Rechtsprechung
   BAG, 20.09.1995 - 4 AZR 459/94   

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https://dejure.org/1995,31089
BAG, 20.09.1995 - 4 AZR 459/94 (https://dejure.org/1995,31089)
BAG, Entscheidung vom 20.09.1995 - 4 AZR 459/94 (https://dejure.org/1995,31089)
BAG, Entscheidung vom 20. September 1995 - 4 AZR 459/94 (https://dejure.org/1995,31089)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines Sozialarbeiters mit staatlicher Anerkennung in unveränderter Tätigkeit in einer heilpädagogischen, von Behinderten unterschiedlichen Alters gebildeten Wohngruppe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 15.06.2004 - 9 AZR 513/03

    Abfindung - Verjährung - altes Recht

    Dabei gehen die Tarifvertragsparteien mit der Bezugnahme auf gezahltes Entgelt vom Regelfall aus, nach dem Angestellte, die einen entsprechenden Vergütungsanspruch haben, auch die entsprechende Vergütung erhalten (vgl. BAG 20. September 1995 - 4 AZR 459/94 - ZTR 1996, 26).
  • BAG, 25.03.1998 - 4 AZR 682/96
    Danach ist, wie der Senat in ständiger Rechtsprechung entschieden hat, unter einer heilpädagogischen Tätigkeit eine solche zu verstehen, die mit besonderen, spezifischen Erziehungsformen die Förderung und Betreuung behinderter Menschen umfaßt (Senatsbeschluß vom 3. Dezember 1985 - 4 ABR 80/83 - BAGE 50, 241 = AP Nr. 31 zu § 99 BetrVG 1972; Senatsurteile vom 6. Dezember 1989 - 4 AZR 450/89 - AP Nr. 148 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 4. April 1990 - 4 AZR 20/90 - ZTR 1990, 380, 381; vom 26. Mai 1993 - 4 AZR 383/92 - AP Nr. 4 zu § 12 AVR Caritasverband; vom 14. September 1994 - 4 AZR 589/93 - n.v.; vom 20. September 1995 - 4 AZR 459/94 - n.v.).

    V b oder IV b BAT a. F. einzugruppieren wären (Senatsurt. vom 20. September 1995 - 4 AZR 459/94 - aaO).

  • BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1025/94

    Eingruppierung eines Rettungsassistenten

    Dabei kommt es nach der ständigen Rechtsprechung des Senats nicht darauf an, ob der Angestellte eine höhere Vergütung tatsächlich erhalten hat, sondern darauf, ob er Anspruch auf diese höhere Vergütung nach den bislang geltenden Vergütungsgruppen hatte, mit anderen Worten, ob er die Tätigkeitsmerkmale dieser Vergütungsgruppe(n) erfüllte (ständige Rechtsprechung des Senats seit Urteil vom 9. September 1981 - 4 AZR 59/79 - AP Nr. 48 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil vom 28. Oktober 1981 - 4 AZR 244/79 - BAGE 36, 392 = AP Nr. 54 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil vom 28. September 1983 - 4 AZR 63/81 -, n.v.; Urteil vom 18. Mai 1988 - 4 AZR 751/87 - BAGE 58, 269 = AP Nr. 2 zu §§ 22, 23 BAT Datenverarbeitung; Urteil vom 9. März 1994 - 4 AZR 301/93 - BAGE 76, 90 = AP Nr. 31 zu § 23 a BAT, zu II 5 der Gründe; zuletzt Urteil vom 20. September 1995 - 4 AZR 459/94 -, n.v.; vgl. auch Urteil vom 25. August 1993 - 4 AZR 577/92 - AP Nr. 5 zu § 12 AVR Diakonisches Werk).
  • BAG, 23.01.2019 - 4 AZR 541/17

    Eingruppierung eines stellvertretenden Bereichsleiters in einer Spielbank

    Dieses unterliegt keinem Verfall (vgl. hierzu BAG 25. Juni 2009 - 6 AZR 384/08 - Rn. 20; 20. September 1995 - 4 AZR 459/94 - zu B II 2 b bb der Gründe) .
  • BAG, 19.08.2004 - 8 ABR 52/03

    Tarifumstellung - Auslegung einer Überleitungsbestimmung bei In-Kraft-Treten

    Dabei gehen die Tarifvertragsparteien mit der Bezugnahme auf gezahltes Entgelt vom Regelfall aus, nach dem Angestellte, die einen entsprechenden Vergütungsanspruch haben, auch die entsprechende Vergütung erhalten (vgl. BAG 20. September 1995 - 4 AZR 459/94 - ZTR 1996, 26).
  • BAG, 19.08.2004 - 8 ABR 40/03

    Tarifumstellung - Auslegung einer Überleitungsbestimmung bei In-Kraft-Treten

    Dabei gehen die Tarifvertragsparteien mit der Bezugnahme auf gezahltes Entgelt vom Regelfall aus, nach dem Angestellte, die einen entsprechenden Vergütungsanspruch haben, auch die entsprechende Vergütung erhalten (vgl. BAG 20. September 1995 - 4 AZR 459/94 - ZTR 1996, 26).
  • LAG Hamm, 15.07.2004 - 11 Sa 1133/02

    Eingruppierung eines Sparkassenangestellten mit Tätigkeit als Dekorateur und

    Erschließt sich die Bedeutung eines Tätigkeitsmerkmals nur aus dem Verhältnis zu einem anderen Merkmal, so sind auch solche Tatsache darzulegen, die einen wertenden Vergleich ermöglichen, ob über das Ausgangsmerkmal hinaus auch die Anforderungen des Heraushebungsmerkmals erfüllt sind (BAG 23.08.1995 ZTR 1996, 26 = AP Nr. 13 zu § 21 MTB II; BAG 20.10.1993 AP Nr. 32 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 23.04.1998 - 6 AZR 611/96

    Lehrgesellenzulage - Besitzstandswahrung nach § 7 TVLGrV

    Dabei kann es nach Sinn und Zweck einer Besitzstandswahrung, die auf Fortzahlung einer Zulage in der bisherigen Höhe gerichtet ist, nur darauf ankommen, ob der Arbeiter im maßgeblichen Zeitraum die Zulagenzahlung erhalten hat bzw. sie zumindest beanspruchen konnte (vgl. BAG Urteil vom 20. September 1995 - 4 AZR 459/94 -, n.v., zu B II 2 b bb der Gründe).
  • ArbG Halle, 14.12.2011 - 3 Ca 1851/11

    Eingruppierung einer Erzieherin

    Die von der Beklagten angeführte Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom 20.09.1995 - 4 AZR 459/94 - juris).
  • LAG Hamm, 17.06.2004 - 11 Sa 1763/03
    Daneben sind auch solche Tatsachen darzulegen, die einen wertenden Vergleich ermöglichen, ob über das Ausgangsmerkmal hinaus auch die Anforderungen des Heraushebungsmerkmals erfüllt sind (BAG 11.02.2004 4 AZR 684/02; BAG 23.08.1995 AP Nr. 13 zu § 21 MTB II = ZTR 1996, 26; BAG 20.10.1993 AP Nr. 173 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • LAG Nürnberg, 23.07.2010 - 8 Sa 345/09

    Eingruppierung in den ERTV T-Systems Business Services GmbH - Darlegungs- und

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