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   BAG, 20.09.2006 - 10 AZR 770/05   

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https://dejure.org/2006,1946
BAG, 20.09.2006 - 10 AZR 770/05 (https://dejure.org/2006,1946)
BAG, Entscheidung vom 20.09.2006 - 10 AZR 770/05 (https://dejure.org/2006,1946)
BAG, Entscheidung vom 20. September 2006 - 10 AZR 770/05 (https://dejure.org/2006,1946)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Wolters Kluwer

    Normative Wirkung von Tarifregelungen im Falle der Begründung des Arbeitsverhältnisses erst während der Nachwirkungszeit ; Zuwendung nach dem Tarifvertrag über eine Zuwendung für Angestellte vom 10. Dezember 1990 i.d.F. des Tarifvertrages zur Änderung der ...

  • Judicialis

    BGB § 133; ; BGB § ... 157; ; BGB § 305c Abs. 2; ; TVG § 4 Abs. 1; ; TVG § 4 Abs. 5; ; HRG aF § 57 Abs. 2 Nr. 3; ; HRG aF § 57 Abs. 3; ; TzBfG § 14 Abs. 3; ; GewO § 105 Satz 1; ; GG Art. 3 Abs. 1; ; Tarifvertrag über eine Zuwendung für Angestellte vom 10. Dezember 1990 idF des Tarifvertrages zur Änderung der Zuwendungstarifverträge (Ost) vom 31. Januar 2003 (TV Zuwendung Ang-O) § 1; ; Tarifvertrag über eine Zuwendung für Angestellte vom 10. Dezember 1990 idF des Tarifvertrages zur Änderung der Zuwendungstarifverträge (Ost) vom 31. Januar 2003 (TV Zuwendung Ang-O) § 2; ; BAT-O § 3 Buchst. g

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung einer Bezugnahmeklausel - Bezugnahme auf einen Zuwendungs-TV; Ablauf des Tarifvertrages nach Begründung und vor Beginn des Arbeitsverhältnisses

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2007, 288 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BAG, 17.01.2008 - 2 AZR 902/06

    Kündigungsschutzgesetz - Anwendungsbereich

    a) Selbst wenn man die Erklärungen der Parteien im Vertrag vom 30. April 2004 bezüglich der Rechtswahl als sog. typische Willenserklärungen ansehen würde und damit die vom Berufungsgericht vorgenommene Auslegung in der Revisionsinstanz in vollem Umfang nachprüfen würde (vgl. BAG 20. September 2006 - 10 AZR 770/05 -AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 41, zu II 3 a der Gründe; 3. Mai 2006 - 10 AZR 310/05 - DB 2006, 1499, zu B I 1 a der Gründe; 13. März 2003 - 6 AZR 698/01 -, zu 1 der Gründe, jeweils mwN), ergäbe sich kein Rechtsfehler des Landesarbeitsgerichts.

    Bei der Auslegung sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen der Erklärende bei seiner Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von ihrem Empfänger zu verstehen war (BAG 20. September 2006 - 10 AZR 770/05 - AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 41, zu II 3 b der Gründe; 3. Mai 2006 - 10 AZR 310/05 - DB 2006, 1499, zu B I 1 b der Gründe; 26. September 2002 - 6 AZR 434/00 -AP BBiG § 10 Nr. 10 = EzA BBiG § 10 Nr. 6, zu I 3 der Gründe).

  • LAG Düsseldorf, 15.08.2016 - 9 Sa 318/16

    Zulässigkeit der Berufung; Unterzeichnung der Berufungsbegründung mit dem Kürzel …

    Bei der Auslegung sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen der Erklärende bei seiner Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von ihrem Empfänger zu verstehen war (BAG v. 02.07.2009 - 3 AZR 501/07, DB 2009, 1939; BAG v. 17.01.2008 - 2 AZR 902/06, NZA 2008, 872; BAG v. 13.12.2006 - 10 AZR 787/05, NZA 2007, 408; BAG v. 20.09.2006 - 10 AZR 770/05, AP Nr. 41 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).
  • LAG Düsseldorf, 24.03.2014 - 9 Sa 1207/13

    Hausverbot für dreibeinigen Hund im Büro

    Bei der Auslegung sind alle tatsächlichen Begleitumstände der Erklärung zu berücksichtigen, die für die Frage von Bedeutung sein können, welchen Willen der Erklärende bei seiner Erklärung gehabt hat und wie die Erklärung von ihrem Empfänger zu verstehen war (BAG v. 02.07.2009 - 3 AZR 501/07, DB 2009, 1939; BAG v. 17.01.2008 - 2 AZR 902/06, NZA 2008, 872; BAG v. 13.12.2006 - 10 AZR 787/05, NZA 2007, 408; BAG v. 20.09.2006 - 10 AZR 770/05, AP Nr. 41 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).
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