Rechtsprechung
   BAG, 20.06.2002 - 8 AZR 499/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,1787
BAG, 20.06.2002 - 8 AZR 499/01 (https://dejure.org/2002,1787)
BAG, Entscheidung vom 20.06.2002 - 8 AZR 499/01 (https://dejure.org/2002,1787)
BAG, Entscheidung vom 20. Juni 2002 - 8 AZR 499/01 (https://dejure.org/2002,1787)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Eingruppierung einer Sprachlehrerin an einer Hochschule, Bewährungsaufstieg

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Konkludente Vereinbarung der Bundesangestelltentarifvertrag-Ost (BAT-O) durch rügeloses Einlassen - Begriff der Lehrkraft im tarifrechtlichen Sinne im Hinblick auf Hochschulangehörige - Bewährungsaufstieg im Falle einer konkreten Vergütungsgruppe der Vergütungsordnung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifrecht; Eingruppierung Lehrer - Eingruppierung einer Sprachlehrerin an einer Hochschule; Bewährungsaufstieg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2003, 232 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BAG, 05.11.2003 - 4 AZR 632/02

    Feststellungsinteresse bei beendetem Arbeitsverhältnis

    Unter den Begriff "Lehrkraft" fallen der Protokollnotiz zu Nr. 1 der SR 2l I zufolge, die für die Bestimmung des Begriffes maßgebend ist (Senat 20. Juni 2001 - 4 AZR 575/99 - BAGE 98, 98 = AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 19), alle Angestellten, bei denen die Vermittlung von Kenntnissen und Fertigkeiten im Rahmen eines Schulbetriebes der Tätigkeit das Gepräge gibt (BAG 20. Juni 2002 - 8 AZR 499/01 - EzBAT §§ 22, 23 BAT M Nr. 105).
  • BAG, 12.12.2002 - 8 AZR 37/02

    Eingruppierung eines Lehrers mit einem ausländischen Hochschulabschluß

    Der Kläger hat eine im öffentlichen Dienst allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage erhoben, gegen deren Zulässigkeit keine Bedenken bestehen (vgl. zB BAG 20. Juni 2002 - 8 AZR 499/01 - nv., zu B I der Gründe).

    Dies gilt aber nur für individuell vereinbarte Arbeitsentgelte, nicht jedoch dann, wenn der Arbeitgeber Leistungen nach einem erkennbaren und generalisierenden Prinzip festlegt, indem er bestimmte Voraussetzungen oder bestimmte Zwecke festlegt (BAG 12. Januar 2000 - 10 AZR 741/98 - nv., zu II 3 a der Gründe; 20. Juni 2002 - 8 AZR 499/01 - nv., zu B II 5 a der Gründe).

    Ist die Anzahl der begünstigten Arbeitnehmer im Verhältnis zur Gesamtzahl der betroffenen Arbeitnehmer sehr gering - nämlich weniger als 5 % der insgesamt betroffenen Arbeitnehmer - kann ein nichtbegünstigter Arbeitnehmer aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz keinen Anspruch auf Vergütung herleiten (BAG 13. Februar 2002 - 5 AZR 713/00 - AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 184, zu II 1 der Gründe; 20. Juni 2002 - 8 AZR 499/01 - nv., zu B II 5 c aa der Gründe).

    Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz greift nur bei einem gestaltenden Verhalten des Arbeitgebers, nicht jedoch bei einem bloßen - auch vermeintlichen - Normenvollzug (BAG 12. Januar 2000 - 10 AZR 741/98 - nv., zu II 3 a der Gründe; 20. Juni 2002 - 8 AZR 499/01 - nv., zu B II 5 c bb der Gründe).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 05.06.2008 - 11 Sa 110/08

    Eingruppierung als technischer Angestellter - allgemeiner

    Dies gilt aber nur für individuell vereinbarte Arbeitsentgelte, nicht jedoch dann, wenn der Arbeitgeber Leistungen nach einem erkennbaren und generalisierenden Prinzip festlegt, indem er bestimmte Voraussetzungen oder bestimmte Zwecke festlegt (BAG, 12.01.2000, 10 AZR 741/98- nv., zu II 3 a der Gründe; BAG, 20. Juni 2002, 8 AZR 499/01- nv., zu B II 5 a der Gründe).

    Ist die Anzahl der begünstigten Arbeitnehmer im Verhältnis zur Gesamtzahl der betroffenen Arbeitnehmer sehr gering - nämlich weniger als 5 % der insgesamt betroffenen Arbeitnehmer - kann ein nichtbegünstigter Arbeitnehmer aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz keinen Anspruch auf Vergütung herleiten (BAG, 13.02.2002, 5 AZR 713/00 = AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 184, zu II 1 der Gründe; BAG, 20. Juni 2002, 8 AZR 499/01- nv., zu B II 5 c aa der Gründe).

    Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz greift nur bei einem gestaltenden Verhalten des Arbeitgebers, nicht jedoch bei einem bloßen - auch vermeintlichen - Normenvollzug (BAG, 12.01.2000, 10 AZR 741/98, - nv., zu II 3 a der Gründe; BAG, 20. Juni 2002, 8 AZR 499/01 - nv., zu B II 5 c bb der Gründe).

  • BAG, 17.04.2003 - 8 AZR 482/01

    Eingruppierung einer Kassiererin in einem Verbrauchermarkt

    Vorliegend handelt es sich um eine allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage, gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (zB BAG 20. Juni 2002 - 8 AZR 499/01 -).
  • BAG, 22.07.2004 - 8 AZR 203/03

    Eingruppierung einer Lehrerin im Hochschuldienst in Mecklenburg-Vorpommern

    Zu den einem Schulbetrieb entsprechenden Einrichtungen, in denen Kenntnisse und Fertigkeiten vermittelt werden, rechnen auch die Hochschulen (Senat 20. Juni 2002 - 8 AZR 499/01 - EzBAT BAT §§ 22, 23 M. Lehrer Nr. 105 mwN).
  • BAG, 12.06.2003 - 8 AZR 288/02

    Eingruppierung eines approbierten Psychotherapeuten

    Es handelt sich um eine allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage, gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (zB 20. Juni 2002 - 8 AZR 499/01 -).
  • BAG, 17.04.2003 - 8 AZR 273/02

    Eingruppierung einer Lehrerin für Textverarbeitung und Leibesübungen

    Von dem beklagten Land kann erwartet werden, daß es auch einem Feststellungsurteil nachkommt, so daß die Feststellungsklage sowohl hinsichtlich der bei Klageerhebung fälligen als auch bezüglich der später fällig werdenden Forderungen zulässig ist (vgl. 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 114; 7. September 1994 - 10 AZR 716/93 - AP BGB § 611 Lohnzuschläge Nr. 11 = EzA BGB § 315 Nr. 44; 10. März 1999 - 10 AZR 480/98 - Senat 20. Juni 2002 - 8 AZR 499/01 -).
  • BAG, 20.03.2003 - 8 AZR 656/01

    Eingruppierung eines Kellners in einem Bahnhofsrestaurant

    Es handelt sich um eine allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage, gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (zB BAG 20. Juni 2002 - 8 AZR 499/01 - nv.).
  • BAG, 17.07.2003 - 8 AZR 319/02

    Eingruppierung eines Übersetzers bei der Telekom

    Es handelt sich um eine Eingruppierungsfeststellungsklage, die insbesondere innerhalb des öffentlichen Dienstes allgemein üblich ist und gegen deren Zulässigkeit nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts keine Bedenken bestehen (zB Senat 20. Juni 2002 - 8 AZR 499/01 - 28. Mai 1997 - 10 AZR 580/96 - AP TV Ang Bundespost § 3 Nr. 1).
  • BAG, 20.11.2003 - 8 AZR 511/02

    Eingruppierung eines geschäftsführenden Gewerkschaftssekretärs

    Es handelt sich danach insoweit um eine allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage, gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts auch im privatwirtschaftlichen Bereich keine Bedenken bestehen (zB Senat 21. August 2003 - 8 AZR 430/02 - 17. April 2003 - 8 AZR 482/01 - 13. Februar 2003 - 8 AZR 140/02 - AP BGB § 611 Gewerkschaftsangestellte Nr. 5; 20. Juni 2002 - 8 AZR 499/01 -).
  • BAG, 13.02.2003 - 8 AZR 140/02

    Eingruppierung eines Projektmitarbeiters beim Bundesvorstand des DGB

  • LAG Hessen, 12.07.2005 - 4 Sa 139/05

    Eingruppierung - Anwendbarkeit eines Tarifvertrags - Inbezugnahme -

  • BAG, 09.11.2005 - 4 AZR 304/04

    Eingruppierung einer Diplomlehrerin an einer verbundenen Haupt- und Realschule in

  • LAG Hessen, 12.07.2005 - 4 Sa 138/05

    Eingruppierung - Anwendbarkeit eines Tarifvertrags - Inbezugnahme -

  • BAG, 22.07.2004 - 8 AZR 360/03

    Eingruppierung einer Lehrerin im Hochschuldienst in Mecklenburg-Vorpommern

  • BVerwG, 27.06.2003 - 6 PB 6.03
  • BAG, 20.03.2003 - 8 AZR 318/02

    Eingruppierung eines Kellners in einem Bahnhofsrestaurant

  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.09.2018 - 7 Sa 200/18

    Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte

  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.03.2013 - 10 Sa 491/12

    Eingruppierung - Gruppenleiter im handwerklichen Erziehungsdienst in einer

  • BVerwG, 27.06.2003 - 6 PB 5.03

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

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