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   BAG, 20.06.2018 - 4 AZR 371/15   

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https://dejure.org/2018,36917
BAG, 20.06.2018 - 4 AZR 371/15 (https://dejure.org/2018,36917)
BAG, Entscheidung vom 20.06.2018 - 4 AZR 371/15 (https://dejure.org/2018,36917)
BAG, Entscheidung vom 20. Juni 2018 - 4 AZR 371/15 (https://dejure.org/2018,36917)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • bag-urteil.com

    Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag

  • rewis.io

    Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsauslegung; Verweisung auf Tarifvertrag

  • rechtsportal.de

    Arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel als Gleichstellungsabrede nach der früheren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  • datenbank.nwb.de

    Vertragsauslegung - Verweisung auf Tarifvertrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die arbeitsvertragliche Verweisung auf einen Tarifvertrag

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (29)

  • LAG Düsseldorf, 08.06.2022 - 12 Sa 925/21

    Gleichstellungsabrede; Gleichbehandlung; Altersdiskriminierung

    Ab diesem Zeitpunkt seien die in Bezug genommenen Tarifverträge nur noch statisch anzuwenden (z.B. BAG 20.06.2018 - 4 AZR 371/15, juris Rn. 22).

    Er wendet die Auslegungsregel aus Gründen des Vertrauensschutzes jedoch weiterhin auf Bezugnahmeklauseln an, die vor dem Inkrafttreten der Schuldrechtsreform am 01.01.2002 vereinbart worden sind (BAG 20.06.2018 a.a.O. Rn. 23).

    Für die Auslegung ist dabei auf die Umstände bei Vertragsschluss abzustellen (BAG 11.12.2013 - 4 AZR 473/12, juris Rn. 14; BAG 20.06.2018 - 4 AZR 371/15, juris Rn. 22).

    Er kann aber Anhaltspunkte für den bei Vertragsschluss bestehenden, tatsächlichen Vertragswillen enthalten und somit für die Auslegung von Bedeutung sein (BAG 20.06.2018 - 4 AZR 371/15, juris Rn. 26).

  • LAG Hamburg, 30.03.2022 - 7 Sa 32/21
    Anhaltspunkte dafür können sich aus dem Wortlaut der Erklärung und auch aus den gesamten Begleitumständen ergeben (BAG, Urteil vom 20. Juni 2018 - 4 AZR 371/15 - Rn. 33, juris).
  • BAG, 13.08.2019 - 1 AZR 213/18

    Tarifvorrang - Öffnungsklausel

    Für die vom Landesarbeitsgericht nachzuholende Prüfung beschränkt sich der Senat auf den Hinweis, dass der Kläger und die Nebenintervenientin - auf der Grundlage des Schreibens vom 7. Oktober 2013 - eine dynamische Bezugnahme auf tarifliche Bestimmungen nach dem Inkrafttreten der Schuldrechtsreform zum 1. Januar 2002 wohl erneut zum Gegenstand ihrer rechtsgeschäftlichen Willensbildung gemacht haben und damit ein - für die Auslegungsmaßstäbe zu beachtender - sog. Neuvertrag vorliegen dürfte (vgl. zum Ganzen zB BAG 20. Juni 2018 - 4 AZR 371/15 - Rn. 30) .
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