Rechtsprechung
   BAG, 20.04.2016 - 7 AZR 614/14   

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https://dejure.org/2016,22693
BAG, 20.04.2016 - 7 AZR 614/14 (https://dejure.org/2016,22693)
BAG, Entscheidung vom 20.04.2016 - 7 AZR 614/14 (https://dejure.org/2016,22693)
BAG, Entscheidung vom 20. April 2016 - 7 AZR 614/14 (https://dejure.org/2016,22693)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben

  • IWW

    § 2 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG, § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeit... VG, § 17 Satz 2 TzBfG, § 7 Halbs. 1 KSchG, § 1 Abs. 1 Satz 5 WissZeitVG, § 17 Satz 1 TzBfG, § 2 Abs. 4 Satz 1 WissZeitVG, § 2 Abs. 1 WissZeitVG, § 2 Abs. 5 Nr. 3 WissZeitVG, § 2 Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 WissZeitVG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 HHG, § 2 WissZeitVG, § 2 Abs. 1 Satz 4 WissZeitVG, § 2 Abs. 5 Satz 2 WissZeitVG, Art. 5 Abs. 3 GG, § 561 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 1 S 1 WissZeitVG, § 2 Abs 1 WissZeitVG
    Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben

  • Wolters Kluwer

    Abgrenzung wissenschaftlicher Lehrtätigkeit von unterrichtender Lehrtätigkeit ohne Wissenschaftsbezug; Inhalt und Charakteristika wissenschaftlicher Dienstleistungen

  • bag-urteil.com

    Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befristung im Hochschulbereich - Befristung; wissenschaftliches Personal; Lehrkraft für besondere Aufgaben

  • rechtsportal.de

    Abgrenzung wissenschaftlicher Lehrtätigkeit von unterrichtender Lehrtätigkeit ohne Wissenschaftsbezug

  • datenbank.nwb.de

    Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befristete Arbeitsverhältnisse im Hochschulbereich - und die Lehrkraft für besondere Aufgaben

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befristete Arbeitsverhältnisse im Hochschulbereich - und der institutionelle Rechtsmissbrauch

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Befristung - wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 1560
  • BB 2016, 1907
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 28.09.2016 - 7 AZR 549/14

    Befristung nach dem WissZeitVG - Haushaltsbefristung - Verhältnis von WissZeitVG

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wahrt auch die Erhebung einer Klage vor dem Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit die Klagefrist des § 17 Satz 1 TzBfG (BAG 20. April 2016 - 7 AZR 614/14 - Rn. 11; 2. Juni 2010 - 7 AZR 136/09 - Rn. 13 mwN, BAGE 134, 339) .

    Das beklagte Land kann als Träger der Hochschule zur Befristung von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem Personal von den Möglichkeiten des WissZeitVG Gebrauch machen (BAG 20. April 2016 - 7 AZR 614/14 - Rn. 14; 1. Juni 2011 - 7 AZR 827/09 - Rn. 18, BAGE 138, 91) .

  • BAG, 08.06.2016 - 7 AZR 568/14

    Befristung - Hochschule - wissenschaftliches Personal

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats wahrt auch die Erhebung einer Klage vor dem Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit die Klagefrist des § 17 Satz 1 TzBfG (BAG 20. April 2016 - 7 AZR 614/14 - Rn. 11; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 10) .

    Bei Mischtätigkeiten ist es erforderlich, dass die wissenschaftlichen Dienstleistungen zeitlich überwiegen oder zumindest das Arbeitsverhältnis prägen (BAG 20. April 2016 - 7 AZR 614/14 - Rn. 18) .

    Diese Grundsätze finden bei sachgrundlosen Befristungen im Wissenschaftsbereich nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG grundsätzlich keine Anwendung, weil sich die zeitlichen Grenzen für den Abschluss befristeter Arbeitsverträge in diesen Fällen aus der gesetzlichen Regelung ergeben, die ihrerseits durch die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre (Art. 5 Abs. 3 GG) gerechtfertigt sind (BAG 20. April 2016 - 7 AZR 614/14 - Rn. 26; 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 37; 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 46) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.03.2017 - 6 Sa 363/16

    Befristungskontrollklage - Befristung nach WissZeitVG aF - wissenschaftliches

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wahrt auch die Erhebung einer Klage vor dem Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit die Klagefrist des § 17 Satz 1 TzBfG (BAG 20. April 2016 - 7 AZR 614/14 - Rn. 11; 29. April 2015 - 7 AZR 519/13 - Rn. 10; 2. Juni 2010 - 7 AZR 136/09 - Rn. 13 mwN, jeweils zitiert nach juris).

    Diese Grundsätze finden bei sachgrundlosen Befristungen im Wissenschaftsbereich nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG grundsätzlich keine Anwendung, weil sich die zeitlichen Grenzen für den Abschluss befristeter Arbeitsverträge in diesen Fällen aus der gesetzlichen Regelung ergeben, die ihrerseits durch die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre (Art. 5 Abs. 3 GG) gerechtfertigt sind (BAG 08. Juni 2016 - 7 AZR 568/14- Rn. 46; 20. April 2016 - 7 AZR 614/14 - Rn. 26; 20. Januar 2016 - 7 AZR 376/14 - Rn. 37; 9. Dezember 2015 - 7 AZR 117/14 - Rn. 46, zitiert nach juris).

  • LAG Hamm, 02.12.2015 - 5 Sa 943/15

    Befristung des Arbeitsverhältnisses einer Sprachunterricht erteilenden Lehrkraft

    Der vorliegende Sachverhalt unterscheidet sich demnach auch von demjenigen, der der Entscheidung des LAG Hessen (LAG Hessen, Urteil vom 28. Mai 2014, 2 Sa 835/13, juris, anhängig BAG - 7 AZR 614/14, Termin: 20.04.2016), in dem eine studierte Sprachwissenschaftlerin (Kroatistik/Serbistik sowie germanistische Linguistik) am Fachbereich Sprache, Literatur, Kultur im Institut für Slavistik einer Universität tätig war.
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 30.05.2017 - 2 Sa 244/16

    Befristungskontrollklage einer Lehrkraft für besondere Aufgaben an der

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wahrt auch die Erhebung einer Klage vor dem Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit die Klagefrist des § 17 Satz 1 TzBfG (BAG 20. April 2016 - 7 AZR 614/14 - AP Nr. 5 zu § 1 WissZeitVG; BAG 2. Juni 2010 - 7 AZR 136/09 - AP Nr. 71 zu § 14 TzBfG = NJW 2010, 3675 = DB 2010, 2810).
  • LAG Bremen, 07.11.2017 - 1 Sa 31/17

    Entfristung befristetes Arbeitsverhältnis

    Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass diese Grundsätze bei sachgrundlosen Befristungen im Wissenschaftsbereich nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG grundsätzlich keine Anwendung finden, weil sich die zeitlichen Grenzen für den Abschluss befristeter Arbeitsverträge in diesen Fällen aus der gesetzlichen Regelung ergeben, die ihrerseits durch die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre gem. Art. 5 Abs. 3 GG gerechtfertigt sind (BAG v. 08.06.2016, 7 AZR 568/14; BAG v. 20.04.2016, 7 AZR 614/14).
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