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   BAG, 03.07.2014 - 6 AZR 1067/12   

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https://dejure.org/2014,15162
BAG, 03.07.2014 - 6 AZR 1067/12 (https://dejure.org/2014,15162)
BAG, Entscheidung vom 03.07.2014 - 6 AZR 1067/12 (https://dejure.org/2014,15162)
BAG, Entscheidung vom 03. Juli 2014 - 6 AZR 1067/12 (https://dejure.org/2014,15162)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    Stufenzuordnung bei Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende Übertragung derselben höherwertigen Tätigkeit

  • openjur.de

    Stufenzuordnung bei Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende Übertragung derselben höherwertigen Tätigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, § 14 Abs 1 TVöD, § 14 Abs 3 S 2 TVöD, § 17 Abs 4 S 1 TVöD, § 17 Abs 3 S 1 Buchst f TVöD
    Stufenzuordnung bei Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende Übertragung derselben höherwertigen Tätigkeit

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Stufenzuordnung nach dem TVöD bei einer Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende Übertragung der höherwertigen Tätigkeit

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Höhergruppierung nach TVöD - Vorübergehende höhere Tätigkeit wird nicht angerechnet

  • Betriebs-Berater

    Stufenzuordnung bei Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende Übertragung derselben Tätigkeit

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Höhergruppierung nach TVöD - Vorübergehende höhere Tätigkeit wird nicht angerechnet

  • bag-urteil.com

    Stufenzuordnung bei Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende Übertragung derselben höherwertigen Tätigkeit

  • rewis.io

    Stufenzuordnung bei Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende Übertragung derselben höherwertigen Tätigkeit

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    (Stufenzuordnung bei Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende Übertragung derselben höherwertigen Tätigkeit)

  • ra.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Stufenzuordnung bei Höhergruppierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anrechnung vor einer Höhergruppierung zurückgelegter Zeiten auf die Stufenlaufzeit in der höheren Gehaltsgruppe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    TVöD: Stufenzuordnung nach Höhergruppierung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Höhergruppierung - und die Stufenzuordnung nach dem TVöD

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Stufenzuordnung nach dem TVöD bei einer Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende Übertragung der höherwertigen Tätigkeit

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Stufenzuordnung nach dem TVöD bei einer Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende Übertragung der höherwertigen Tätigkeit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Stufenzuordnung nach dem TVöD bei einer Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende Übertragung der höherwertigen Tätigkeit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zeiten bis zur Höhergruppierung bleiben für Berechnung der Stufenlaufzeit unberücksichtigt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Stufenzuordnung nach dem TVöD bei einer Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende Übertragung der höherwertigen Tätigkeit

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Stufenzuordnung nach dem TVöD bei Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende Übertragung derselben höherwertigen Tätigkeit

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Stufenzuordnung nach vorübergehender höherwertiger Tätigkeit

  • haufe.de (Kurzinformation)

    BAG-Urteil zum Beginn der Stufenlaufzeit bei Höhergruppierung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Stufenzuordnung nach dem TVöD bei einer Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende Übertragung der höherwertig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Stufenzuordnung nach dem TVöD bei einer Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende Übertragung der höherwertigen Tätigkeit

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Anrechnung von Berufserfahrung im öffentlichen Dienst bei vorübergehender höherwertiger Tätigkeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Stufenzuordnung nach dem TVöD bei einer Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende Übertragung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Anrechnung von Berufserfahrung im öffentlichen Dienst bei vorübergehender höherwertiger Tätigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 148, 312
  • NZA 2015, 172
  • BB 2014, 2292
  • DB 2014, 2236
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • BAG, 16.04.2015 - 6 AZR 242/14

    Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach § 14 TVöD-AT -

    Der Beschäftigte bleibt vielmehr der Entgeltgruppe zugehörig, in die er eingruppiert ist (BAG 3. Juli 2014 - 6 AZR 1067/12 - Rn. 18) .
  • BAG, 14.09.2016 - 4 AZR 456/14

    Eingruppierung - Klageänderung in der Revisionsinstanz

    Diese Fälle sind vielmehr nach der Spezialregelung des § 17 Abs. 4 TVöD aF zu beurteilen (vgl. BAG 3. Juli 2014 - 6 AZR 1067/12 - Rn. 14 und 19, BAGE 148, 312) .

    Abgesehen davon bezieht sich § 17 Abs. 3 TVöD aF nach seinem eindeutigen Wortlaut nur auf die Gleichstellung bestimmter Zeiten bezüglich der Stufenlaufzeit nach § 16 Abs. 4 Satz 1 TVöD/Bund, der die regulären Stufenlaufzeiten "innerhalb derselben Entgeltgruppe" regelt, und ergänzt diese Vorschrift (BAG 3. Juli 2014 - 6 AZR 1067/12 - Rn. 19, aaO) .

    Die Berufserfahrung, die der höhergruppierte Beschäftigte in der bisherigen Entgeltgruppe erworben hat, spielt für die neue Tätigkeit keine Rolle mehr (BAG 3. Juli 2014 - 6 AZR 1067/12 - Rn. 15 mwN, BAGE 148, 312) .

    Sie durften einen Anreiz zur Rückkehr solcher Beschäftigten in den öffentlichen Dienst schaffen, die bereits einschlägige Berufserfahrung bei demselben öffentlichen Arbeitgeber erworben hatten (vgl. zu § 16 Abs. 2 TVöD/VKA BAG 3. Juli 2014 - 6 AZR 1067/12 - Rn. 30, BAGE 148, 312; zu § 16 Abs. 2 TV-L 27. März 2014 - 6 AZR 571/12 - Rn. 21 ff. mwN) .

    Die vor der Höhergruppierung zurückgelegten Zeiten sind auf die Stufenlaufzeit in der höheren Entgeltgruppe nicht einmal dann anzurechnen, wenn zuvor dieselbe Tätigkeit als höherwertige Tätigkeit iSv. § 14 TVöD vorübergehend verrichtet und deshalb mit einer persönlichen Zulage vergütet wurde (BAG 3. Juli 2014 - 6 AZR 1067/12 - Rn. 16, BAGE 148, 312) .

  • BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 459/16

    Stufenaufstieg nach § 16 Abs. 3 TVöD-V

    Verrichten Arbeitnehmer in befristeten Arbeitsverhältnissen identische Aufgaben wie Dauerbeschäftigte, erlangen sie die gleiche Berufserfahrung (sog. horizontale Wiedereinstellungen, vgl. BAG 17. Dezember 2015 - 6 AZR 432/14 - Rn. 24 mwN; sh. zu sog. vertikalen Wiedereinstellungen auf geringer- oder höherwertigen Stellen, die § 4 Abs. 2 Satz 3 TzBfG nicht unterfallen: BAG 17. Dezember 2015 - 6 AZR 432/14 - Rn. 25 ff.; 3. Juli 2014 - 6 AZR 1067/12 - Rn. 14 f., BAGE 148, 312; 24. Oktober 2013 - 6 AZR 964/11 - Rn. 29; sh. auch BAG 14. September 2016 - 4 AZR 456/14 - Rn. 51; Paul öAT 2017, 67, 68 ff.) .
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