den Bereich der Anästhesiologie keine anderen Maßstäbe.
- LAG München, 19.09.2012 - 5 Sa 284/12
Oberarzt; medizinische Verantwortung; Teil- oder Funktionsbereich
Der spezifische Zweck gerade dieser jeweiligen Teilbereiche erschließt sich aus den dort organisierten und der Klinik für G. zuzurechnenden medizinischen Dienstleistungen (BAG vom 20.04.2011 - 4 AZR 453/09).An diesem schon im Urteil der Berufungskammer vom 07.10.2009 gezogenen Schluss ändert sich nichts durch die aktuelle Rechtsprechung des BAG zu den Besonderheiten im Bereich der G. (Urteil vom 20.04.2011 - 4 AZR 453/09).
- BAG, 16.05.2012 - 4 AZR 372/10
Eingruppierung als Oberarzt nach der Entgeltgruppe III TV Ärzte/VKA
Eine solche liegt beispielsweise nicht vor, wenn in einer organisatorischen Einheit mehrere sog. Titular-Oberärzte tätig sind, die nur teil- oder zeitweise, etwa bei den Hintergrunddiensten, jeweils allein verantwortlich sind (zB 7. Juli 2010 - 4 AZR 863/08 - Rn. 34, ZTR 2011, 27; 20. April 2011 - 4 AZR 453/09 - Rn. 36, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 42; 22. Februar 2012 - 4 AZR 199/10 - Rn. 29) . - BAG, 22.02.2012 - 4 AZR 199/10
Eingruppierung als Oberarzt/Oberärztin nach der Entgeltgruppe III TV-Ärzte/VKA
Hinsichtlich der mit Frau Dr. K geteilten Leitung der Station spricht alles dafür, dass es sich dabei um eine Konstellation des "Job-Sharing" handelt, in der eine alternierende, sich in den Zeiträumen jeweils nicht überschneidende Verantwortung ausgeübt wird, die nach der Senatsrechtsprechung der begehrten Eingruppierung nicht entgegensteht (zB 9. Dezember 2009 - 4 AZR 495/08 - Rn. 52, BAGE 132, 365; 7. Juli 2010 - 4 AZR 863/08 - Rn. 34, ZTR 2011, 27; 20. April 2011 - 4 AZR 453/09 - Rn. 36, AP TVG § 1 Tarifverträge: Arzt Nr. 42) . - BAG, 03.07.2019 - 4 ABR 28/18
Zustimmungsersetzung - Umgruppierung eines Maschinenbedieners
§ 3 Abschnitt I Ziff. 1 TV ERA Hessen stellt auf die "übertragene und auszuführende" und damit nicht auf die tatsächlich ausgeübte Arbeitsaufgabe ab (sh. auch BAG 20. April 2011 - 4 AZR 453/09 - Rn. 36 zur Übertragung zweier unterschiedlicher Tätigkeiten im Rotationssystem) .