Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  Beendigung eines arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnisses einer redaktionellen Mitarbeiterin/Programmplanerin

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Beendigung eines arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnisses einer redaktionellen Mitarbeiterin/Programmplanerin

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 TVG, § 2 KSchG, § 150 Abs 2 BGB
  Beendigung eines arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnisses einer redaktionellen Mitarbeiterin/Programmplanerin

• IWW

  § 563 Abs. 1 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 TVG, § 559 Abs. 2 ZPO, § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV, § 115 SGB IV, § 561 ZPO, § 2 KSchG, § 150 Abs. 2 BGB

• Wolters Kluwer

  Regelmäßige Beschäftigung beim Bayerischen Rundfunk

• Betriebs-Berater

  Beendigung eines arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnisses einer redaktionellen Mitarbeiterin/Programmplanerin

• rewis.io

  Beendigung eines arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnisses einer redaktionellen Mitarbeiterin/Programmplanerin

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Arbeitnehmerähnliche Personen; tariflicher Beendigungsschutz - Beendigung eines arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnisses einer redaktionellen Mitarbeiterin/Programmplanerin

• rechtsportal.de

  Regelmäßige Beschäftigung beim Bayerischen Rundfunk

• datenbank.nwb.de

  Beendigung eines arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnisses einer redaktionellen Mitarbeiterin/Programmplanerin

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Beendigung eines arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnisses einer redaktionellen Mitarbeiterin/Programmplanerin

Papierfundstellen

• NZA 2017, 744
• BB 2017, 52

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 07.05.2014 - B 12 R 5/12 R

  Sozialversicherungspflicht - geringfügige Beschäftigung - Zeitgeringfügigkeit - …

  Auszug aus BAG, 20.09.2016 - 9 AZR 525/15

  nicht nur gelegentlich ausgeübt wird (vgl. BSG 7. Mai 2014 - B 12 R 5/12 R - Rn. 19) .

  Das Merkmal der Regelmäßigkeit kann vielmehr auch dann erfüllt sein, wenn der Beschäftigte zu den sich wiederholenden Arbeitseinsätzen auf Abruf bereitsteht, ohne verpflichtet zu sein, jeder Aufforderung zur Arbeitsleistung Folge zu leisten (BSG 7. Mai 2014 - B 12 R 5/12 R - Rn. 21 mwN) .

• BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 347/11

  Darlegungs- und Beweislast im Überstundenprozess

  Auszug aus BAG, 20.09.2016 - 9 AZR 525/15

  Anlagen können lediglich zur Erläuterung des schriftsätzlichen Vortrags dienen, diesen aber nicht ersetzen (BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 347/11 - Rn. 29 mwN, BAGE 141, 330) .
• BAG, 17.06.2015 - 10 AZR 518/14

  Tariflicher Lohnzuschlag - Personen- und Warenkontrolle

  Auszug aus BAG, 20.09.2016 - 9 AZR 525/15

  a) Bereits der Tarifwortlaut, von dem bei der Auslegung vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., zB BAG 17. Juni 2015 - 10 AZR 518/14 - Rn. 14; 24. Februar 2010 - 10 AZR 1035/08 - Rn. 15) , spricht für dieses Auslegungsergebnis.

 
• BAG, 22.10.2015 - 2 AZR 124/14

  Änderungskündigung - Beteiligung der Mitarbeitervertretung

  Auszug aus BAG, 20.09.2016 - 9 AZR 525/15

  Die Annahme des Änderungsangebots unter Vorbehalt durch die Klägerin als arbeitnehmerähnliche Person ließ - anders als bei einer gegenüber einem Arbeitnehmer ausgesprochenen Änderungskündigung iSv. § 2 KSchG (vgl. BAG 22. Oktober 2015 - 2 AZR 124/14 - Rn. 29 f., BAGE 153, 94) - die Beendigungswirkung der Beendigungsmitteilung nicht entfallen.
• LAG München, 06.08.2015 - 2 Sa 820/14

  Tarifauslegung

  Auszug aus BAG, 20.09.2016 - 9 AZR 525/15

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 6. August 2015 - 2 Sa 820/14 - aufgehoben.
• BAG, 17.03.2015 - 9 AZR 702/13

  Wiedereinstellungszusage - Klageantrag - Eröffnung des Insolvenzverfahrens über …

  Auszug aus BAG, 20.09.2016 - 9 AZR 525/15

  Die Auslegung des Klageantrags (vgl. hierzu BAG 17. März 2015 - 9 AZR 702/13 - Rn. 13 mwN) ergibt, dass die Klägerin den (Fort-)Bestand ihres arbeitnehmerähnlichen Rechtsverhältnisses mit der Beklagten festgestellt wissen möchte.
• BAG, 24.02.2010 - 10 AZR 1035/08

  Arzthelferin in der Funktionsdiagnostik - Zulage

  Auszug aus BAG, 20.09.2016 - 9 AZR 525/15

  a) Bereits der Tarifwortlaut, von dem bei der Auslegung vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., zB BAG 17. Juni 2015 - 10 AZR 518/14 - Rn. 14; 24. Februar 2010 - 10 AZR 1035/08 - Rn. 15) , spricht für dieses Auslegungsergebnis.

• BAG, 25.06.2019 - 9 AZR 546/17

  Urlaub - Vereinbarung von Verfallsfristen - Mitwirkungsobliegenheiten des …

  Anlagen können lediglich der Erläuterung des schriftsätzlichen Vortrags dienen, diesen aber nicht ersetzen (vgl. BAG 20. September 2016 - 9 AZR 525/15 - Rn. 31 mwN) .
• BVerwG, 08.02.2018 - 5 P 7.16

  Ankündigungsfrist; Antragsbefugnis; Arbeitnehmerähnliche Personen; Auslegung; …

  aa) Vom Tarifwortlaut ausgehend (vgl. BAG, Urteil vom 20. September 2016 - 9 AZR 525/15 - AP BGB § 611 Rundfunk Nr. 48 Rn. 20 m.w.N.) ist insoweit bedeutsam, dass Ziffer 6.4 rbb-Tarifvertrag die Beendigungsmitteilung nicht mit der Beendigung der Tätigkeit gleichsetzt, sondern die schriftliche Beendigungsmitteilung auf die "Beendigung der Zusammenarbeit" bezogen ist und diese unter Angabe des Beendigungszeitpunktes ankündigt.
• BAG, 08.05.2018 - 9 AZR 383/17

  Urlaubsentgelt nach dem MTV für Sicherheitskräfte an Verkehrsflughäfen

  Diese können den notwendigen Sachvortrag nicht ersetzen (vgl. BAG 20. September 2016 - 9 AZR 525/15 - Rn. 31 mwN) .

 
• LAG Hamburg, 02.12.2020 - 2 Sa 67/19

  Auslegung des Tarifvertrages für befristete Programmmitarbeit (TV PM) - …

  Ziel solcher Bestandsschutzregelungen ist vor allem, einer langjährigen regelmäßigen Tätigkeit in wirtschaftlicher Abhängigkeit und der dadurch entstandenen engen Verbindung Rechnung zu tragen ( vgl. BAG, 20. September 2016 - 9 AZR 525/15 - Rn. 22, Juris ), Dieser Zielsetzung widersprechen die Voraussetzungen, an die Ziffer IV. 1 TV PM anknüpft, nicht, sie stehen vielmehr gerade damit in Einklang.
• BAG, 20.11.2018 - 9 AZR 132/18

  Urlaubsentgelt nach dem MTV für Sicherheitskräfte an Verkehrsflughäfen

  Diese können den notwendigen Sachvortrag nicht ersetzen (vgl. BAG 20. September 2016 - 9 AZR 525/15 - Rn. 31 mwN) .
• LAG Rheinland-Pfalz, 23.05.2017 - 6 Sa 426/16

  Verhaltensbedingte Kündigung - Abmahnung

  Dass die Berufungskammer ohnehin nicht verpflichtet war, sich Kündigungsgründe ohne schriftsätzlichen Sachvortrag allein aus der Anlage zur Betriebsratsanhörung herauszusuchen, tritt hinzu (vgl. hierzu BAG 20. September 2016 - 9 AZR 525/15 - Rn. 31;… 16. Mai 2012 - 5 AZR 347/11 - Rn. 29, zitiert nach juris) .