Rechtsprechung
   BAG, 20.06.2007 - 10 AZR 410/06   

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https://dejure.org/2007,1361
BAG, 20.06.2007 - 10 AZR 410/06 (https://dejure.org/2007,1361)
BAG, Entscheidung vom 20.06.2007 - 10 AZR 410/06 (https://dejure.org/2007,1361)
BAG, Entscheidung vom 20. Juni 2007 - 10 AZR 410/06 (https://dejure.org/2007,1361)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestimmung des Anspruchs auf Weihnachtsgeld im unbefristeten Arbeitsverhältnis auf Grundlage einer tariflichen Regelung; Gesetzlicher Anspruch des Arbeitnehmers auf Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis im Anschluss an ein wirksam befristetes ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen eines Anspruchs nach den Grundsätzen der betrieblichen Übung - Anspruch auf Weihnachtsgeld

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Weihnachtsgeld bei fehlender Rechtsgrundlage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2007, 1293
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BAG, 19.03.2008 - 5 AZR 429/07

    Zweistufige Ausschlussfrist in AGB

    Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis sind schließlich auch der von den Arbeitsvertragsparteien verfolgte Regelungszweck sowie die Interessenlage der Beteiligten (BAG 18. April 2007 - 4 AZR 653/05 - Rn. 36, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 52 mwN).
  • BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 274/07

    Jubiläumszuwendung - Betriebliche Übung

    Die Beurteilung, ob aus den vom Berufungsgericht festgestellten Tatsachen eine betriebliche Übung hinsichtlich der Gewährung von Leistungen entstanden ist oder nicht, unterliegt der uneingeschränkten revisionsrechtlichen Überprüfung (BAG 20. Juni 2007 - 10 AZR 410/06 - NZA 2007, 1293 mwN).

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann ein Anspruch aus betrieblicher Übung nur entstehen, wenn es an einer kollektiv- oder individualrechtlichen Grundlage für die Leistungsgewährung fehlte (20. Juni 2007 - 10 AZR 410/06 - NZA 2007, 1293; 24. November 2004 - AZR 202/04 - BAGE 113, 29, 39).

  • BAG, 15.02.2011 - 3 AZR 35/09

    Auslegung einer Versorgungszusage - Ablösung einer Gesamtzusage - Kündigung einer

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann ein solcher Anspruch nur entstehen, wenn es an einer anderen kollektiv- oder individualrechtlichen Grundlage für die Leistungsgewährung fehlt (vgl. 20. Juni 2007 - 10 AZR 410/06 - Rn. 23 mwN, NZA 2007, 1293) .
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