Rechtsprechung
   BAG, 20.11.2013 - 5 AZR 776/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,38134
BAG, 20.11.2013 - 5 AZR 776/12 (https://dejure.org/2013,38134)
BAG, Entscheidung vom 20.11.2013 - 5 AZR 776/12 (https://dejure.org/2013,38134)
BAG, Entscheidung vom 20. November 2013 - 5 AZR 776/12 (https://dejure.org/2013,38134)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitnehmerüberlassung - Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt (equal pay) - Verjährung

  • openjur.de

    Arbeitnehmerüberlassung - Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt (equal pay) - Verjährung

  • Bundesarbeitsgericht

    Arbeitnehmerüberlassung - Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt (equal pay) - Verjährung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Dreijährige Verjährung des Anspruchs von Leiharbeitnehmer auf gleiches Arbeitsentgelt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Für equal-pay-Ansprüche gilt die normale Verjährungsfrist von 3 Jahren

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 24.04.2014 - 8 AZR 1081/12

    Auskunftsanspruch nach § 13 AÜG - Verjährung

    Anderes ergibt sich nicht aus Randnummer 16 der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 20. November 2013 (- 5 AZR 776/12 -) .
  • BAG, 17.12.2014 - 5 AZR 8/13

    Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay") - Verjährung

    Etwas anderes gilt nur dann, wenn und solange dem Leiharbeitnehmer die Erhebung einer die Verjährung hemmenden Klage (§ 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB) unzumutbar war (BAG 13. März 2013 - 5 AZR 424/12 - Rn. 25, BAGE 144, 322; 20. November 2013 - 5 AZR 776/12 - Rn. 12) .

    Eine solche hätte hinreichende Erfolgsaussicht gehabt (vgl. BAG 13. März 2013 - 5 AZR 424/12 - Rn. 27 ff., BAGE 144, 322; 20. November 2013 - 5 AZR 776/12 - Rn. 14 ff.) .

  • LAG Baden-Württemberg, 21.10.2015 - 19 Sa 4/14
    Mangels Eingreifens der besonderen Tatbestände der §§ 196, 197 BGB unterliegt er der regelmäßigen Verjährung nach § 195 BGB (BAG, Urteil vom 20.11.2013, 5 AZR 776/12, juris, Rn. 9).

    Hier hängt die Verjährung des Anspruchs davon ab, wann die Klägerin Kenntnis von der Tatsache erlangt hat, dass vergleichbare Stammarbeiter des Entleihers mehr verdienen als sie (BAG, Urteil vom 20.11.2003, 5 AZR 776/12, a.a.O., Rn. 12; Urteil vom 17.12.2014, 5 AZR 8/132, juris, Rn. 14).

  • BAG, 24.09.2014 - 5 AZR 256/13

    Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay")

    Etwas anderes gilt nur dann, wenn und solange dem Leiharbeitnehmer die Erhebung einer die Verjährung hemmenden Klage ( § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB ) unzumutbar war (BAG 20. November 2013 - 5 AZR 776/12 - Rn. 16) .
  • SG Berlin, 09.07.2015 - S 143 KR 1920/12

    Arbeitnehmerüberlassung - Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen wegen

    Das ergibt sich aus einer Studie, die vom Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 20. November 2013 zitiert wird (Aktenzeichen 5 AZR 776/12):.

    Ein guter Glaube des Geschäftspartners an die Geschäftsfähigkeit des Kranken wird genauso wenig geschützt wie der gute Glaube von Arbeitgebern oder Arbeitnehmern an die Wirksamkeit eines Tarifvertrags (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20. November 2013, Aktenzeichen 5 AZR 776/12).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.07.2016 - 5 Sa 412/15

    Geschlechtsbezogene Entgeltdiskriminierung - Verjährung

    Vielmehr genügt aus Gründen der Rechtssicherheit und Billigkeit im Grundsatz die Kenntnis der den Anspruch begründenden tatsächlichen Umstände (BAG 20.11.2013 - 5 AZR 776/12 - Rn. 11).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 11.10.2018 - 5 Sa 493/17

    Auskunftsanspruch - geschlechtsbezogene Entgeltdiskriminierung - Verjährung

    Vielmehr genügt aus Gründen der Rechtssicherheit und Billigkeit im Grundsatz die Kenntnis der den Anspruch begründenden tatsächlichen Umstände (vgl. BAG 20.11.2013 - 5 AZR 776/12 - Rn. 11).
  • SG Wiesbaden, 27.04.2015 - S 8 R 259/12

    Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte im Rahmen einer Betriebsprüfung

    Eine solche hätte hinreichende Erfolgsaussicht gehabt (vgl. BAG 13. März 2013 - 5 AZR 424/12 - Rn. 27 ff., BAGE 144, 322; 20. November 2013 - 5 AZR 776/12 - Rn. 14 ff.).
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