Rechtsprechung
   BAG, 20.04.2011 - 5 AZR 171/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Auslandseinsatz eines Bauarbeiters - übliche Vergütung - tarifliche Ausschlussfrist

  • IWW
  • openjur.de

    Auslandseinsatz eines Bauarbeiters; übliche Vergütung; tarifliche Ausschlussfrist

  • Bundesarbeitsgericht

    Auslandseinsatz eines Bauarbeiters - übliche Vergütung - tarifliche Ausschlussfrist

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 612 Abs 2 BGB, § 2 Abs 1 S 2 Nr 10 NachwG, § 15 BauRTV
    Auslandseinsatz eines Bauarbeiters - übliche Vergütung - tarifliche Ausschlussfrist

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Vergütung bei Entsenden eines Bauarbeiters durch ein Unternehmen des Bauhauptgewerbes zum Arbeitseinsatz ins Ausland; Bedeutung des Einstellungsort für die Zahlung des Mindestlohns West oder des Mindestlohns Ost; Anwendung der im Tarifvertrag geregelten Ausschlussfrist bei Bestimmen des üblichen Entgelts im Sinne von § 612 Abs. 2 BGB durch einen Mindestentgelttarifvertrag

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitsrecht: Wer aus dem Osten nach Dänemark gesendet wird, erhält nur den Ost-Lohn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Vergütung eines Bauarbeiters bei Auslandseinsatz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vergütung eines Bauarbeiters bei Auslandseinsatz

  • lto.de (Kurzinformation)

    Tarifverträge gelten auch im Ausland

  • lto.de (Kurzinformation)

    Tarifverträge gelten auch im Ausland

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Maßgeblicher Mindestlohn bei Entsendung eines Bauarbeiters ins Ausland

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitsrecht: Wer aus dem Osten nach Dänemark gesendet wird, erhält nur den Ost-Lohn

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Bauarbeiter haben bei vorübergehender Entsendung ins Ausland einen Mindestlohnanspruch

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Vergütung eines Bauarbeiters bei Auslandseinsatz

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Vergütung eines Bauarbeiters bei Auslandseinsatz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Lohnanspruch im Bauhauptgewerbe bei Auslandstätigkeit / Dänemark

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Nur Mindestlohn Ost für Bauarbeiter in Dänemark!

Besprechungen u.ä. (2)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anpassung der Vergütung an den Mindestlohn

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Vergütung eines Bauarbeiters bei Auslandseinsatz

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 20.04.2011, Az.: 5 AZR 171/10 (Übliche Vergütung eines im Ausland eingesetzten Bauarbeiters und Mindestlohn)" von RAin/FAinArbR Dr. Kerstin Reiserer, original erschienen in: BB 2011, 2748 - 2752.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 137, 375
  • NZA 2011, 1173
  • BB 2011, 1907
  • BB 2011, 2547
  • BB 2011, 2748
  • DB 2011, 2041



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Wird zitiert von ... (18)  

  • BAG, 29.04.2015 - 9 AZR 108/14  

    Angemessene Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung

    Die zur Bestimmung des üblichen Entgelts iSv. § 612 Abs. 2 BGB durch einen Mindestentgelttarifvertrag aufgestellten Grundsätze (vgl. BAG 20. April 2011 - 5 AZR 171/10 - Rn. 22, BAGE 137, 375; 27. Juli 2010 - 3 AZR 317/08 - Rn. 33, BAGE 135, 187) lassen sich auf § 17 BBiG und die Ausbildungsvergütung nach den Tarifverträgen der bayerischen Metall- und Elektroindustrie nicht übertragen.
  • BAG, 19.03.2014 - 5 AZR 252/12  

    Arbeitsvertragsschluss in deutscher Sprache - ausländischer Arbeitnehmer

    Altverträge unterstehen weiter dem bisherigen Recht (BAG 20. April 2011 -  5 AZR 171/10 - Rn. 11, BAGE 137, 375 ) .
  • BAG, 24.05.2017 - 5 AZR 251/16  

    Sittenwidrige Arbeitsvergütung - Annahmeverzug - Schadensersatz wegen verfallenen

    Zu Unrecht beruft sich die Klägerin auf die Senatsrechtsprechung zu der bei einem Verstoß des Arbeitgebers gegen § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 10 NachwG aufgestellten Vermutung des aufklärungsgemäßen Verhaltens (BAG 20. April 2011 - 5 AZR 171/10 - Rn. 27, BAGE 137, 375) .
  • BAG, 19.08.2015 - 5 AZR 500/14  

