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   BAG, 20.06.2013 - 6 AZR 805/11   

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https://dejure.org/2013,13443
BAG, 20.06.2013 - 6 AZR 805/11 (https://dejure.org/2013,13443)
BAG, Entscheidung vom 20.06.2013 - 6 AZR 805/11 (https://dejure.org/2013,13443)
BAG, Entscheidung vom 20. Juni 2013 - 6 AZR 805/11 (https://dejure.org/2013,13443)
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Volltextveröffentlichungen (20)

Kurzfassungen/Presse (50)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung - Kündigungsfrist

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung hinsichtlich Kündigungsfrist

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung - Kündigungsfrist

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Angabe des Kündigungstermins bei ordentlicher Kündigung nicht erforderlich

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Die nicht erläuterte Kündigungsfrist

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Kündigungserklärung - Bestimmtheit

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung trotz fehlenden Beendigungsdatums

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Ist Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" zu unbestimmt?

  • heise.de (Pressebericht, 15.07.2013)

    Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" rechtens

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung - und die Kündigungsfrist

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt"

  • lto.de (Kurzinformation)

    BAG zur Bestimmtheit einer Kündigung - Klausel "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" ist wirksam

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung - Kündigungsfrist

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kündigung "zum nächstmöglichen Termin" ist bei Hinweis auf die gesetzlichen Fristenregelungen hinreichend bestimmt

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung trotz fehlenden Beendigungsdatums

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung - Kündigungsfrist

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses muss bestimmt und unmissverständlich erklärt werden

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung - Kündigungsfrist

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung - Kündigungsfrist

  • wohlleben-partner.de (Kurzinformation)

    Wie ist eine Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" zu werten?

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Bestimmtheit ordentliche Kündigung - Kündigungsfrist

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" - keine gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Wie bestimmt muss eine Kündigungsfrist sein?

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Bestimmtheitsanforderungen an die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Fehler vermeiden - Kündigung mit falscher oder ohne Angabe der Kündigungsfrist

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Übersicht der Arag - Gerichtsurteile zum Arbeitsrecht

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Urteil zur Kündigungsfrist - Wann endet mein Arbeitsverhältnis?

  • sh-recht.de (Kurzinformation)

    Wann ist eine Kündigung hinreichend bestimmt?

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Kündigung zum "nächstmöglichen Zeitpunkt”

  • kanzlei-zink.de (Kurzinformation)

    Kündigung zum "nächstmöglichen Zeitpunkt” wirksam

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Kündigungsfrist: Hinweis auf das Gesetz genügt

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation)

    Kündigung: Angabe des Kündigungstermins

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Aus Kündigungsschreiben muss Kündigungszeitpunkt ersichtlich sein

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Arbeitsverhältnisses "zum nächstmöglichen Termin" - zulässig?

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Kündigungsfrist: Verweis auf gesetzliche Frist reicht aus

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt"

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Kündigung kann auch ohne Nennung eines konkreten Termins hinreichend bestimmt sein

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Arbeitsverhältnisses zum nächstmöglichen Termin - zulässig?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Ordentliche Kündigung: Hinweis auf gesetzliche Fristen soll genügen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Wie bestimmt muss die Kündigungserklärung des Arbeitgebers sein?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung - Kündigungsfrist

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Arbeitsverhältnisses zum nächstmöglichen Termin - zulässig?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung "zum nächstmöglichen Termin" - hinreichend bestimmt?

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Vereinfachung Kündigungen bei Massenentlassungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Die Kündigung des Arbeitgebers muss hinsichtlich der Kündigungsfrist bestimmt sein

  • rosepartner.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrechtliche Bestimmungen für die ordentliche Kündigung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung - Kündigung zum nächstmöglichen Termin

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Kündigung; Rechtsgeschäftslehre; Betriebsratsanhörung - Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt"; keine gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung; kein einheitliches Arbeitsverhältnis; Betriebsratsanhörung

Besprechungen u.ä. (7)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 113; BGB § 622 Abs. 1, 2; KSchG § 1 Abs. 2 Satz 1; BetrVG § 102 Abs. 1
    Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung des Insolvenzverwalters "zum nächstmöglichen Zeitpunkt"

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Eine Kündigung "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" ist nicht zu unbestimmt

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    "Wir kündigen" genügt nicht: Kündigung ohne Termin unwirksam

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigungsfrist: Bestimmbarkeit genügt

  • arbrb.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Eindeutige Bestimmbarkeit der Kündigungsfrist ersetzt Enddatum

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen an die Bestimmtheit der Kündigungserklärung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 145, 249
  • NJW 2013, 3194
  • ZIP 2013, 1835
  • ZIP 2013, 53
  • MDR 2013, 11
  • MDR 2014, 40
  • NZA 2013, 1137
  • NZI 2013, 930
  • BB 2013, 2291
  • BB 2014, 505
  • DB 2013, 2093
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 129/16

    Vorrang der Individualabrede

    Zu würdigen sind neben dem Wortlaut der Erklärung auch alle Begleitumstände, die dem Erklärungsempfänger bekannt waren und die für die Frage erheblich sein können, welchen Willen der Erklärende bei Abgabe der Erklärung hatte (BAG 20. Juni 2013 - 6 AZR 805/11 - Rn. 14, BAGE 145, 249; 24. September 2014 - 5 AZR 611/12 - Rn. 28, BAGE 149, 144) .
  • BAG, 24.09.2014 - 5 AZR 611/12

    Wiedereingliederungsverhältnis - Anspruch auf Vergütung - Annahmeverzug -

    Zu würdigen sind neben dem Wortlaut der Erklärung auch alle Begleitumstände, die dem Erklärungsempfänger bekannt waren und die für die Frage erheblich sein können, welchen Willen der Erklärende bei Abgabe der Erklärung hatte (BAG 20. Juni 2013 - 6 AZR 805/11 - Rn. 14, BAGE 145, 249) .
  • BAG, 12.09.2013 - 6 AZR 121/12

    Betriebsratsanhörung in der Wartezeit

    Sie hat die Kündigungsfrist mitgeteilt und klargestellt, dass die Kündigung in naher Zukunft, nämlich noch vor dem 31. Dezember 2010, erklärt werden sollte (vgl. BAG 20. Juni 2013 - 6 AZR 805/11 - Rn. 38) .
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