Rechtsprechung
   BAG, 20.08.2002 - 9 AZR 678/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,5421
BAG, 20.08.2002 - 9 AZR 678/00 (https://dejure.org/2002,5421)
BAG, Entscheidung vom 20.08.2002 - 9 AZR 678/00 (https://dejure.org/2002,5421)
BAG, Entscheidung vom 20. August 2002 - 9 AZR 678/00 (https://dejure.org/2002,5421)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Auslegung einer nichttypischen Willenserklärung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Umfang eines betrieblichen Abfindungsanspruchs aus unechtem Vertrag zu Gunsten Dritter gegenüber einer Beschäftigungsgesellschaft und Qualifizierungsgesellschaft im Falle ersparter Remanenzkosten und Bindung an den Tarifvertrag der Metallindustrie Unterweser

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 133 157 328
    Auslegung einer nichttypischen Willenserklärung; Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft; Vertrag zugunsten Dritter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2003, 576 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 24.06.2008 - 9 AZR 514/07

    Arbeitszeit - Verringerung - Verteilungswunsch

    Nachdem das Landesarbeitsgericht keine Auslegung vorgenommen hat, darf das Revisionsgericht auch diese nichttypischen Willenserklärungen selbst auslegen, weil der erforderliche Sachverhalt vollständig festgestellt und kein weiteres tatsächliches Vorbringen zu erwarten ist (vgl. Senat 20. August 2002 - 9 AZR 678/00 - AP BGB § 133 Nr. 46, zu I 2 b der Gründe).
  • BAG, 10.05.2005 - 9 AZR 294/04

    Bezugnahmeklausel - Altersteilzeit - Ermessensentscheidung

    Sind die gesetzlichen Grenzen nicht eingehalten worden, ist das prüfende Gericht nach § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB zur eigenen Sachentscheidung befugt (vgl. Senat 20. August 2002 - 9 AZR 678/00 - AP BGB § 133 Nr. 46; 3. Dezember 2002 - 9 AZR 457/01 - BAGE 104, 55, 63).
  • BAG, 12.04.2011 - 9 AZR 19/10

    Altersteilzeit - Teilzeitmodell

    Nachdem das Landesarbeitsgericht keine Auslegung vorgenommen hat, darf das Revisionsgericht auch diese nichttypischen Willenserklärungen selbst auslegen, weil der erforderliche Sachverhalt vollständig festgestellt und kein weiteres tatsächliches Vorbringen zu erwarten ist (vgl. BAG 20. August 2002 - 9 AZR 678/00 - zu I 2 b der Gründe, AP BGB § 133 Nr. 46) .
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