Rechtsprechung
   BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 190/12   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    HIV-Infektion - Behinderung - AGG und Wartezeitkündigung

  • IWW
  • openjur.de

    HIV-Infektion; Behinderung; AGG und Wartezeitkündigung

Kurzfassungen/Presse (42)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion - Behinderung

  • beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)

    BAG mit einer Überraschung am Jahresschluss

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Diskriminierung - Kündigung - HIV-Infektion

  • verfassungsblog.de (Kurzinformation)

    Symptomlose HIV-Infektion ist Behinderung im Sinne des AGG

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser AIDS-Infektion

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    HIV-Infektion ist eine Behinderung - Kündigung während der Probezeit unwirksam

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Eine HIV-Infektion darf nicht zur Kündigung führen - oder doch...

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen HIV-Infektion kann gegen das AGG verstoßen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kündigung in Probezeit wegen HIV-Infektion ist unwirksam

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur diskriminierenden Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Kündigungsgrund HIV-Infektion - Infizierter Arbeitnehmer genießt besonderen Kündigungsschutz wie ein Behinderter

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Diskriminierung durch Kündigung wegen HIV-Infektion

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion

  • integrationsaemter.de (Kurzinformation)

    Gleichbehandlung - Kündigung

  • welt.de (Pressemeldung, 19.12.2013)

    Infizierte dürfen nicht wegen HIV gekündigt werden

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen HIV-positiv ist diskriminierend

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion - Behinderung

  • reuter-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Das Rätsel um die HIV-Behinderung

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Kündigung wegen HIV-Infektion in der Regel diskriminierend

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Leitsatz und Auszüge)

    Kündigung in den ersten 6 Monaten des Arbeitsverhältnisses wegen HIV-Infektion (Behinderung) unwirksam

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Kündigung außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes - Schadenersatzansprüche nach dem AGG

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    BAG erschwert Kündigung von HIV-Infizierten

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion - Behinderung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Wartezeitkündigung - Anwendbarkeit des AGG - Behinderungsbegriff des AGG - HIV-Infektion als Behinderung

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Wartezeitkündigung, Anwendbarkeit des AGG, HIV-Infektion als Behinderung

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion?

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    HIV-Infizierte schwerer zu kündigen

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Betriebsarzt plädiert gegen Beschäftigung - Kündigung bei Krankheit und das AGG

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Erschwerte Kündigung von Erkrankten mit HIV-Infektion

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Symptomlose HIV Infektion als Behinderung?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen HIV-Infektion

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen symptomloser HIV-Infektion unwirksam

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen symptomloser HIV-Infektion unwirksam

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen HIV-Infektion unwirksam

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen HIV-Infektion unwirksam

  • zl-legal.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines an einer symptomlosen HIV-Infektion erkrankten Arbeitnehmers kann auch in der Wartezeit diskriminierend und damit unwirksam sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die Wirksamkeit einer Kündigung in der Probezeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen symptomloser HIV-Infektion unwirksam

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung: Kündigung wegen HIV unwirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen gesundheitlicher Behinderung wirksam?

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Kündigung in der Probezeit wegen HIV-Infektion zulässig?

Besprechungen u.ä. (7)

  • beck-blog (Kurzinformation und -anmerkung)

    BAG mit einer Überraschung am Jahresschluss

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    HIV-Infektion als Kündigungshindernis

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion-Behinderung

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    BAG erkennt symptomlose HIV-Infektion als Behinderung an

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Symptomlose HIV-Infektion - Behinderung im Sinne des § 1 AGG

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Diskriminierende Kündigung in der Probezeit aufgrund von Behinderung - die Pflicht zum Treffen angemessener Vorkehrungen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kündigung eines Arbeitnehmers wegen symptomloser HIV-Infektion in der Wartezeit

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Diskriminierende Kündigungen - Behindertenbegriff, angemessene Vorkehrungen und Entschädigung" von RA Dr. Jens Günther und RAin Anna Frey, original erschienen in: NZA 2014, 584 - 589.

Papierfundstellen

  • BAGE 147, 60
  • NJW 2014, 1470
  • MDR 2014, 16
  • MDR 2014, 547
  • NZA 2014, 372
  • NZA-RR 2014, 289



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Wird zitiert von ... (52)  

  • BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14  

    Kündigung im Kleinbetrieb - Altersdiskriminierung

    § 2 Abs. 4 AGG steht dem nicht entgegen (BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 14 f., BAGE 147, 60) .

    Dies gilt auch bei einer möglichen Benachteiligung durch eine ordentliche Kündigung, die nicht den Anforderungen des Kündigungsschutzgesetzes genügen muss (vgl. BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 41, BAGE 147, 60; ErfK/Schlachter 15. Aufl. § 2 AGG Rn. 17; Günther/Frey NZA 2014, 584, 585) .

  • BAG, 18.03.2015 - 10 AZR 99/14  

    Entgeltfortzahlung - Alkoholabhängigkeit - Verschulden

    c) Es bedarf vor diesem Hintergrund keiner Entscheidung, ob oder ggf. in welchen Fällen es sich bei Alkoholabhängigkeit um eine Behinderung iSd. § 1 AGG und iSd. RL 2000/78/EG handelt (vgl. zum Begriff BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 57 ff. mwN) , wobei insoweit anerkannt ist, dass es nicht auf die Ursache einer Behinderung, insbesondere inwieweit der Betreffende zu ihrem Entstehen beigetragen hat, ankommt (zuletzt EuGH 18. Dezember 2014 - C-354/13 - [FOA] Rn. 53 mwN, 55 f.) .
  • BAG, 17.03.2016 - 6 AZR 221/15  

    Erwerbsminderungsrente - Ruhen des Arbeitsverhältnisses

    cc) Bei behinderten Menschen (vgl. dazu BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 56 ff., BAGE 147, 60) ist bei der Anwendung des § 241 Abs. 2 BGB auch die in Art. 5 der Richtlinie 2000/78/EG des Rates vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf normierte Verpflichtung des Arbeitgebers, angemessene Vorkehrungen zu treffen, die den behinderten Menschen die weitere aktive Ausübung ihres Berufes ermöglichen, zu berücksichtigen (BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 53 f., aaO; zu den Anforderungen an angemessene Vorkehrungen BAG 22. Mai 2014 - 8 AZR 662/13 - Rn. 42, BAGE 148, 158; EUArbR/Mohr RL 2000/78/EG Art. 5 Rn. 9 ff.) .
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