Rechtsprechung
   BAG, 14.06.2016 - 9 AZR 305/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Home-Office - Heimarbeit - Programmierer

  • IWW

    § 2 Abs. 1 Satz 1 HAG, § 84 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 HGB, § 106 GewO, §§ 662 ff. BGB, § 665 BGB, § 561 ZPO, § 2 Abs. 1 HAG, § 256 ZPO, § 1 Abs. 2 HAG, § 2 Abs. 1 Satz 2 HAG, § 92 Abs. 1 ZPO

  • Bundesarbeitsgericht

    Home-Office - Heimarbeit - Programmierer

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 S 1 HAG, § 106 GewO
    Home-Office - Heimarbeit - Programmierer

  • Jurion

    Arbeitnehmerdefinition im Privatrecht; Anforderungen an die Kündigungserklärung; Wesensmerkmale der Heimarbeit

  • bag-urteil.com

    Home-Office - Heimarbeit - Programmierer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Home-Office; Heimarbeit; Programmierer

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Home-Office - Heimarbeit - Programmierer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitnehmer, freier Mitarbeiter, Werkunternehmer?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kündigung oder keine Kündigung?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Programmierer als Heimarbeiter

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Home-Office - Heimarbeit

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Home-Office - Heimarbeit - Programmierer

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Heimarbeitsverhältnis eines im Homeoffice tätigen Programmierers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 155, 264
  • NJW 2016, 10
  • NJW 2017, 426
  • MDR 2017, 407
  • NZA 2016, 1453
  • BB 2016, 2931
  • DB 2017, 435
  • JR 2018, 213



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BAG, 17.01.2017 - 9 AZR 76/16  

    Arbeitnehmerstatus - GmbH-Geschäftsführer - Überlassung

    Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist letztere maßgebend, weil sich aus der praktischen Handhabung der Vertragsbeziehungen am ehesten Rückschlüsse darauf ziehen lassen, von welchen Rechten und Pflichten die Vertragspartner ausgegangen sind, was sie also wirklich gewollt haben (st. Rspr., zB BAG 14. Juni 2016 - 9 AZR 305/15 - Rn. 15; 11. August 2015 - 9 AZR 98/14 - Rn. 16 mwN) .

    Abstrakte, für alle Arbeitsverhältnisse geltende Merkmale lassen sich nicht aufstellen (BAG 14. Juni 2016 - 9 AZR 305/15 - aaO; 21. Juli 2015 - 9 AZR 484/14 - Rn. 20 mwN) .

  • BAG, 24.08.2016 - 7 AZR 625/15  

    Befristung - Vorbeschäftigung - Heimarbeitsverhältnis

    Der Grad der persönlichen Abhängigkeit hängt dabei auch von der Eigenart der jeweiligen Tätigkeit ab (BAG 14. Juni 2016 - 9 AZR 305/15 - Rn. 15; 11. August 2015 - 9 AZR 98/14 - Rn. 16 mwN) .

    Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist letztere maßgebend, weil sich aus der praktischen Handhabung der Vertragsbeziehung am ehesten Rückschlüsse darauf ziehen lassen, von welchen Rechten und Pflichten die Vertragspartner ausgegangen sind, was sie also wirklich gewollt haben (BAG 14. Juni 2016 - 9 AZR 305/15 - Rn. 15; 11. August 2015 - 9 AZR 98/14 - Rn. 16 mwN) .

    Seine Würdigung ist nur daraufhin zu überprüfen, ob es den Rechtsbegriff des Arbeitnehmers selbst verkannt, Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt, bei der Subsumtion den Rechtsbegriff wieder aufgegeben oder wesentliche Umstände außer Betracht gelassen hat (BAG 14. Juni 2016 - 9 AZR 305/15 - Rn. 16; 21. Juli 2015 - 9 AZR 484/14 - Rn. 21) .

    Das steht der Annahme eines Heimarbeitsverhältnisses jedoch nicht entgegen (vgl. BAG 14. Juni 2016 - 9 AZR 305/15 - Rn. 53) .

