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   BAG, 20.09.2017 - 10 AZR 40/16   

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https://dejure.org/2017,35194
BAG, 20.09.2017 - 10 AZR 40/16 (https://dejure.org/2017,35194)
BAG, Entscheidung vom 20.09.2017 - 10 AZR 40/16 (https://dejure.org/2017,35194)
BAG, Entscheidung vom 20. September 2017 - 10 AZR 40/16 (https://dejure.org/2017,35194)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    Abschn. V Nr. 34 BRTV, § 562 Abs. 1 ZPO, § 2 Abs. 3 Buchst. b T... V Mindestlohn, § 1 der 9. BauArbbV, Abschn. V BRTV, § 43 Nr. 11 der Verordnung über die Berufsausbildung in der Bauwirtschaft, § 561 ZPO, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 1 Satz 1 der 9. BauArbbV, § 101 Abs. 2 SGB III, § 101 Abs. 2 Satz 2 SGB III, § 101 Abs. 2 Satz 3 SGB III

  • Wolters Kluwer

    Abgrenzung des Handwerksbetriebes vom Industriebetrieb im Baugewerbe; Eingeschränkte Überprüfbarkeit von Feststellungen der Tatsacheninstanzen durch das Revisionsgericht; Ausführung von Stuckarbeiten im Baugewerbe als handwerkliche Arbeit; Zuordnungskriterien eines ...

  • bag-urteil.com

    TV Mindestlohn 2013 - Stuckarbeiten - Begriff der Bauleistungen iSv. § 101 Abs. 2 SGB III

  • rewis.io

    TV Mindestlohn 2013 - Stuckarbeiten - Begriff der Bauleistungen iSv. § 101 Abs. 2 SGB III

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TV Mindestlohn 2013; Stuckarbeiten; Begriff der Bauleistungen iSv. § 101 Abs. 2 SGB III

  • rechtsportal.de

    Abgrenzung des Handwerksbetriebes vom Industriebetrieb im Baugewerbe

  • datenbank.nwb.de

    TV Mindestlohn 2013 - Stuckarbeiten - Begriff der Bauleistungen iSv. § 101 Abs. 2 SGB III

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2018, 88
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 21.01.2015 - 10 AZR 55/14

    Beitragspflicht - Sozialkassen des Baugewerbes - Druckrohrsystem

    Auszug aus BAG, 20.09.2017 - 10 AZR 40/16
    Werden jedoch als Folge der Technisierung wesentliche Kenntnisse und Fertigkeiten des betreffenden Handwerks durch den Einsatz von Maschinen entbehrlich und bleibt kein Raum mehr für das handwerkliche Können, liegt eine handwerksmäßige Betriebsform eher fern (BAG 21. Januar 2015 - 10 AZR 55/14 - Rn. 35 mwN) .

    Das Revisionsgericht kann nur nachprüfen, ob das Landesarbeitsgericht den Begriff selbst verkannt hat, ob die Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob die Beurteilung wegen des Übersehens wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (BAG 21. Januar 2015 - 10 AZR 55/14 - Rn. 33 mwN) .

  • BAG, 15.01.2014 - 10 AZR 669/13

    Bautenschutzarbeiten - Inspektion von Kabelschächten

    Auszug aus BAG, 20.09.2017 - 10 AZR 40/16
    Der Betrieb wird dann stets von dem betrieblichen Geltungsbereich des BRTV erfasst, ohne dass die allgemeinen Merkmale der Abschnitte I bis III zusätzlich geprüft werden müssen (st. Rspr. zum insoweit gleichlautenden VTV, zB BAG 15. Januar 2014 - 10 AZR 669/13 - Rn. 13 mwN) .

    aa) Bei der werkstattmäßigen Herstellung von Stuckelementen zum späteren Einbau auf eigenen Baustellen handelt es sich um eine Zusammenhangsarbeit zu den unstreitig vom Betrieb des Beklagten auf eigenen Baustellen ausgeführten Stuckarbeiten iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 34 BRTV (vgl. zum Begriff der Zusammenhangsarbeit im VTV BAG 15. Januar 2014 - 10 AZR 669/13 - Rn. 19 f. mwN) .

  • LAG Sachsen, 01.12.2015 - 3 Sa 282/15
    Auszug aus BAG, 20.09.2017 - 10 AZR 40/16
    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 1. Dezember 2015 - 3 Sa 282/15 - aufgehoben, soweit es die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 16. April 2015 - 3 Ca 4160/14 - hinsichtlich des auf Zahlung von 1.808,00 Euro brutto gerichteten Antrags (Antrag zu 2. im zweiten Rechtszug) auf Kosten des Klägers zurückgewiesen hat.
  • BSG, 15.02.2000 - B 11 AL 41/99 R

    Betriebe des Baugewerbes, überwiegende Betriebstätigkeit beim Transport von

    Auszug aus BAG, 20.09.2017 - 10 AZR 40/16
    Stets erforderlich ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, dass es sich um Arbeiten am erdverbundenen Bau handelt (BSG 15. Februar 2000 - B 11 AL 41/99 R - Rn. 15 mwN) .
  • BAG, 27.03.2019 - 10 AZR 318/17

    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft -

    Werden jedoch als Folge der Technisierung wesentliche Kenntnisse und Fertigkeiten des betreffenden Handwerks durch den Einsatz von Maschinen entbehrlich und bleibt kein Raum mehr für das handwerkliche Können, liegt eine handwerksmäßige Betriebsform eher fern (BAG 20. September 2017 - 10 AZR 40/16 - Rn. 14; 21. Januar 2015 - 10 AZR 55/14 - Rn. 35 mwN) .

    Das Revisionsgericht kann nur nachprüfen, ob das Landesarbeitsgericht den Begriff selbst verkannt hat, ob die Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob die Beurteilung wegen des Übersehens wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (BAG 20. September 2017 - 10 AZR 40/16 - Rn. 15; 21. Januar 2015 - 10 AZR 55/14 - Rn. 33 mwN) .

  • BAG, 28.04.2021 - 10 AZR 34/19

    Beitragspflichten zu den Sozialkassen der Bauwirtschaft - Lüftungsbau

    Ein Handwerksbetrieb ist dagegen regelmäßig kleiner und weniger technisiert (BAG 20. September 2017 - 10 AZR 40/16 - Rn. 14; 21. Januar 2015 - 10 AZR 55/14 - Rn. 35 mwN) .

    Erst wenn die Technisierung zur Folge hat, dass wesentliche Kenntnisse und Fertigkeiten des betreffenden Handwerks durch den Einsatz von Maschinen entbehrlich werden und kein Raum mehr für das handwerkliche Können bleibt, spricht dies gegen eine handwerkliche und für eine industrielle Herstellung (BAG 15. Juli 2020 - 10 AZR 337/18 - Rn. 34; vgl. BAG 27. März 2019 - 10 AZR 318/17 - Rn. 35; 20. September 2017 - 10 AZR 40/16 - Rn. 16 ff.; 13. April 2011 - 10 AZR 838/09 - Rn. 22) .

    Den Tatsacheninstanzen kommt ein Beurteilungsspielraum zu, der nur einer eingeschränkten revisionsrechtlichen Überprüfung unterliegt (BAG 15. Juli 2020 - 10 AZR 337/18 - Rn. 35; 27. März 2019 - 10 AZR 318/17 - Rn. 36; 20. September 2017 - 10 AZR 40/16 - Rn. 15; 13. April 2011 - 10 AZR 838/09 - Rn. 23) .

    Das Revisionsgericht kann nur nachprüfen, ob das Landesarbeitsgericht den Begriff selbst verkannt hat, ob die Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob die Beurteilung offensichtlich fehlerhaft ist, weil wesentliche Umstände übersehen werden (BAG 27. März 2019 - 10 AZR 318/17 - aaO; 20. September 2017 - 10 AZR 40/16 - aaO; 21. Januar 2015 - 10 AZR 55/14 - Rn. 33) .

  • BAG, 15.07.2020 - 10 AZR 337/18

    Sozialkassentarifvertrag - Betrieblicher Geltungsbereich

    Erst wenn die Technisierung zur Folge hat, dass wesentliche Kenntnisse und Fertigkeiten des betreffenden Handwerks durch den Einsatz von Maschinen entbehrlich werden und kein Raum mehr für das handwerkliche Können bleibt, spricht dies gegen eine handwerkliche und für eine industrielle Herstellung (vgl. BAG 27. März 2019 - 10 AZR 318/17 - Rn. 35; 20. September 2017 - 10 AZR 40/16 - Rn. 17 ff.; 13. April 2011 - 10 AZR 838/09 - Rn. 22) .

    Den Tatsacheninstanzen kommt ein Beurteilungsspielraum zu, der nur einer eingeschränkten revisionsrechtlichen Überprüfung unterliegt (vgl. BAG 27. März 2019 - 10 AZR 318/17 - Rn. 36; 20. September 2017 - 10 AZR 40/16 - Rn. 15; 13. April 2011 - 10 AZR 838/09 - Rn. 23) .

  • BAG, 15.11.2023 - 10 AZR 343/22

    Beitragspflicht - Sozialkassen des Baugewerbes - Arbeitnehmerüberlassung -

    Mit den eigentlichen Bauarbeiten im Zusammenhang stehende Hilfs- und Nebenarbeiten zählen ebenfalls zu den Bauleistungen iSv. § 101 Abs. 2 Satz 2 SGB III (BAG 20. September 2017 - 10 AZR 40/16 - Rn. 24 mwN auch aus der Rechtsprechung des BSG) .
  • BAG, 27.01.2021 - 10 AZR 138/19

    Eisenschutzarbeiten und Bauwirtschaft

    (4) Ob es sich im Einzelfall um einen Handwerks- oder Industriebetrieb handelt, ist im Rahmen einer wertenden Gesamtbetrachtung aller maßgeblichen Umstände unter Berücksichtigung der jeweiligen tariflichen Regelungen zu ermitteln (vgl. - auch zu den zu berücksichtigenden Gesichtspunkten - BAG 15. Juli 2020 - 10 AZR 337/18 - Rn. 35; 20. September 2017 - 10 AZR 40/16 - Rn. 15; 9. April 2014 - 10 AZR 1085/12 - Rn. 15) .
  • BAG, 27.01.2021 - 10 AZR 384/18

    Eisenschutzarbeiten an Schiffen - Bearbeitung von Rotorblättern

    (4) Ob es sich im Einzelfall um einen Handwerks- oder Industriebetrieb handelt, ist im Rahmen einer wertenden Gesamtbetrachtung aller maßgeblichen Umstände unter Berücksichtigung der jeweiligen tariflichen Regelungen zu ermitteln (BAG 27. Januar 2021 - 10 AZR 138/19 - Rn. 39; zu den zu berücksichtigenden Gesichtspunkten BAG 15. Juli 2020 - 10 AZR 337/18 - Rn. 35; 20. September 2017 - 10 AZR 40/16 - Rn. 15; 9. April 2014 - 10 AZR 1085/12 - Rn. 15) .
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