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   BAG, 20.09.2017 - 10 AZR 40/16   

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https://dejure.org/2017,35194
BAG, 20.09.2017 - 10 AZR 40/16 (https://dejure.org/2017,35194)
BAG, Entscheidung vom 20.09.2017 - 10 AZR 40/16 (https://dejure.org/2017,35194)
BAG, Entscheidung vom 20. September 2017 - 10 AZR 40/16 (https://dejure.org/2017,35194)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    Abschn. V Nr. 34 BRTV, § 562 Abs. 1 ZPO, § 2 Abs. 3 Buchst. b T... V Mindestlohn, § 1 der 9. BauArbbV, Abschn. V BRTV, § 43 Nr. 11 der Verordnung über die Berufsausbildung in der Bauwirtschaft, § 561 ZPO, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 1 Satz 1 der 9. BauArbbV, § 101 Abs. 2 SGB III, § 101 Abs. 2 Satz 2 SGB III, § 101 Abs. 2 Satz 3 SGB III

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    TV Mindestlohn 2013 - Stuckarbeiten - Begriff der Bauleistungen iSv. § 101 Abs. 2 SGB III

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 101 Abs 2 S 2 SGB 3, § 1 S 1 BauArbbV 9
    TV Mindestlohn 2013 - Stuckarbeiten - Begriff der Bauleistungen iSv. § 101 Abs. 2 SGB III

  • Wolters Kluwer

    Abgrenzung des Handwerksbetriebes vom Industriebetrieb im Baugewerbe; Eingeschränkte Überprüfbarkeit von Feststellungen der Tatsacheninstanzen durch das Revisionsgericht; Ausführung von Stuckarbeiten im Baugewerbe als handwerkliche Arbeit; Zuordnungskriterien eines ...

  • bag-urteil.com

    TV Mindestlohn 2013 - Stuckarbeiten - Begriff der Bauleistungen iSv. § 101 Abs. 2 SGB III

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TV Mindestlohn 2013; Stuckarbeiten; Begriff der Bauleistungen iSv. § 101 Abs. 2 SGB III

  • rechtsportal.de

    Abgrenzung des Handwerksbetriebes vom Industriebetrieb im Baugewerbe

  • datenbank.nwb.de

    TV Mindestlohn 2013 - Stuckarbeiten - Begriff der Bauleistungen iSv. § 101 Abs. 2 SGB III

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2018, 88
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 27.03.2019 - 10 AZR 318/17

    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft -

    Werden jedoch als Folge der Technisierung wesentliche Kenntnisse und Fertigkeiten des betreffenden Handwerks durch den Einsatz von Maschinen entbehrlich und bleibt kein Raum mehr für das handwerkliche Können, liegt eine handwerksmäßige Betriebsform eher fern (BAG 20. September 2017 - 10 AZR 40/16 - Rn. 14; 21. Januar 2015 - 10 AZR 55/14 - Rn. 35 mwN) .

    Das Revisionsgericht kann nur nachprüfen, ob das Landesarbeitsgericht den Begriff selbst verkannt hat, ob die Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob die Beurteilung wegen des Übersehens wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (BAG 20. September 2017 - 10 AZR 40/16 - Rn. 15; 21. Januar 2015 - 10 AZR 55/14 - Rn. 33 mwN) .

  • BAG, 27.01.2021 - 10 AZR 138/19

    Eisenschutzarbeiten und Bauwirtschaft

    (4) Ob es sich im Einzelfall um einen Handwerks- oder Industriebetrieb handelt, ist im Rahmen einer wertenden Gesamtbetrachtung aller maßgeblichen Umstände unter Berücksichtigung der jeweiligen tariflichen Regelungen zu ermitteln (vgl. - auch zu den zu berücksichtigenden Gesichtspunkten - BAG 15. Juli 2020 - 10 AZR 337/18 - Rn. 35; 20. September 2017 - 10 AZR 40/16 - Rn. 15; 9. April 2014 - 10 AZR 1085/12 - Rn. 15) .
  • BAG, 15.07.2020 - 10 AZR 337/18

    Sozialkassentarifvertrag - Betrieblicher Geltungsbereich

    Erst wenn die Technisierung zur Folge hat, dass wesentliche Kenntnisse und Fertigkeiten des betreffenden Handwerks durch den Einsatz von Maschinen entbehrlich werden und kein Raum mehr für das handwerkliche Können bleibt, spricht dies gegen eine handwerkliche und für eine industrielle Herstellung (vgl. BAG 27. März 2019 - 10 AZR 318/17 - Rn. 35; 20. September 2017 - 10 AZR 40/16 - Rn. 17 ff.; 13. April 2011 - 10 AZR 838/09 - Rn. 22) .

    Den Tatsacheninstanzen kommt ein Beurteilungsspielraum zu, der nur einer eingeschränkten revisionsrechtlichen Überprüfung unterliegt (vgl. BAG 27. März 2019 - 10 AZR 318/17 - Rn. 36; 20. September 2017 - 10 AZR 40/16 - Rn. 15; 13. April 2011 - 10 AZR 838/09 - Rn. 23) .

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