  • BAG, 23.05.2018 - 5 AZR 263/17  

    Kein Zuschuss zum Mutterschaftsgeld für Tagesmütter

    Ein Arbeitsverhältnis unterscheidet sich von dem Rechtsverhältnis eines freien Dienstnehmers durch den Grad der persönlichen Abhängigkeit, in der sich der zur Dienstleistung Verpflichtete befindet (BAG 14. Juni 2016 - 9 AZR 305/15 - Rn. 15, BAGE 155, 264) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.09.2017 - 2 Sa 117/17  

    Arbeitnehmerstatus eines Testfahrers für Reifentests

    Abstrakte, für alle Arbeitsverhältnisse geltende Merkmale lassen sich nicht aufstellen ( st. Rspr., vgl. BAG 21. Juli 2015 - 9 AZR 484/14 - Rn. 20, NZA-RR 2016, 344; BAG 14. Juni 2016 - 9 AZR 305/15 - Rn. 15, NZA 2016, 1453 ).

    Entscheidend ist nämlich nicht die Bereitschaft, Aufträge zu übernehmen bzw. Tätigkeiten auszuführen, sondern, ob nach dem rechtsgeschäftlichen Willen der Parteien die Beklagte die Möglichkeit haben sollte, dem Kläger einseitig, also unabhängig von seiner Bereitschaft, Aufgaben zuzuweisen und damit nach § 106 GewO den Inhalt der Arbeitsleistung näher zu bestimmen ( vgl. BAG 14. Juni 2016 - 9 AZR 305/15 - Rn. 25, NZA 2016, 1453 ).

    Die bloße wirtschaftliche Abhängigkeit begründet keine Arbeitnehmereigenschaft ( vgl. BAG 14. Juni 2016 - 9 AZR 305/15 - Rn. 25, NZA 2016, 1453 ).

    Maßgeblich ist, dass der Kläger selbst entscheiden konnte, ob und ggf. in welchem Umfang er seine Tätigkeit erbringt ( vgl. BAG 14. Juni 2016 - 9 AZR 305/15 - Rn. 27, NZA 2016, 1453 ).

    Es handelt sich dabei um typische Nebenpflichten, die eine Vielzahl von Vertragsverhältnissen kennzeichnen ( vgl. BAG 14. Juni 2016 - 9 ARZ 305/15 - Rn. 28, NZA 2016, 1453 ).

  • LAG Hamm, 07.06.2017 - 14 Sa 936/15  

    Arbeitnehmer; Außendienst; Status; Vertreter

    Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist letztere maßgebend, weil sich aus der praktischen Handhabung der Vertragsbeziehungen am ehesten Rückschlüsse darauf ziehen lassen, von welchen Rechten und Pflichten die Vertragspartner ausgegangen sind, was sie also wirklich gewollt haben (vgl. BAG, 27. August 2016, 7 AZR 625/15, Rn. 14; 14. Juni 2016, 9 AZR 305/15, Rn. 15; 11. August 2015, 9 AZR 98/14, Rn. 16; 21. Juli 2015, 9 AZR 484/14, Rn. 20; 15. Februar 2012, 10 AZR 111/11, Rn. 14).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 03.11.2016 - 5 Sa 461/16  

    Abgrenzung eines Arbeitsvertrags zum freien Dienstvertrag

    Sofern er bekundete, dass der Kläger nach dem 29.06.2015 die Geschäftsräume des Beklagten habe aufsuchen sollen, damit ihm dort gezeigt werden könne, was zu tun sei, lässt sich daraus nicht ableiten, ob darin Einzelweisungen zu Inhalt, Ort und Zeit der Leistungen liegen sollten, oder lediglich Ausführungsanweisungen, denen der Dienstnehmer auch im Rahmen eines freien Dienstverhältnisses unterliegt (dazu BAG v. 14.06.2016 - 9 AZR 305/15, Rz. 26).
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