    Verbotswidrige Arbeitsvergütung - Privatschule in Sachsen

    Lediglich wenn das übliche Entgelt iSv. § 612 Abs. 2 BGB durch einen Mindestentgelttarifvertrag bestimmt wird, ist eine in demselben Tarifvertrag geregelte Ausschlussfrist als Teil des üblichen Entgelts anzusehen (BAG 27. Juli 2010 - 3 AZR 317/08 - Rn. 33, BAGE 135, 187; 20. April 2011 - 5 AZR 171/10 - Rn. 22 ff., BAGE 137, 375) .
  • BAG, 18.04.2012 - 5 AZR 630/10  

    Lohnwucher - auffälliges Missverhältnis - maßgeblicher Wirtschaftszweig

    Ob der objektive Wert der Arbeitsleistung der Kläger sich nach dem TV Mindestlohn Briefdienstleistungen bemisst (zur Bestimmung der üblichen Vergütung iSv. § 612 Abs. 2 BGB durch einen Mindestentgelttarifvertrag vgl. BAG 20. April 2011 - 5 AZR 171/10 - Rn. 18, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 333 = EzA BGB 2002 § 612 Nr. 9; 27. Juli 2010 - 3 AZR 317/08 - Rn. 30, BAGE 135, 187) , braucht der Senat nicht zu entscheiden.
  • BAG, 28.05.2014 - 5 AZR 422/12  

    Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay")

    Altverträge unterstehen weiter dem bisherigen Recht (BAG 20. April 2011 - 5 AZR 171/10 - Rn. 11, BAGE 137, 375) .
  • BAG, 16.05.2017 - 9 AZR 377/16  

    Angemessenheit der Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung - durch Spenden

    Die zur Bestimmung der üblichen Vergütung iSv. § 612 Abs. 2 BGB durch einen Mindestentgelttarifvertrag aufgestellten Grundsätze (vgl. BAG 20. April 2011 - 5 AZR 171/10 - Rn. 22, BAGE 137, 375; 27. Juli 2010 - 3 AZR 317/08 - Rn. 33, BAGE 135, 187) lassen sich auf § 17 Abs. 1 BBiG und die Ausbildungsvergütung nach den Tarifverträgen der Metall- und Elektroindustrie in Thüringen nicht übertragen.
  • BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 671/15  

    Eingruppierungserlass Lehrer - Transparenzkontrolle

    Maßgeblich ist die übliche Vergütung im vergleichbaren Wirtschaftskreis (BAG 20. April 2011 - 5 AZR 171/10 - Rn. 16, BAGE 137, 375) .
  • BAG, 25.06.2013 - 3 AZR 138/11  

    Internationale Zuständigkeit

    Altverträge unterstehen weiter dem bisherigen Recht (vgl. BAG 23. August 2012 - 8 AZR 394/11 - Rn. 23; 20. April 2011 - 5 AZR 171/10 - Rn. 11, BAGE 137, 375).
  • BAG, 21.02.2017 - 3 AZR 542/15  

    Betriebliche Berufsunfähigkeitsrente - Ablösung einer Versorgungsordnung -

    Zwar kommt den Klägern hinsichtlich der Voraussetzung, dass der Schaden durch eine Schutzpflichtverletzung der Rechtsvorgängerin der Beklagten verursacht worden ist, die Vermutung des aufklärungsgemäßen Verhaltens zugute, wonach grundsätzlich davon auszugehen ist, dass der Betroffene bei ausreichender Information seine Eigeninteressen in vernünftiger Weise gewahrt hätte (vgl. nur BAG 21. Februar 2012 - 9 AZR 486/10 - Rn. 35; 20. April 2011 - 5 AZR 171/10 - Rn. 27, BAGE 137, 375) .
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 03.04.2014 - 4 Sa 57/13  

    Personenbedingte Kündigung im Zusammenhang mit einer Parteivereinbarung zur

  • LAG Berlin-Brandenburg, 09.12.2011 - 6 Sa 1422/11  

    Höhe des Kaufkraftausgleichs für deutsche Ortskräfte der Bundesrepublik

  • LAG Nürnberg, 04.09.2013 - 7 Sa 374/13  

    Ausbildungsverhältnis - Ausschlussfrist

  • LAG Rheinland-Pfalz, 13.07.2017 - 2 Sa 468/16  

    Vergütung von Reisezeiten - Auslandseinsatz

  • LAG Rheinland-Pfalz, 31.01.2012 - 3 Sa 277/11  

    Arbeitsvertragliche Inbezugnahme von Tarifverträgen durch mündliche Vereinbarung

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 21.04.2015 - 2 Sa 204/14  

    Krankheitsbedingte Kündigung nach italienischem Arbeitsrecht - Dauer der

  • ArbG Stuttgart, 18.01.2012 - 20 Ca 1059/11  

    Klage wegen Benachteiligung im Stellenbesetzungsverfahren - Nichteinhaltung der

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 30.05.2013 - 1 Sa 198/12  

    Einsatzzuschlag - Rettungsdienst - Tarifauslegung - TV-Ärzte

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