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   BAG, 20.06.2018 - 4 AZR 371/15   

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https://dejure.org/2018,36917
BAG, 20.06.2018 - 4 AZR 371/15 (https://dejure.org/2018,36917)
BAG, Entscheidung vom 20.06.2018 - 4 AZR 371/15 (https://dejure.org/2018,36917)
BAG, Entscheidung vom 20. Juni 2018 - 4 AZR 371/15 (https://dejure.org/2018,36917)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • bag-urteil.com

    Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsauslegung; Verweisung auf Tarifvertrag

  • rechtsportal.de

    Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel als Gleichstellungsabrede nach der früheren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  • datenbank.nwb.de

    Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die arbeitsvertragliche Verweisung auf einen Tarifvertrag

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 13.08.2019 - 1 AZR 213/18

    Tarifvorrang - Öffnungsklausel

    Für die vom Landesarbeitsgericht nachzuholende Prüfung beschränkt sich der Senat auf den Hinweis, dass der Kläger und die Nebenintervenientin - auf der Grundlage des Schreibens vom 7. Oktober 2013 - eine dynamische Bezugnahme auf tarifliche Bestimmungen nach dem Inkrafttreten der Schuldrechtsreform zum 1. Januar 2002 wohl erneut zum Gegenstand ihrer rechtsgeschäftlichen Willensbildung gemacht haben und damit ein - für die Auslegungsmaßstäbe zu beachtender - sog. Neuvertrag vorliegen dürfte (vgl. zum Ganzen zB BAG 20. Juni 2018 - 4 AZR 371/15 - Rn. 30) .
  • BAG, 13.05.2020 - 4 AZR 528/19

    Bezugnahme auf Tarifvertrag - konstitutive Regelung - Tarifwechselklausel

    Soll einem Teil des Inhalts keine rechtsgeschäftliche Wirkung zukommen, sondern es sich nur um eine deklaratorische Angabe in Form einer sog. Wissenserklärung handeln, muss dies im Vertrag deutlich zum Ausdruck kommen (BAG 20. Juni 2018 - 4 AZR 371/15 - Rn. 33; ausf. 21. August 2013 - 4 AZR 656/11 - Rn. 12 mwN, BAGE 146, 29) .
  • BAG, 20.01.2021 - 4 AZR 283/20

    Bezugnahme auf betriebsverfassungsrechtliche Tarifregelungen

    Es handelt sich um einen sog. Neuvertrag (vgl. dazu zB BAG 20. Juni 2018 - 4 AZR 371/15 - Rn. 30 mwN) , auf den die frühere Rechtsprechung des Senats zur sog. Gleichstellungsabrede nicht anwendbar ist (ausf. BAG 18. April 2007 - 4 AZR 652/05 - Rn. 27 ff., BAGE 122, 74) .
  • BAG, 20.01.2021 - 4 AZR 286/20

    Bezugnahme auf betriebsverfassungsrechtliche Tarifregelungen

    Es handelt sich um einen sog. Neuvertrag (vgl. dazu zB BAG 20. Juni 2018 - 4 AZR 371/15 - Rn. 30 mwN) , auf den die frühere Rechtsprechung des Senats zur sog. Gleichstellungsabrede nicht anwendbar ist (ausf. BAG 18. April 2007 - 4 AZR 652/05 - Rn. 27 ff., BAGE 122, 74) .
  • LAG Hamm, 28.04.2021 - 10 Sa 39/21

    Weitergabe; Tariflohnerhöhung; Einzelfallentscheidung zur Auslegung einer

    Ein deutlicher Ausdruck dafür, dass eine zuvor bestehende Verweisungsklausel erneut zum Gegenstand der rechtsgeschäftlichen Willensbildung der Vertragsparteien gemacht worden ist und die Parteien trotz der geänderten Gesetzeslage auch nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts am 1. Januar 2002 ausdrücklich an den zuvor getroffenen Abreden festhalten, liegt allerdings nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der sich die Kammer anschließt, beispielsweise in der ausdrücklichen Erklärung, dass "alle anderen Vereinbarungen aus dem Anstellungsvertrag unberührt bleiben" ( vgl. BAG 20. Juni 2018, 4 AZR 371/15, Rn. 30 ff.; BAG 30. Juli 2008, 10 AZR 606/07, Rn. 49; LAG Düsseldorf, 17. September 2015, 13 Sa 449/15, Rn. 48 ).
  • LAG Hamm, 28.04.2021 - 10 Sa 38/21

    Weitergabe Tariflohnerhöhung; Einzelfallentscheidung zur Auslegung einer

    Ein deutlicher Ausdruck dafür, dass eine zuvor bestehende Verweisungsklausel erneut zum Gegenstand der rechtsgeschäftlichen Willensbildung der Vertragsparteien gemacht worden ist und die Parteien trotz der geänderten Gesetzeslage auch nach dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts am 1. Januar 2002 ausdrücklich an den zuvor getroffenen Abreden festhalten, liegt allerdings nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der sich die Kammer anschließt, beispielsweise in der ausdrücklichen Erklärung, dass "alle anderen Vereinbarungen aus dem Anstellungsvertrag unberührt bleiben" ( vgl. BAG 20. Juni 2018, 4 AZR 371/15, Rn. 30 ff.; BAG 30. Juli 2008, 10 AZR 606/07, Rn. 49; LAG Düsseldorf, 17. September 2015, 13 Sa 449/15, Rn. 48 ).
  • LAG Hamm, 26.02.2020 - 4 Sa 1285/19

    Freistellungstage; Wechselschicht; Pflegebedürftigkeit; Kompensation;

    Er wendet die vorgenannte Auslegungsregel aus Gründen des Vertrauensschutzes nur noch auf Bezugnahmeklauseln an, die vor dem Inkrafttreten der Schuldrechtsreform am 1. Januar 2002 vereinbart worden sind (st. Rspr., sh. nur BAG, Urteil vom 20.06.2018, 4 AZR 371/15 - juris; BAG, Urteil vom 11.12.2013 - 4 AZR 473/12 = NZA 2014, 900 ff.).
  • LAG Hamm, 26.02.2020 - 4 Sa 1283/19
    Er wendet die vorgenannte Auslegungsregel aus Gründen des Vertrauensschutzes nur noch auf Bezugnahmeklauseln an, die vor dem Inkrafttreten der Schuldrechtsreform am 1. Januar 2002 vereinbart worden sind (st. Rspr., sh. nur BAG, Urteil vom 20.06.2018, 4 AZR 371/15 - juris; BAG, Urteil vom 11.12.2013 - 4 AZR 473/12 = NZA 2014, 900 ff.).
  • LAG Hamm, 26.02.2020 - 4 Sa 1206/19
    Er wendet die vorgenannte Auslegungsregel aus Gründen des Vertrauensschutzes nur noch auf Bezugnahmeklauseln an, die vor dem Inkrafttreten der Schuldrechtsreform am 1. Januar 2002 vereinbart worden sind (st. Rspr., sh. nur BAG, Urteil vom 20.06.2018, 4 AZR 371/15 - juris; BAG, Urteil vom 11.12.2013 - 4 AZR 473/12 = NZA 2014, 900 ff.).
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