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   BAG, 20.06.2017 - 3 AZR 540/16   

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https://dejure.org/2017,20140
BAG, 20.06.2017 - 3 AZR 540/16 (https://dejure.org/2017,20140)
BAG, Entscheidung vom 20.06.2017 - 3 AZR 540/16 (https://dejure.org/2017,20140)
BAG, Entscheidung vom 20. Juni 2017 - 3 AZR 540/16 (https://dejure.org/2017,20140)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • datenbank.nwb.de

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 23.05.2018 - 5 AZR 263/17

    Kein Zuschuss zum Mutterschaftsgeld für Tagesmütter

    Nach § 72 Abs. 5 ArbGG iVm. § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ZPO gehört zum notwendigen Inhalt der Revisionsbegründung die Angabe der Revisionsgründe (BAG 20. Juni 2017 - 3 AZR 540/16 - Rn. 96) .
  • BAG, 21.06.2018 - 6 AZR 38/17

    Intransparenz eines Verzichts auf Entgeltsteigerungen nach kirchlichen

    Erst in der Gefahr, dass der Vertragspartner des Klauselverwenders wegen unklar abgefasster Allgemeiner Vertragsbedingungen von der Wahrnehmung seiner Rechte abgehalten wird, liegt eine unangemessene Benachteiligung iSv. § 307 Abs. 1 BGB (st. Rspr. vgl. BAG 20. Juni 2017 - 3 AZR 540/16 - Rn. 58; zur Unterscheidung von Abschluss- und Abwicklungstransparenz vgl. BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15 - Rn. 20 ff. mwN, BAGE 158, 81 ) .
  • BAG, 12.12.2017 - 3 AZR 305/16

    Betriebsrentenanpassung - IFRS-Abschlüsse

    Allein die Darstellung anderer Rechtsansichten ohne jede Auseinandersetzung mit den Gründen des Berufungsurteils oder Rügen mit bloßen formelhaften Wendungen genügen den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Revisionsbegründung ebenso wenig wie die Wiedergabe des bisherigen Vorbringens (st. Rspr., vgl. BAG 27. Juli 2017 - 6 AZR 438/16 - Rn. 16 mwN; 20. Juni 2017 - 3 AZR 540/16 - Rn. 96 mwN) .
  • BAG, 12.12.2017 - 3 AZR 306/16

    Betriebsrentenanpassung - IFRS-Abschlüsse

    Allein die Darstellung anderer Rechtsansichten ohne jede Auseinandersetzung mit den Gründen des Berufungsurteils oder Rügen mit bloßen formelhaften Wendungen genügen den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Revisionsbegründung ebenso wenig wie die Wiedergabe des bisherigen Vorbringens (st. Rspr., vgl. BAG 27. Juli 2017 - 6 AZR 438/16 - Rn. 16 mwN; 20. Juni 2017 - 3 AZR 540/16 - Rn. 96 mwN) .
  • LAG Düsseldorf, 09.10.2019 - 12 Sa 356/19

    Pflicht zur Schließung von Deckungslücken durch Arbeitgeber

    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziele gelten (BAG 20.06.2017 - 3 AZR 540/16, juris Rn. 32).
  • LAG Köln, 27.06.2019 - 7 Sa 118/19

    Ausbildungskostenrückzahlung; AGB-Kontrolle; Reisekosten; Intransparenz;

    § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB besagt, dass die vom Arbeitgeber im Rahmen allgemeiner Geschäftsbedingungen vorgegebenen Arbeitsvertragsregelungen so klar und eindeutig bestimmbar sein müssen, dass der Arbeitnehmer genau weiß, 'was auf ihn zukommt' (BAG vom 23.03.2017, 6 AZR 705/15; BAG vom 20.06.2017, 3 AZR 540/16; BAG vom 24.08.2017, 8 AZR 378/16).
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