Rechtsprechung
   BAG, 20.06.2018 - 5 AZR 377/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,16425
BAG, 20.06.2018 - 5 AZR 377/17 (https://dejure.org/2018,16425)
BAG, Entscheidung vom 20.06.2018 - 5 AZR 377/17 (https://dejure.org/2018,16425)
BAG, Entscheidung vom 20. Juni 2018 - 5 AZR 377/17 (https://dejure.org/2018,16425)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,16425) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Ausschlussfristen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Verfall von Ansprüchen auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall in Höhe des Mindestlohns aufgrund tarifvertraglicher Ausschlussfristen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - gesetzlicher Mindestlohn - Ausschlussfristen

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Ausschlussfristen und Mindestlohn

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - und die tariflichen Ausschlussfristen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - und die tarifvertraglichen Ausschlussfristen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und die Ausschlussfrist

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kein Verfall von Ansprüchen in Höhe des Mindestlohns im Krankheitsfall

  • bag-urteil.com (Pressemitteilung)

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - gesetzlicher Mindestlohn - Ausschlussfristen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Auch kranke Arbeitnehmer haben Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn

  • Jurion (Kurzinformation)

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - gesetzlicher Mindestlohn - Ausschlussfristen

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Mindestlohn kann auch durch Ausschlussfrist im Tarifvertrag nicht wirksam ausgeschlossen werden

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Tarifliche Ausschlussfrist für Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall umfasst nicht den gesetzlichen Mindestlohn

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Mindestlohn unterliegt keiner Ausschlussfrist

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Mindestlohn verfällt als Ersatzleistung nicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - gesetzlicher Mindestlohn - Ausschlussfristen

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall in Höhe des Mindestlohns nicht von tariflicher Verfallklausel berührt - Anmerkung zum Urteil des BAG vom 20.06.2018 - 5 AZR 377/17" von RA/FAArbR Prof. Dr. Tim Jesgarzweski, original erschienen in: BB 2018, 2941 - 2944.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3472
  • ZIP 2018, 2383
  • NZA 2018, 1494
  • BB 2018, 2941



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BAG, 30.01.2019 - 5 AZR 43/18

    Verfallklausel - Mindestlohn - Urlaubsentgelt

    Entsprechende Vereinbarungen sind insoweit unwirksam, wobei die Norm selbst - ohne dass es eines Rückgriffs auf § 134 BGB bedürfte - die Unwirksamkeitsfolge anordnet (BAG 20. Juni 2018 - 5 AZR 377/17 - Rn. 25 mwN) .

    Denn diese betreffen nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nicht die Entstehung von Rechten des Arbeitnehmers und deren Inhalt, sondern nur deren zeitlichen Bestand (BAG 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04 - zu II der Gründe mwN, BAGE 115, 19; 20. Juni 2018 - 5 AZR 377/17 - Rn. 17) .

    Denn im Fall tatsächlicher Arbeit hätte er - unbeschadet von Ausschlussfristen - jedenfalls den gesetzlichen Mindestlohn erhalten (vgl. im Einzelnen BAG 20. Juni 2018 - 5 AZR 377/17 - Rn. 33 f.) .

  • BAG, 23.01.2019 - 4 AZR 541/17

    Eingruppierung eines stellvertretenden Bereichsleiters in einer Spielbank

    Sie beinhaltet damit eine nach § 3 Satz 1 MiLoG unwirksame Beschränkung der Geltendmachung des Anspruchs auf Mindestlohn (vgl. BAG 20. Juni 2018 - 5 AZR 377/17 - Rn. 20, 22) .

    Hinsichtlich den Mindestlohn übersteigender Entgeltansprüche bleibt die Verfallklausel wirksam (BAG 20. Juni 2018 - 5 AZR 377/17 - Rn. 25) .

  • LAG Hamm, 22.11.2018 - 18 Sa 995/18

    Zulässigkeit der nur teilweisen Bewertung von Bereitschaftsdienstzeiten als

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ist mindestens in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns zu erbringen (BAG, Urteil vom 20.06.2018 - 5 AZR 377/17, Urteil vom 06.12.2017 - 5 AZR 699/16).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht