Rechtsprechung
   BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 AGG, § 10 AGG, § 3 Abs 1 S 1 AGG, § 7 Abs 1 AGG, § 15 Abs 2 S 1 AGG
    Kündigung im Kleinbetrieb - Altersdiskriminierung

  • Jurion

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb; Altersdiskriminierung durch Kündigung des Arbeitsverhältnisses unter Hinweises auf die Pensionsberechtigung der gekündigten Arbeitnehmerin

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Altersdiskriminierende Kündigung

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Altersdiskriminierende Kündigung auch im Kleinbetrieb unwirksam

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Altersdiskriminierende Kündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (32)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Diskriminierung: Kündigung im Kleinbetrieb

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Kündigung einer Angestellten wegen Altersdiskriminierung unwirksam

  • kanzlei-blaufelder.com (Kurzinformation)

    Kündigungsschutzklage im Kleinbetrieb chancenlos? Nicht unbedingt!

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Kündigungsschutz: Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

  • faz.net (Kurzinformation)

    Kann mir gekündigt werden, weil ich zu alt bin?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kündigung im Kleinbetrieb - und die Altersdiskriminierung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur altersdiskriminierenden Kündigung im Kleinbetrieb

  • jurion.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Keine Kündigung wegen Lebensalters

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Erwähnung der "Pensionsberechtigung" in Kündigungsschreiben

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kündigung im Kleinbetrieb - Altersdiskriminierung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 24.07.2015)

    Richter rügen Altershinweis bei Kündigung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Indizierte Altersdiskriminierung: Bis zum Beweis des Gegenteils

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierung: Kündigung im Kleinbetrieb unwirksam

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Regeln gelten auch im Kleinbetrieb - Altersdiskriminierende Kündigung

  • spiegel.de (Pressemeldung, 23.07.2015)

    Alter ist auch in Kleinbetrieben kein Entlassungsgrund

  • jusmedicus.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierende Kündigung in (Zahn-)Arztpraxis

  • przytulla.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierende Kündigung in einem Kleinbetrieb

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Diskriminierende Kündigung auch in Kleinbetrieben unwirksam

  • weka.de (Kurzinformation)

    Kündigung im Kleinbetrieb, weil zu alt?

  • goerg.de (Kurzinformation)

    Si tacuisses philosophus mansisses, oder: Reden ist Silber, Schweigen ist Gold

  • arbeitgeber-anwalt.bayern (Ausführliche Zusammenfassung)

    Austauschkündigung außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes und Altersdiskriminierung

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kündigung im Kleinbetrieb - Altersdiskriminierung führt zu Unwirksamkeit

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Altersdiskriminierende Kündigung ist auch im Kleinbetrieb unwirksam

  • rug-anwaltsblog.de (Kurzinformation)

    Altersbedingte Kündigung auch in Kleinbetrieb rechtswidrig

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Kündigungschutz wegen Altersdiskriminierung im Kleinbetrieb

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer Kündigung wegen Altersdiskriminierung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

Besprechungen u.ä. (3)

  • bund-verlag.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Altersdiskriminierung im Kleinbetrieb

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    AGG § 7 Abs. 1, §§ 1, 3; BGB § 134
    Altersdiskriminierende Kündigung auch im Kleinbetrieb unwirksam

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung wegen Rente durch den Arbeitgeber

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 152, 134
  • NJW 2016, 268
  • ZIP 2015, 2242
  • MDR 2016, 37
  • NZA 2015, 1380
  • BB 2015, 1907
  • DB 2015, 2822



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)  

  • BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 470/14  

    Benachteiligung wegen des Alters - Entschädigung

    Ziele, die als geeignet angesehen werden können, eine Ausnahme vom Grundsatz des Verbots von Diskriminierungen aus Gründen des Alters zu rechtfertigen, sind - obgleich die in Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG enthaltene Aufzählung nicht erschöpfend ist (EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 80, Slg. 2011, I-8003) - wegen der als Beispiele genannten Bereiche Beschäftigungspolitik, Arbeitsmarkt und berufliche Bildung nur solche, die mit der Beschäftigungspolitik, dem Arbeitsmarkt und der beruflichen Bildung im Zusammenhang stehen, und damit nur rechtmäßige Ziele aus dem Bereich "Sozialpolitik" (vgl. EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 81, aaO; dazu auch BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 36, BAGE 152, 134; 19. Dezember 2013 - 6 AZR 790/12 - Rn. 26 mwN, BAGE 147, 89) .

    Ein unabhängig von Allgemeininteressen verfolgtes Ziel eines Arbeitgebers kann eine Ungleichbehandlung jedoch nicht rechtfertigen (vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - aaO) .

  • BAG, 20.01.2016 - 8 AZR 194/14  

    Entschädigung nach dem AGG - Unmittelbare Benachteiligung wegen der Behinderung -

    In beiden Fällen beschränkt sich die revisionsrechtliche Kontrolle darauf zu prüfen, ob das Landesarbeitsgericht sich den Vorgaben von § 286 Abs. 1 ZPO entsprechend mit dem Prozessstoff umfassend auseinandergesetzt hat, seine Würdigung also vollständig und des Weiteren rechtlich möglich und in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Rechtssätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr., vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 29; 18. September 2014 - 8 AZR 759/13 - Rn. 30; 26. Juni 2014 - 8 AZR 547/13 - Rn. 42 mwN; 27. März 2014 - 6 AZR 989/12 - Rn. 37; 26. September 2013 - 8 AZR 650/12 - Rn. 28; 22. August 2013 - 8 AZR 563/12 - Rn. 49; 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 34, BAGE 142, 158) .
  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 4/15  

    Benachteiligung - Entschädigung - Rechtsmissbrauch

    Ziele, die als geeignet angesehen werden können, eine Ausnahme vom Grundsatz des Verbots von Diskriminierungen aus Gründen des Alters zu rechtfertigen, sind - obgleich die in Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG enthaltene Aufzählung nicht erschöpfend ist (EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 80, Slg. 2011, I-8003) - wegen der als Beispiele genannten Bereiche Beschäftigungspolitik, Arbeitsmarkt und berufliche Bildung nur solche, die mit der Beschäftigungspolitik, dem Arbeitsmarkt und der beruflichen Bildung im Zusammenhang stehen, und damit nur rechtmäßige Ziele aus dem Bereich "Sozialpolitik" (vgl. EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 81, aaO; dazu auch BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 36, BAGE 152, 134; 19. Dezember 2013 - 6 AZR 790/12 - Rn. 26 mwN, BAGE 147, 89).

    Ein unabhängig von Allgemeininteressen verfolgtes Ziel eines Arbeitgebers kann eine Ungleichbehandlung jedoch nicht rechtfertigen (vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - aaO).

  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 406/14  

    Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Schadensersatz -

    Ziele, die als geeignet angesehen werden können, eine Ausnahme vom Grundsatz des Verbots von Diskriminierungen aus Gründen des Alters zu rechtfertigen, sind - obgleich die in Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG enthaltene Aufzählung nicht erschöpfend ist (EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 80, Slg. 2011, I-8003) - wegen der als Beispiele genannten Bereiche Beschäftigungspolitik, Arbeitsmarkt und berufliche Bildung nur solche, die mit der Beschäftigungspolitik, dem Arbeitsmarkt und der beruflichen Bildung im Zusammenhang stehen, und damit nur rechtmäßige Ziele aus dem Bereich "Sozialpolitik" (vgl. EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 81, aaO; dazu auch BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 36, BAGE 152, 134; 19. Dezember 2013 - 6 AZR 790/12 - Rn. 26 mwN, BAGE 147, 89) .

    Ein unabhängig von Allgemeininteressen verfolgtes Ziel eines Arbeitgebers kann eine Ungleichbehandlung jedoch nicht rechtfertigen (vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - aaO) .

  • BAG, 22.10.2015 - 8 AZR 168/14  

    Unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters - altersabhängige Herabsetzung der

    Ziele, die als geeignet angesehen werden können, eine Ausnahme vom Grundsatz des Verbots von Diskriminierungen aus Gründen des Alters zu rechtfertigen, sind - obgleich die in Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG enthaltene Aufzählung nicht erschöpfend ist (EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 80, Slg. 2011, I-8003) - wegen der als Beispiele genannten Bereiche Beschäftigungspolitik, Arbeitsmarkt und berufliche Bildung nur solche, die mit der Beschäftigungspolitik, dem Arbeitsmarkt und der beruflichen Bildung im Zusammenhang stehen, und damit nur rechtmäßige Ziele aus dem Bereich "Sozialpolitik" (vgl. EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 81, aaO; dazu auch BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 36; 19. Dezember 2013 - 6 AZR 790/12 - Rn. 26 mwN, BAGE 147, 89) .

    Ein unabhängig von Allgemeininteressen verfolgtes Ziel eines Arbeitgebers kann eine Ungleichbehandlung jedoch nicht rechtfertigen (vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - aaO) .

    (b) Derjenige, der sich auf die Zulässigkeit einer unterschiedlichen Behandlung wegen des Alters nach § 10 AGG beruft, trägt die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass mit der Ungleichbehandlung ein legitimes Ziel iSv. § 10 Satz 1 AGG angestrebt wird (vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 37 mwN; 24. Januar 2013 - 8 AZR 429/11 - Rn. 50; 20. März 2012 - 9 AZR 529/10 - Rn. 19, BAGE 141, 73) und dass die Mittel zur Erreichung dieses Ziels angemessen und erforderlich sind (vgl. EuGH 21. Juli 2011 - C-159/10, C-160/10 - [Fuchs und Köhler] Rn. 83, Slg. 2011, I-6919) .

  • BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 583/14  

    Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - objektive

    Ziele, die als geeignet angesehen werden können, eine Ausnahme vom Grundsatz des Verbots von Diskriminierungen aus Gründen des Alters zu rechtfertigen, sind - obgleich die in Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG enthaltene Aufzählung nicht erschöpfend ist (EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 80, Slg. 2011, I-8003)  - wegen der als Beispiele genannten Bereiche Beschäftigungspolitik, Arbeitsmarkt und berufliche Bildung nur solche, die mit der Beschäftigungspolitik, dem Arbeitsmarkt und der beruflichen Bildung im Zusammenhang stehen, und damit nur rechtmäßige Ziele aus dem Bereich "Sozialpolitik" (vgl. EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 81, aaO; dazu auch BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 36, BAGE 152, 134; 19. Dezember 2013 - 6 AZR 790/12 - Rn. 26 mwN, BAGE 147, 89) .

    Ein unabhängig von Allgemeininteressen verfolgtes Ziel eines Arbeitgebers kann eine Ungleichbehandlung jedoch nicht rechtfertigen (vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - aaO) .

  • BAG, 22.10.2015 - 8 AZR 384/14  

    Unmittelbare Benachteiligung wegen der Behinderung - Bewerberauswahl -

    In beiden Fällen beschränkt sich die revisionsgerichtliche Kontrolle darauf zu prüfen, ob die Würdigung des Tatsachengerichts möglich und in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Rechtssätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr., vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 29; 18. September 2014 - 8 AZR 759/13 - Rn. 30; 22. August 2013 - 8 AZR 563/12 - Rn. 49; 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 34, BAGE 142, 158) .
  • BAG, 18.02.2016 - 6 AZR 700/14  

    Einkommenssicherung nach TV UmBw - Altersdiskriminierung

    Eine unabhängig von Allgemeininteressen verfolgte Zielsetzung eines einzelnen Arbeitgebers kann aber keine Ungleichbehandlung rechtfertigen (BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 36) .
  • BAG, 17.03.2016 - 8 AZR 677/14  

    Unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters - Benachteiligung durch Unterlassen

    In beiden Fällen beschränkt sich die revisionsrechtliche Kontrolle darauf, ob das Landesarbeitsgericht sich den Vorgaben von § 286 ZPO entsprechend mit dem Prozessstoff umfassend auseinandergesetzt hat, seine Würdigung also vollständig und des Weiteren rechtlich möglich und in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Rechtssätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr., vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 29; 18. September 2014 - 8 AZR 759/13 - Rn. 30; 26. Juni 2014 - 8 AZR 547/13 - Rn. 42 mwN; 27. März 2014 - 6 AZR 989/12 - Rn. 37; 26. September 2013 - 8 AZR 650/12 - Rn. 28; 22. August 2013 - 8 AZR 563/12 - Rn. 49; 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 34, BAGE 142, 158) .
  • BAG, 17.12.2015 - 8 AZR 421/14  

    Unmittelbare Benachteiligung wegen des Geschlechts bzw. der sexuellen Identität -

    In beiden Fällen beschränkt sich die revisionsgerichtliche Kontrolle darauf zu prüfen, ob das Landesarbeitsgericht sich den Vorgaben von § 286 Abs. 1 ZPO entsprechend mit dem Prozessstoff umfassend auseinandergesetzt hat, seine Würdigung also vollständig und des Weiteren rechtlich möglich und in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Rechtssätze, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr., vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 29; 18. September 2014 - 8 AZR 759/13 - Rn. 30; 26. Juni 2014 - 8 AZR 547/13 - Rn. 42 mwN ; 27. März 2014 - 6 AZR 989/12 - Rn. 37; 26. September 2013 - 8 AZR 650/12 - Rn. 28; 22. August 2013 - 8 AZR 563/12 - Rn. 49; 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 34, BAGE 142, 158) .
  • BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 477/14  

    Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - objektive

  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 809/14  

    Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Entschädigung - objektive

  • ArbG Düsseldorf, 17.12.2015 - 7 Ca 4616/15  

    Kündigung wegen Adipositas

  • BAG, 19.11.2015 - 6 AZR 581/14  

    Stellenzulage für Fachleiter in der Lehrerausbildung nach Thüringer

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2016 - 2 Sa 192/15  

    Keine Altersdiskriminierung durch Gewährung von Mehrurlaub für Arbeitnehmer ab

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2016 - 2 Sa 197/15  

    Keine Altersdiskriminierung durch Gewährung von Mehrurlaub für Arbeitnehmer ab

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2016 - 2 Sa 198/15  

    Keine Altersdiskriminierung durch Gewährung von Mehrurlaub für Arbeitnehmer ab

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2016 - 2 Sa 200/15  

    Keine Altersdiskriminierung durch Gewährung von Mehrurlaub für Arbeitnehmer ab

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2016 - 2 Sa 195/15  

    Keine Altersdiskriminierung durch Gewährung von Mehrurlaub für Arbeitnehmer ab

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2016 - 2 Sa 194/15  

    Keine Altersdiskriminierung durch Gewährung von Mehrurlaub für Arbeitnehmer ab

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2016 - 2 Sa 193/15  

    Keine Altersdiskriminierung durch Gewährung von Mehrurlaub für Arbeitnehmer ab

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht