Rechtsprechung
   BAG, 20.10.2015 - 9 AZR 743/14   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Wiedereinstellungsanspruch - Verstoß gegen Art. 8 EMRK

  • IWW

    § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § ... 894 Satz 1 ZPO, Art. 53 EMRK, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 12 Abs. 1 GG, § 15 Abs. 6 AGG, § 7 Abs. 1 AGG, § 611a Abs. 2 BGB, § 611a BGB, § 1 Abs. 2 KSchG, Art. 41 EMRK, Art. 20 Abs. 3 GG, Art. 20 Abs. 2 GG, § 242 BGB, § 1 KSchG, § 580 Nr. 8 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Bundesarbeitsgericht

    Wiedereinstellungsanspruch - Verstoß gegen Art. 8 EMRK

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 1 GG, Art 12 Abs 1 GG, Art 20 Abs 2 GG, Art 20 Abs 3 GG, Art 8 MRK
    Wiedereinstellungsanspruch - Verstoß gegen Art 8 EMRK

  • Jurion
  • hensche.de

    Kündigung: Kirche, Ehebruch, Kündigung: Ehebruch, Wiedereinstellung

  • bag-urteil.com

    Wiedereinstellungsanspruch - Verstoß gegen Art. 8 EMRK

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Wiedereinstellung aufgrund einer vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte festgestellten Konventionsverletzung der Arbeitsgerichte

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Wiedereinstellungsanspruch trotz EMRK-Verstoß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wiedereinstellungsanspruch - aber doch nicht wegen eines EMRK-Verstoßes!

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Wiedereinstellungsanspruch - Verstoß gegen Art. 8 EMRK

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Wiedereinstellungsanspruch - Verstoß gegen Art. 8 EMRK

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Der Fall Schüth - Zivilrechtsdogmatik im arbeitsgerichtlichen Verfahren

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Durch Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte festgestellte Konventionsverletzung begründet keine Wiedereinstellung eines gekündigten Arbeitnehmers - Richterliche Anerkennung eines Wiedereinstellungsanspruchs steht im Widerspruch zur deutschen Rechtsordnung

Besprechungen u.ä.

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Anspruch auf Wiedereinstellung unmittelbar aus der Menschenrechtskonvention

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Berücksichtigung der EMRK durch nationale Gerichte - kirchliches Arbeitsverhältnis - Anmerkung zum Urteil des BAG vom 20.10.2015" von Dr. Gabriele Buchholtz, original erschienen in: NJW 2016, 1034 - 1038.

Papierfundstellen

  • BAGE 153, 62
  • NJW 2016, 1034
  • ZIP 2016, 236
  • MDR 2016, 217
  • NZA 2016, 299
  • BB 2016, 315



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BAG, 26.07.2016 - 1 AZR 160/14  

    Streik - Schadensersatz

    Dies beruht auf der Orientierungs- und Leitfunktion, die der Rechtsprechung des EGMR für die Auslegung der EMRK auch über den konkret entschiedenen Einzelfall hinaus zukommt (vgl. BVerfG 18. August 2013 - 2 BvR 1380/08 - Rn. 28; BAG 20. Oktober 2015 - 9 AZR 743/14 - Rn. 13; 20. November 2012 - 1 AZR 611/11 - Rn. 69 mwN, BAGE 144, 1) .
  • BAG, 19.10.2017 - 8 AZR 845/15  

    Betriebsübergang - Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetrieb

    Entsteht die Weiterbeschäftigungsmöglichkeit erst nach Ablauf der Kündigungsfrist, kann der gekündigte Arbeitnehmer dagegen grundsätzlich nicht seine Wiedereinstellung verlangen (vgl. etwa BAG 20. Oktober 2015 - 9 AZR 743/14 - Rn. 32, BAGE 153, 62; 16. Mai 2007 - 7 AZR 621/06 - aaO; 16. September 2004 - 2 AZR 447/03 - zu B II 2 b der Gründe).

    Allein vor diesem Hintergrund kann § 242 BGB in derartigen Fällen überhaupt eine Kompensation durch einen Wiedereinstellungsanspruch gebieten (vgl. etwa BAG 20. Oktober 2015 - 9 AZR 743/14 - Rn. 31, BAGE 153, 62; 25. Oktober 2007 - 8 AZR 989/06  - Rn. 21 mwN) .

  • BAG, 12.07.2016 - 9 AZR 51/15  

    Werkvertrag - verdeckte Arbeitnehmerüberlassung

    Richterliche Rechtsfortbildung darf nicht dazu führen, dass der Richter seine eigene materielle Gerechtigkeitsvorstellung an die Stelle derjenigen des Gesetzgebers setzt (BVerfG 16. Februar 2012 - 1 BvR 127/10 - Rn. 22; BAG 20. Oktober 2015 - 9 AZR 743/14 - Rn. 27, BAGE 153, 62) .
  • BAG, 19.10.2017 - 8 AZR 847/15  

    Wiedereinstellungsanspruch - Kleinbetrieb - betriebsbedingte Kündigung -

    Entsteht die Weiterbeschäftigungsmöglichkeit erst nach Ablauf der Kündigungsfrist, kann der gekündigte Arbeitnehmer dagegen grundsätzlich nicht seine Wiedereinstellung verlangen (vgl. etwa BAG 20. Oktober 2015 - 9 AZR 743/14 - Rn. 32, BAGE 153, 62; 16. Mai 2007 - 7 AZR 621/06 - aaO; 16. September 2004 - 2 AZR 447/03 - zu B II 2 b der Gründe) .

    Allein vor diesem Hintergrund kann § 242 BGB in derartigen Fällen überhaupt eine Kompensation durch einen Wiedereinstellungsanspruch gebieten (vgl. etwa BAG 20. Oktober 2015 - 9 AZR 743/14 - Rn. 31, BAGE 153, 62; 25. Oktober 2007 - 8 AZR 989/06  - Rn. 21 mwN) .

  • LAG Hessen, 06.12.2016 - 8 Sa 647/16  

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Wiedereinstellung nach Ausspruch einer

    Darüber hinaus ist von der Rechtsprechung auch ohne entsprechende Vereinbarung in Ausnahmefällen eine Rechtspflicht des Arbeitgebers, einen entlassenen Arbeitnehmer wiedereinzustellen, anerkannt (vgl. nur BAG 28. Juni 2000 - 7 AZR 904/98 - NZA 2000, 1097 ff.; BAG 14. Dezember 1956 - 1 AZR 29/55 - AP BGB § 611 Fürsorgepflicht Nr. 3; zur grundsätzlichen Herleitung des Anspruchs auch BAG 20. Oktober 2015 - 9 AZR 743/14 - NZA 2016, 299 ff.).
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