Rechtsprechung
   BAG, 20.05.2010 - 8 AZR 68/09   

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https://dejure.org/2010,4229
BAG, 20.05.2010 - 8 AZR 68/09 (https://dejure.org/2010,4229)
BAG, Entscheidung vom 20.05.2010 - 8 AZR 68/09 (https://dejure.org/2010,4229)
BAG, Entscheidung vom 20. Mai 2010 - 8 AZR 68/09 (https://dejure.org/2010,4229)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Betriebsübergang - fehlerhafte Unterrichtung - Widerspruch - Verwirkung

  • openjur.de

    Betriebsübergang; fehlerhafte Unterrichtung; Widerspruch; Verwirkung

  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebsübergang - fehlerhafte Unterrichtung - Widerspruch - Verwirkung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 24.08.2017 - 8 AZR 265/16

    Betriebsübergang - Verwirkung des Widerspruchsrechts

    (1) Nach der bisherigen Rechtsprechung des Senats stellt die bloße widerspruchsloseWeiterarbeit des Arbeitnehmers beim neuen Inhaber allein keinen Sachverhalt dar, durch den das für die Verwirkung erforderliche Umstandsmoment verwirklicht werden könnte (vgl. etwa BAG 15. März 2012 - 8 AZR 700/10 - Rn. 36; 26. Mai 2011 - 8 AZR 18/10 - Rn. 32; 20. Mai 2010 - 8 AZR 68/09 - Rn. 35; 2. April 2009 - 8 AZR 318/07 - Rn. 22) .
  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 308/15

    Auslegung eines Interessenausgleichs/Sozialplans (IA/SP) - Anspruch auf

    Da der Hauptantrag der Klägerin abzuweisen ist, fallen die erstmals in der Berufungsinstanz gestellten und dort nicht beschiedenen Hilfsanträge in der Revision zur Entscheidung an (vgl. BAG 20. Mai 2010 - 8 AZR 68/09 - Rn. 45) , ohne dass es einer Anschlussrevision der Klägerin bedürfte (vgl. BGH 18. Mai 2009 - II ZR 124/08 - Rn. 23 mwN) .
  • LAG Sachsen, 24.11.2010 - 5 Sa 287/10

    Verwirkung des Widerspruchsrechts gegen Übergang des Arbeitsverhältnisses bei

    Hierbei muss das Erfordernis des Vertrauensschutzes auf Seiten des Verpflichteten das Interesse des Berechtigten derart überwiegen, dass ihm die Erfüllung des Anspruchs nicht mehr zuzumuten ist (BAG, Urteil vom 20.05.2010 - 8 AZR 68/09 - n. v.).

    Vielmehr hat bei der Prüfung, ob ein Recht verwirkt ist, eine Gesamtbetrachtung stattzufinden, bei der das Zeit- und das Umstandsmoment zu berücksichtigen und in Relation zu setzen sind (BAG, Urteil vom 20.05.2010, aaO.).

    Das Bundesarbeitsgericht benennt die Fallgestaltungen nur beispielhaft (BAG, Urteil vom 20.03.2008 - 8 AZR 1016/06 - NZA 2008, 1354 : "insbesondere") oder als Regelfall (BAG, Urteil vom 21.01.2010 - 8 AZR 977/07 - n. v.; BAG, Urteil vom 20.05.2010 - 8 AZR 68/09 - n. v.: "regelmäßig").

  • LAG Sachsen, 24.11.2010 - 5 Sa 288/10

    Verwirkung des Widerspruchsrechts gegen Übergang des Arbeitsverhältnisses bei

    Hierbei muss das Erfordernis des Vertrauensschutzes auf Seiten des Verpflichteten das Interesse des Berechtigten derart überwiegen, dass ihm die Erfüllung des Anspruchs nicht mehr zuzumuten ist (BAG, Urteil vom 20.05.2010 - 8 AZR 68/09 - n. v.).

    Vielmehr hat bei der Prüfung, ob ein Recht verwirkt ist, eine Gesamtbetrachtung stattzufinden, bei der das Zeit- und das Umstandsmoment zu berücksichtigen und in Relation zu setzen sind (BAG, Urteil vom 20.05.2010, aaO.).

    Das Bundesarbeitsgericht benennt die Fallgestaltungen nur beispielhaft (BAG, Urteil vom 20.03.2008 - 8 AZR 1016/06 - NZA 2008, 1354 : "insbesondere") oder als Regelfall (BAG, Urteil vom 21.01.2010 - 8 AZR 977/07 - n. v.; BAG, Urteil vom 20.05.2010 - 8 AZR 68/09 - n. v.: "regelmäßig").

  • LAG Sachsen, 24.11.2010 - 5 Sa 289/10

    Verwirkung des Widerspruchsrechts gegen Übergang des Arbeitsverhältnisses bei

    Hierbei muss das Erfordernis des Vertrauensschutzes auf Seiten des Verpflichteten das Interesse des Berechtigten derart überwiegen, dass ihm die Erfüllung des Anspruchs nicht mehr zuzumuten ist (BAG, Urteil vom 20.05.2010 - 8 AZR 68/09 - n. v.).

    Vielmehr hat bei der Prüfung, ob ein Recht verwirkt ist, eine Gesamtbetrachtung stattzufinden, bei der das Zeit- und das Umstandsmoment zu berücksichtigen und in Relation zu setzen sind (BAG, Urteil vom 20.05.2010, aaO.).

    Das Bundesarbeitsgericht benennt die Fallgestaltungen nur beispielhaft (BAG, Urteil vom 20.03.2008 - 8 AZR 1016/06 - NZA 2008, 1354 : "insbesondere") oder als Regelfall (BAG, Urteil vom 21.01.2010 - 8 AZR 977/07 - n. v.; BAG, Urteil vom 20.05.2010 - 8 AZR 68/09 - n. v.: "regelmäßig").

  • LAG Sachsen, 24.11.2010 - 5 Sa 286/10

    Verwirkung des Widerspruchsrechts gegen Übergang des Arbeitsverhältnisses bei

    Hierbei muss das Erfordernis des Vertrauensschutzes auf Seiten des Verpflichteten das Interesse des Berechtigten derart überwiegen, dass ihm die Erfüllung des Anspruchs nicht mehr zuzumuten ist (BAG, Urteil vom 20.05.2010 - 8 AZR 68/09 - n. v.).

    Vielmehr hat bei der Prüfung, ob ein Recht verwirkt ist, eine Gesamtbetrachtung stattzufinden, bei der das Zeit- und das Umstandsmoment zu berücksichtigen und in Relation zu setzen sind (BAG, Urteil vom 20.05.2010, aaO.).

    Das Bundesarbeitsgericht benennt die Fallgestaltungen nur beispielhaft (BAG, Urteil vom 20.03.2008 - 8 AZR 1016/06 - NZA 2008, 1354 : "insbesondere") oder als Regelfall (BAG, Urteil vom 21.01.2010 - 8 AZR 977/07 - n. v.; BAG, Urteil vom 20.05.2010 - 8 AZR 68/09 - n. v.: "regelmäßig").

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